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Uhlstädt-Kirchhaseler Anzeiger
Ausgabe 11/2018
Amtlicher Teil (AT)
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Beschlüsse

Beschlüsse des Gemeinderates

Beschluss-Nr.: 371/2018

Genehmigung der Niederschrift

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel genehmigt die Niederschrift der 31. öffentlichen Gemeinderatssitzung am 11.09.2018.

Beschluss-Nr.: 372/2018

Teilsubventionierung der Verpflegungskosten in den Kindertageseinrichtungen

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt eine Teilsubventionierung des Essengeldes in allen Kindereinrichtungen der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel als fixen Betrag in Höhe von 0,35 Euro pro Kind und abgerechnetem Mittagessen. Die Teilsubventionierung gilt rückwirkend ab dem 01.08.2018 und endet mit Inkrafttreten neuer Kindergartenbetreuungsgebühren.

Beschluss-Nr.: 373/2018

2. Änderung zur Neufassung der Satzung der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel über die Freiwillige Feuerwehr

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt die 2. Änderung zur Neufassung der Satzung der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel über die Freiwillige Feuerwehr.

Beschluss-Nr.: 374/2018

Obdachlosenunterkunfts-Kostensatzung

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, den Beschluss Nr. 315/2018 vom 20.02.2018 aufzuheben.

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt die Kostensatzung zur Satzung über die Benutzung von Obdachlosenunterkünften in der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel nach Kenntnisnahme der Gebührenkalkulation.

Beschluss-Nr.: 375/2018

Widmung öffentlicher Straßen – hintere Bahnhofstraße im OT Uhlstädt

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, den hinteren Teil der Bahnhofstraße im Ortsteil Uhlstädt (Gemarkung Uhlstädt, Flur 1, Flurstück 147/18) nach § 6 Thüringer Straßengesetz wie folgt zu widmen:

-

ca. 240 m² (im Lageplan grün dargestellt) Widmung als Gemeindestraße ohne Beschränkung des Gemeingebrauches gem. § 3 Abs. 1 Nr. 3 Thüringer Straßengesetz

-

ca. 340 m² (im Lageplan gelb dargestellt) Widmung als sonstige öffentliche Straße mit der Beschränkung des Gemeingebrauches auf die Benutzungsart „Parkfläche“ gem. § 3 Abs. 1 Nr. 4 Thüringer Straßengesetz

Beschluss-Nr.: 376/2018

Mietvertrag Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel ./. Verein „plan zwanzig 18“ Großkochberg

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, dem Mietvertrag zwischen der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel und dem Verein „plan zwanzig 18“ Großkochberg für die Räume im Erdgeschoß Dorfgemeinschaftshaus (Saalgebäude) Großkochberg zuzustimmen. Für den geplanten Umbau stellt die Gemeinde bis max. 14.000,00 € als Kofinanzierung im Rahmen eines geförderten Ausbaus der Räume im Erdgeschoß des DGH Großkochberg zur Verfügung.

Beschluss-Nr.: 377/2018

Überplanmäßige Ausgabe für das Haushaltsjahr 2018

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, der überplanmäßigen Ausgabe für die anteilige Finanzierung Stauraumkanal Lachenstraße für das Haushaltsjahr 2018 zuzustimmen.

Beschluss-Nr.: 378/2018

Beauftragung Ausführungsplanung für die Baumaßnahme „Erweiterung/Anbau Kindergarten Uhlstädt“

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, die Planungen für die Baumaßnahme „Erweiterung/Anbau Kindergarten Uhlstädt“ trotz des ausstehenden Zuwendungsbescheides fortzuführen. Die Verwaltung wird beauftragt die notwendigen Planungsaufträge für die Leistungsphase 5 (Ausführungsplanung) und Leistungsphase 6 (Vorbereitung der Vergabe, nur Erstellung der Ausschreibungsunterlagen) auszulösen.

Beschluss-Nr.: 379/2018

Genehmigung der Niederschrift

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel genehmigt die Niederschrift der 31. nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 11.09.2018.

