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Uhlstädt-Kirchhaseler Anzeiger
Ausgabe 11/2018
Amtlicher Teil (AT)
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Allgemeinverfügung über die Widmung von Straßen in der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel

Allgemeinverfügung

über die Widmung von Straßen in der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel

1.

Gemäß § 6 Abs. 1 Thüringer Straßengesetz (ThürStrG) vom 07.05.1993 (GVBI. 1993, S. 273) zuletzt geändert durch Gesetz am 27.2.2014 (GVBI. S.45, 46) in Verbindung mit § 41 Abs. 4 Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 01.12.2014 (GVBI. S. 685) zuletzt geändert durch Gesetz am 10.5.2018 (GVBI. S. 212, 223) und des Gemeinderatsbeschlusses 373/2018 vom 30.10.2018 wird folgender Straßenabschnitt mit zugehörigen Anlagen im Bereich des Ortsteiles Uhlstädt für den öffentlichen Verkehr gewidmet:

Hintere Bahnhofstraße

(Gemarkung Uhlstädt, Flur 1, Flurstück 147/18)

Die Lage der betreffenden Verkehrsfläche ist im beiliegenden Liegenschaftsauszug farblich gekennzeichnet.

2.

Die unter Punkt 1. genannte Verkehrsfläche wird nach § 3 Abs. 1 ThürStrG wie folgt eingestuft:

-

ca. 240 m2 (im Lageplan grün dargestellt) Widmung als Gemeindestraße ohne Beschränkung des Gemeingebrauches gem. § 3 Abs. 1 Nr. 3 ThürStrG

-

ca. 340 m2 (im Lageplan gelb dargestellt) Widmung als sonstige öffentliche Straße mit der Beschränkung des Gemeingebrauches auf die Benutzungsart „Parkfläche" gem. § 3 Abs. 1 Nr. 4 ThürStrG

3.

Die Widmung wird am Tag nach der öffentlichen Bekanntmachung wirksam.

4.

Der Widmungsbeschluss und seine Begründung sowie der Lageplan können während der Öffnungszeiten am

Montag

08:00 - 12:00 Uhr

Dienstag

08:00 - 12:00 Uhr und 13:00 - 18:00 Uhr

Donnerstag

08:00 - 12:00 Uhr und 13:00 - 16:00 Uhr

Freitag

08:00 - 13:00 Uhr

in der Gemeindeverwaltung Uhlstädt-Kirchhasel, Jenaische Str. 90, OT Uhlstädt eingesehen werden.

5.

Rechtsbehelfsbelehrung

Gegen die Allgemeinverfügung kann binnen eines Monats nach ihrer Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei der Gemeindeverwaltung Uhlstädt-Kirchhasel, Jenaische Str. 90, 07407 Uhlstädt-Kirchhasel Widerspruch erhoben werden.

Uhlstädt, 09.11.2018

Hübler

Bürgermeister — - Siegel -