Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel
Beschluss - Nr.: 043/2025
Beschlussfassung zum Teilaufhebungsvertrag Kindergarten Engerda
Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt die Verwaltung zu beauftragen, einen Teilaufhebungsvertrag zum Betreibervertrag des Kindergarten Engerda auszuarbeiten und von dem Gemeinderat in der Sitzung am 19.06.2025 zur Beschlussfassung vorzulegen.
Beschluss - Nr.: 044/2025
Beschlussfassung zur Vorbereitung Ausschreibungsunterlagen Bertreibung Kindergarten Engerda
Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt die Verwaltung zu beauftragen, die für die Durchführung der öffentlichen Ausschreibung zur Betreibung des Kindergartens Engerda erforderlichen Ausschreibungsunterlagen inkl. Entwurf eines Bertreibervertrages als Bestandteil dr Ausschreibungsunterlagen zu erstellen. Die Ausschreibungsunterlagen sollen folgende Grundparameter enthalten:
| - | Beginn der Betreibung unmittelbar nach Erteilung der Betriebserlaubnis, jedoch spätestens ab Kalenderjahr 2026/2027 |
| - | Bertreiberdauer mindestens 5 Jahre mit Verlängerungsoption |
| - | Maximale Kapazität von 22 Kindergartenplätzen im Alter von 1 Jahr bis zum Schuleintritt; davon max. 4 Kinder unter 2 Jahre (U2) sowie max. 8 Kinder unter 3 Jahren (U3) |
| - | Betreuungszeiten in der Regel 06:30 Uhr bis 16:30 Uhr |
| - | Gebäude wird dem Betreiber nach Zuschlagerteilung und Abschluss des Betreibervertrages kostenlos überlassen, dafür obliegt dem Betreiber die Pflicht, das Gebäude so zu sanieren, dass die Betriebserlaubnis wiedererlangt wird |
| - | Der Betreiber erhält nach Zuschlagserteilung die Möglichkeit der käuflichen Übernahme des Erdgeschosses und des 1. Obergeschosses (bisheriger Kindergartenbereich) |
Die Auswahlkriterien sind so zu gestalten, dass auch neu gegründete Elterninitiativen ein Angebot abgeben können. Die gesamten Ausschreibungsunterlagen sind dem Gemeinderat in der Sitzung am 19.06.2025 zur Beschlussfassung vorzulegen.
Beschluss - Nr.: 045/2025
Beschlussfassung Teilverkauf Immobilie Engerda 17
Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt die Verwaltung zu beauftragen, die Grundlagen für einen möglichen Teilverkauf der Immobilie Engerda 17 zu erarbeiten, eine Beschlussvorlage zu erarbeiten und dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorzulegen. Betrachtet werden soll ein möglicher Verkauf der beiden Wohnungen in der Immobilie Nr. 17 als Eigentumswohnungen an einen Investor und der Verkauf des Kindergarten an den Betreiber, unter Berücksichtigung aller dafür notwendigen Maßnahmen. Hierfür ist jeweils für den Bereich der Wohnungen und den Bereich des Kindergartens ein Wertgutachten inkl. Kosten für die jeweiligen Sanierungsbedarfe sowie eine Abgeschlossenheitsbescheinigung erstellen zu lassen.
Beschluss- Nr.: 046/2025
Beratung und Beschlussfassung zur Beantragung von Fördermitteln für den Straßenausbau im OT Teichweiden
Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, Fördermittel und Ausgleichsleistungen nach ThürSABusflVO für den grundhaften Straßenausbau im OT Teichweiden zu beantragen. Der Bürgermeister wird beauftragt, entsprechende Anträge zu erarbeiten und bei der zuständigen Fördermittelstelle sowie bei TLVwA einzureichen.
Beschluss- Nr.: 047/2025
Beratung und Beschlussfassung zur Ausschreibung der Planungsleistungen zur Beantragung der Fördermittel für den Straßenausbau im OT Teichweiden
Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, die Ausschreibung der Planungsunterlagen zur Beantragung von Fördermitteln für den grundhaften Straßenausbau im OT Teichweiden durchzuführen. Der Bürgermeister wird beauftragt, eine entsprechende Ausschreibung zu erarbeiten und durchzuführen.
