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Uhlstädt-Kirchhaseler Anzeiger
Ausgabe 11/2018
Amtlicher Teil (AT)
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ZWA Thüringer Holzland (2)

Beschluss - Nr.: 07/11/18

Beschluss:

Die Verbandsversammlung beschließt die Ankündigung der Neufassung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung und Abwasserentsorgung der Gemeinden im Thüringer Holzland (GS-EWS).

Begründung:

Die Grundgebühr für die Benutzung der zentralen öffentlichen Entwässerungseinrichtungen soll nach Wohneinheiten/Nenndurchfluss berechnet werden.

Die Berechnung der Grundgebühr für die an die dezentrale öffentliche Entwässerungseinrichtung angeschlossenen Grundstücke ist an die aktuellen Gegebenheiten anzupassen. Grundstückskläranlagen werden nach der Baugröße der Einwohnerwerte (EW) hergestellt und verkauft. Daher sollten die EW für die Berechnung der Grundgebühr maßgebend sein. Für alle (Alt-)Fälle, bei denen keine Baugröße in EW vorliegt, soll weiterhin die Berechnung nach dem vorhandenen Nutzraum der Grundstückskläranlage maßgeblich sein.

Die Vorabkalkulation der Grundgebühr für die an die dezentrale öffentliche Entwässerungseinrichtung angeschlossenen Grundstücke, der Schmutz- und Niederschlagswassergebühr hat eine Änderung der linearen Grundgebührenstaffelung bzw. Gebührensätze ergeben. Eine abschließende Kalkulation kann zum Zeitpunkt nicht vorgenommen werden, da für die ablaufende Kalkulationsperiode 2015 - 2018 die Ist-Daten für Zwecke der Nachkalkulation noch nicht vollständig vorliegen. Die Grundgebühr bzw. die Gebührensätze werden aufgrund der Vorabkalkulation nach der abschließenden Kalkulation in der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung anzupassen sein.

Weitere kleine Änderungen dienen vorwiegend der näheren Erläuterung. Die Satzung soll aufgrund der Anzahl der Änderungen und zur Wahrung der Übersichtlichkeit vollständig neu erlassen werden.

Eine Ankündigung der Satzung ist erforderlich, da nur so ein rückwirkendes Inkrafttreten zum 01.01.2019 möglich ist.

Die zugrunde liegenden Ergebnisse der Vorabkalkulation 2019 - 2022 liegen zur Beschlussfassung vor und sind Bestandteil des Beschlusses. Die Neufassung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung und Abwasserentsorgung der Gemeinden im Thüringer Holzland (GS-EWS) liegt zur Beschlussfassung vor und ist Bestandteil des Beschlusses.