Beschlüsse des Hauptausschusses

Beschluss-Nr.: 196/2018

Genehmigung Niederschrift

Der Hauptausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel genehmigt die Niederschrift der 39. öffentlichen Hauptausschusssitzung am 27.09.2018.

Beschluss-Nr.: 197/2018

Genehmigung Niederschrift

Der Hauptausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel genehmigt die Niederschrift der 40. öffentlichen Hauptausschusssitzung am 16.10.2018.

Beschluss-Nr.: 198/2018

Außerplanmäßige Ausgabe „Rasentraktor Sportplatz Niederkrossen“ für das Haushaltsjahr 2018

Der Hauptausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, einer außerplanmäßigen Ausgabe für das Haushaltsjahr 2018 zuzustimmen und bestätigt den Vertragsentwurf (2. Nachtrag zum Mietvertrag vom 24.06.2016) zwischen der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel und dem SV 90 Niederkrossen e.V. für die Übernahme des Sportplatzes und der Sportplatzpflege bei Beistellung eines Rasentraktors.

Beschluss-Nr.: 199/2018

Überplanmäßige Ausgabe „Erweiterung Kindergarten Kirchhasel“ für das Haushaltsjahr 2018

Der Hauptausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, der überplanmäßigen Ausgabe für die „Erweiterung Kindergarten Kirchhasel“ für das Haushaltsjahr 2018 zuzustimmen.

Beschluss-Nr.: 200/2018

Genehmigung Niederschrift

Der Hauptausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel genehmigt die Niederschrift der 39. nichtöffentlichen Hauptausschusssitzung am 27.09.2018.

Beschluss-Nr.: 201/2018

Genehmigung Niederschrift

Der Hauptausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel genehmigt die Niederschrift der 40. nichtöffentlichen Hauptausschusssitzung am 16.10.2018.

Beschlüsse des Bauausschusses

Beschluss-Nr.: 449/2018

Genehmigung der Niederschrift

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Niederschrift der 46. öffentlichen Bauausschusssitzung am 20.09.2018.

Beschluss-Nr.: 450/2018

Genehmigung der Niederschrift

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Niederschrift der 47. öffentlichen Bauausschusssitzung am 09.10.2018.

Beschluss-Nr.: 451/2018

Gemeindliches Einvernehmen

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel erteilt das gemeindliche Einvernehmen für das beantragte Vorhaben (Vorbescheid): „Neubau eines SB-Discountmarktes mit Getränkemarkt, Bäcker und Fleischer“ in der Gemarkung Kirchhasel, Flur 6, Flurstück 726/60.

Beschluss-Nr.: 452/2018

Gemeindliches Einvernehmen

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel erteilt das gemeindliche Einvernehmen für das beantragte Vorhaben: „Neubau Wohnhaus mit Remise und zwei Scheunen“ in der Gemarkung Mötzelbach, Flur 1, Flurstücke 53/2, 149 und 150.

Beschluss-Nr.: 453/2018

Vergabe von Erd- und Rohbauleistungen zum Ersatzneubau Feuerwehrgerätehaus im OT Engerda

Auf der Grundlage des Ergebnisses der öffentlichen Ausschreibung vom 05.11.2018 erteilt der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel der Firma

Lemser Baugeschäft GmbH

Lachenstraße 67b

07407 Uhlstädt-Kirchhasel

den Auftrag zur Ausführung der Erd- und Rohbauleistungen für die Baumaßnahme „Ersatzneubau Feuerwehrgerätehaus Engerda“.

Beschluss-Nr.: 454/2018

Genehmigung der Niederschrift

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Niederschrift der 46. nichtöffentlichen Bauausschusssitzung am 20.09.2018.

Beschluss-Nr.: 455/2018

Genehmigung der Niederschrift

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Niederschrift der 47. nichtöffentlichen Bauausschusssitzung am 09.10.2018.