Beschluss- Nr.: 048/2025
Beratung und Beschlussfassung zur Beantragung von Fördermitteln für die Umrüstung der Klärgruben in Gemeindeobjekten im Gemeindegebiet
Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, Fördermittel für die Umrüstung bzw. Kompletterneuerung der Klärgruben von Gemeindeobjekten im Gemeindegebiet zu beantragen. Der Bürgermeister wird beauftragt, die entsprechenden Anträge zu erarbeiten und bei der zuständigen Fördermittelstelle einzureichen.
Beschluss - Nr.: 050/2025
Überplanmäßige Ausgaben für das Haushaltsjahr 2024
Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, der nachfolgend aufgeführten überplanmäßigen Ausgabe für die Sanierung Feuerlöschteich Schmieden für das Haushaltsjahr 2024 zuzustimmen.
Beschluss - Nr.: 051/2025
Vorlage Jahresrechnung 2024
| 1. | Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel nimmt den Erläuterungsbericht zur Jahresrechnung 2024 nach § 77 ThürGemHV zustimmend zur Kenntnis. |
| 2. | Soweit noch keine Einzelgenehmigungen vorliegen, werden außer- und überplanmäßige Ausgaben genehmigt. Mit der seitherigen Abdeckung der Mehrausgaben durch Mehreinnahmen bzw. durch Ausgabeneinsparungen besteht Einverständnis. |
| 3. | Gleichzeitig wird die Bildung der Haushaltsausgabenreste in dem in der Jahresrechnung enthaltenen Umfang beschlossen. |
Beschluss - Nr.: 052/2025
Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, dass der Planansatz der Haushaltsstelle 1302-5500 (kommunale Fahrzeughaltung Großkochberg) im vorliegenden Haushaltsentwurf 2025 von 6.000,00 Euro auf 16.000,00 Euro erhöht wird.
Beschluss - Nr.: 053/2025
Beratung und Beschlussfassung zur Beantragung zum Haushaltsplan und der Haushaltssatzung 2025
Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung 2025 der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel nebst Anlagen in der geänderten Form (einschließlich den Änderungsantrag HHst 1302.5500 auf 16.000 € zu erhöhen).
Beschluss - Nr.: 054/2025
Beratung und Beschlussfassung Finanzplan und Investitionsprogramm 2025-2028
Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, gemäß § 62 ThürKO i.V.m. § 24 ThürGemHV den Finanzplan und das Investitionsprogramm der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel für den Zeitraum 2025-2028.
Beschluss - Nr.: 055/2025
Beratung und Beschlussfassung Beendigung Trägerschaft Kindergarten Engerda
Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt:
| 1. | den Betreibervertrag mit der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. in Bezug auf den Kindergarten Engerda zum 31.07.2025 im gegenseitigen Einvernehmen aufzuheben, |
| 2. | dem vorliegenden diesbezüglich Teilaufhebungsvertrag zuzustimmen. |
Beschluss - Nr.: 056/2025
Genehmigung der Niederschrift
Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel genehmigt die Niederschrift der 09. öffentlichen Gemeinderatssitzung am 24.04.2025
Beschluss - Nr.: 057/2025
Genehmigung der Niederschrift
Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel genehmigt die Niederschrift der 10. öffentlichen Gemeinderatssitzung am 22.05.2025 in geänderter Form.
Beschluss - Nr.: 058/2025
Genehmigung der Niederschrift
Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel genehmigt die Niederschrift der 11. öffentlichen Gemeinderatssitzung am 23.06.2025 in geänderter Form.
Beschluss - Nr.: 059/2025
Feststellung Jahresrechnung 2020 der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel
Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt gem. § 80 Abs. 3 ThürKO die Feststellung der Jahresrechnung 2020.
