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Uhlstädt-Kirchhaseler Anzeiger
Ausgabe 10/2020
Amtlicher Teil
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Die Beschlüsse

Beschlüsse des Hauptausschusses

Beschluss-Nr.: 050/2020

Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das Haushaltsjahr 2020

Der Hauptausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2020 zuzustimmen.

Beschlüsse des Bauausschusses

Beschluss-Nr.: 170/2020

Genehmigung der Niederschrift

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Niederschrift der 12. öffentlichen Bauausschusssitzung am 01.09.2020.

Beschuss-Nr.: 171/2020

Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes im OT Etzelbach

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss empfiehlt dem Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zur Errichtung einer Freiflächen - Photovoltaikanlage im OT Etzelbach, Flur 2, Flurstück 29/4 nach 12 BauGB in Verbindung mit der Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren nach § 8 Abs. 3 BauGB zu beschließen. Die Durchführung des Vorhabens und des Planaufstellungsverfahrens wird in einem städtebaulichen Vertrag geregelt.

Der Aufstellungsbeschluss wird entsprechend § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekanntgemacht.

Beschluss-Nr.: 172/2020

Gemeindliches Einvernehmen

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel erteilt das gemeindliche Einvernehmen für das beantragte Vorhaben (Vorbescheid): „Neubau eines Bungalows als Holzhaus“ in der Gemarkung Niederkrossen, Flur 1, Flurstück 86/1.

Beschluss-Nr.: 173/2020

Gemeindliches Einvernehmen

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel erteilt das gemeindliche Einvernehmen für das beantragte Vorhaben: „Ersatzneubau Gartenhaus“ in der Gemarkung Kirchhasel, Flur 5, Flurstück 511.

Beschluss-Nr.: 174/2020

Gemeindliches Einvernehmen

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel erteilt das gemeindliche Einvernehmen für das beantragte Vorhaben (Vorbescheid): „Ersatzneubau FFW Großkochberg“ in der Gemarkung Großkochberg, Flur 0, Flurstück 253/12.

Beschluss-Nr.: 175/2020

Gemeindliches Einvernehmen

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel erteilt das gemeindliche Einvernehmen für das beantragte Vorhaben: „Neubau EFH SH 142 Var.B mit 2 Stellplätzen“ in der Gemarkung Heilingen, Flur 2, Flurstück 568/11.

Beschluss-Nr.: 176/2020

Gemeindliches Einvernehmen

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel erteilt das gemeindliche Einvernehmen für das beantragte Vorhaben (Vorbescheid): „Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport“ in der Gemarkung Rödelwitz, Flur 1, Flurstück 16/3.

Beschluss-Nr.: 177/2020

Gemeindliches Einvernehmen

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel erteilt das gemeindliche Einvernehmen für das beantragte Vorhaben (Vorbescheid): „Neubau eines Wohnhauses“ in der Gemarkung Großkochberg, Flur 0, Flurstück 254/64.

Beschluss-Nr.: 178/2020

Gemeindliches Einvernehmen

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel erteilt das gemeindliche Einvernehmen für das beantragte Vorhaben: „Neubau eines Einfamilienwohnhauses“ in der Gemarkung Großkochberg, Flur 0, Flurstück 767.

Der Befreiung von den Festsetzungen der Klarstellungssatzung hinsichtlich Baugrenzen für das Nebengebäude wird zugestimmt.

Beschluss-Nr.: 179/2020

Gemeindliches Einvernehmen

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel erteilt die Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes „Am Garber“ im OT Engerda für das beantragte Vorhaben: „Anthrazitfarbene Dachziegel“, in der Gemarkung Engerda, Flurstück 3, Flurstück 62/4.

Beschluss-Nr.: 180/2020

Vergabe von Bauleistungen für die Baumaßnahme „Anbau Sanitärtrakt DGH Oberhasel“

Auf der Grundlage des Ergebnisses der öffentlichen Ausschreibung vom 25.09.2020 erteilt der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel der Firma

STRABAG AG, Direktion Sachsen/Thüringen

Gruppe Rudolstadt

Jenaische Straße 124

07407 Rudolstadt

den Auftrag zur Ausführung der Bauleistungen für die Baumaßnahme „Anbau Sanitärtrakt DGH Oberhasel“.

Beschluss-Nr.: 181/2020

Vergabe der Leistung: Umbau TSA für die Löschgruppe Kolkwitz

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt auf der Grundlage des geprüften Angebotes, den

Umbau eines TSA

an die Firma

LP Feuerwehrfahrzeuge Technik & Ausrüstung

Ratschner Weg 16a

98553 Schleusingen OT Hinternah

zu vergeben. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Leistung zu beauftragen.

Beschluss-Nr.: 182/2020

Genehmigung der Niederschrift

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Niederschrift der 12. nichtöffentlichen Bauausschusssitzung am 01.09.2020.

Beschlüsse des Gemeinderates

Beschluss-Nr.: 093/2020

Genehmigung der Niederschrift

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel genehmigt die Niederschrift der 7. öffentlichen Gemeinderatssitzung am 03.09.2020.

Beschluss-Nr.: 094/200

Mietvertrag Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel ./. Hasela 1305 e.V.

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, dem Mietvertrag zwischen der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel und dem „Hasela 1305 e.V.“ für das alte Feuerwehrgerätehaus im OT Kirchhasel zuzustimmen.

Beschluss-Nr.: 095/2020

Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes im OT Etzelbach

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zur Errichtung einer Freiflächen - Photovoltaikanlage im OT Etzelbach, Flur 2, Flurstück 29/4 nach § 12 BauGB in Verbindung mit der Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren nach § 8 Abs. 3 BauGB. Die Durchführung des Vorhabens und des Planaufstellungsverfahrens wird in einem städtebaulichen Vertrag geregelt.

Der Aufstellungsbeschluss wird entsprechend § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekanntgemacht.

- Der Beschluss wurde vom Gemeinderat abgelehnt -

Beschluss-Nr.: 096/2020

Satzungsbeschluss zur Einbeziehungssatzung Nr. 1 „An der Schule“ im OT Neusitz

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt die Einbeziehungssatzung Nr. 1 „An der Schule“ im OT Neusitz bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B) in der Fassung vom September 2020 gemäß § 10 (1) BauGB als Satzung.

Die Begründung zur Einbeziehungssatzung Nr. 1 „An der Schule“ im OT Neusitz in der Fassung vom September 2020 wird gebilligt.

Beschluss-Nr.: 097/2020

Genehmigung der Niederschrift

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel genehmigt die Niederschrift der 7. nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 03.09.2020.