Beschluss - Nr.: 060/2025
Entlastung Bürgermeister und Beigeordneter Haushalt 2020
Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, dass dem Bürgermeister, Herrn Toni Hübler und dem Beigeordneten, Herrn Marcel Knauer sofern er den Bürgermeister vertreten hat, für die Abwicklung des Gemeindehaushaltes 2020 bis zum 07.10.2020 eine Entlastung erteilt wird.
Beschluss - Nr.: 061/2025
Entlastung Bürgermeister und Beigeordneter Haushalt 2020
Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, dass dem Bürgermeister, Herrn Frank Dietzel und dem Beigeordneten, Herrn Marcel Knauer, sofern er den Bürgermeister vertreten hat, für die Abwicklung des Gemeindehaushaltes 2020 ab dem 08.10.2020 eine Entlastung erteilt wird.
Beschluss - Nr.: 062/2025
Feststellung Jahresrechnung 2021 der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel
Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt gem. § 80 Abs. 3 ThürKO die Feststellung der Jahresrechnung 2021.
Beschluss - Nr.: 063/2025
Entlastung Bürgermeister und Beigeordneter Haushalt 2021
Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, dass dem Bürgermeister, Herrn Frank Dietzel und dem Beigeordneten, Herrn Marcel Knauer, sofern er den Bürgermeister vertreten hat, für die Abwicklung des Gemeindehaushaltes 2021 eine Entlastung erteilt wird.
Beschluss - Nr.: 064/2025
Neufassung der Entgeltordnung für die Kosten der Verpflegung in der in Trägerschaft der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel befindlichen Kindertageseinrichtung “Am Sperlingsberg” in Großkochberg
Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt die Neufassung der Entgeltordnung für die Kosten der Verpflegung in der in Trägerschaft der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel befindlichen Kindertageseinrichtung „Am Sperlingsberg“ in Großkochberg.
Beschluss - Nr.: 065/2025
Förderrichtlinien zur Gewährung von Zuwendungen für die Jugendarbeit ortsansässiger Vereine in der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel
Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt die „Förderrichtlinie zur Gewährung von Zuwendungen für die Jugendarbeit ortsansässiger Vereine in der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel“.
Beschluss - Nr.: 066/2025
Stellungnahme W 23
Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, der Stellungnahme der Verwaltung der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel zum Entwurf des 2. Sachlichen Teilplanes Windenergie Ostthüringen „Entwurf der Regionalpläne Ostthüringen sachlicher Teilplan Windenergie“ zuzustimmen und beauftragt die Verwaltung, die Stellungnahme an die regionale Planungsgemeinschaft Ostthüringen zu übersenden.
Beschluss - Nr.: 067/2025
Stellungnahme W 32
Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, der Stellungnahme der Verwaltung der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel zum Entwurf des 2. Sachlichen Teilplanes Windenergie Ostthüringen „Entwurf der Regionalpläne Ostthüringen sachlicher Teilplan Windenergie“ zuzustimmen und beauftragt die Verwaltung, die Stellungnahme an die regionale Planungsgemeinschaft Ostthüringen zu übersenden.
Beschluss - Nr.: 068/2025
Ablehnung PV-Freiflächenanlage am Luisenturm
Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel spricht sich gegen die am 06.03.2025 im Gemeinderat und am 25.06.2025 in einer Einwohnerversammlung in Großkochberg vorgestellte PV-Freiflächenanlage in der Flur 4, Gemarkung Kleinkochberg (Nähe Luisenturm) aus und sieht keinen Bedarf einen Aufstellungsbeschluss zur Erstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zu fassen.
Beschluss - Nr.: 069/2025
2. Änderung der Geschäftsordnung der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel
Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt die 2. Änderung der Geschäftsordnung der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel vom 14.06.2024.
Beschluss - Nr.: 071/2025
Genehmigung der Niederschrift
Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel genehmigt die Niederschrift der 9. nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 22.05.2025.
Beschluss - Nr.: 071A/2025
Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt im Stellenplan 2025, Teil B unter Abschnitt 6000, zum 01.11.2025 eine zusätzliche bis zum 31.12.2026 befristete „Stelle Sachbearbeiter Bauverwaltung“, Egr. 7, auszuweisen, als Nachbesetzung einer vorhandenen Stelle zur Einarbeitung. Die Verwaltung wird beauftragt schnellstmöglich einen Nachtragshaushalt vorzulegen.
Beschluss - Nr.: 072/2025
Feststellung der Dringlichkeit gemäß § 1 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel
Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel stellt die Dringlichkeit gemäß § 1 der Geschäftsordnung der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel fest und beschließt, nachfolgende Tagesordnungspunkte als dringlich zu behandeln:
| 1. | TOP 6: Beantragung und Beschlussfassung zur Beantragung von Fördermitteln für die Erneuerung des Mönchs im oberen Teich im OT Teichweiden; |
| 2. | TOP 7: Beantragung und Beschlussfassung zur Beantragung von Fördermitteln für Sicherungs- und Instandsetzungsmaßnahmen der Brunnenstube am Teich im OT Mötzelbach; |
| 3. | TOP 8: Nachtragshaushaltsplan und Nachtragshaushaltssatzung 2025 nebst Anlagen |
Beschluss - Nr.: 073/2025
Feststellung der Dringlichkeit gemäß § 1, Abs. 5 der Geschäftsordnung der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel
Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel stellt die Dringlichkeit gemäß § 1, Abs. 5 der Geschäftsordnung der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel fest und beschließt, nachfolgenden Tagesordnungspunkt als dringlich zu behandeln:
TOP 6: Beantragung und Beschlussfassung zur Beantragung von Fördermitteln für die Erneuerung des Mönchs im oberen Teich im OT Teichweiden
Beschluss - Nr.: 074/2025
Beantragung und Beschlussfassung zur Beantragung von Fördermitteln für die Erneuerung des Mönchs im oberen Teich im OT Teichweiden
Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, Fördermittel für die Erneuerung des Mönchs im oberen Teich im OT Teichweiden zu beantragen. Der Bürgermeister wird beauftragt, einen entsprechenden Antrag zu erarbeiten und bei der zuständigen Fördermittelstelle einzureichen.
Beschluss - Nr.: 075/2025
Feststellung der Dringlichkeit gemäß § 1, Abs. 5 der Geschäftsordnung der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel
Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel stellt die Dringlichkeit gemäß § 1, Abs. 5 der Geschäftsordnung der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel fest und beschließt, nachfolgenden Tagesordnungspunkt als dringlich zu behandeln:
TOP 7: Beantragung und Beschlussfassung zur Beantragung von Fördermitteln für Sicherungs- und Instandsetzungsmaßnahmen der Brunnenstube am Teich im OT Mötzelbach
Beschluss - Nr.: 076/2025
Beantragung und Beschlussfassung zur Beantragung von Fördermitteln für Sicherungs- und Instandsetzungsmaßnahmen der Brunnenstube am Teich im OT Mötzelbach
Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, Fördermittel für Sicherungs- und Instandsetzungsmaßnahmen der Brunnenstube im OT Mötzelbach zu beantragen. Der Bürgermeister wird beauftragt, einen entsprechenden Antrag zu erarbeiten und bei der zuständigen Fördermittelstelle einzureichen.
Beschluss - Nr.: 077/2025
Feststellung der Dringlichkeit gemäß § 1, Abs. 5 der Geschäftsordnung der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel
Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel stellt die Dringlichkeit gemäß § 1, Abs. 5 der Geschäftsordnung der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel fest und beschließt, nachfolgenden Tagesordnungspunkt als dringlich zu behandeln:
TOP 8: Nachtragshaushaltsplan und Nachtragshaushaltssatzung 2025 nebst Anlagen
Beschluss - Nr.: 078/2025
Nachtragshaushaltsplan und Nachtragshaushaltssatzung 2025 nebst Anlagen
Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt den Nachtragshaushaltsplan und die Nachtragshaushaltssatzung 2025 der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel nebst Anlagen.