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Uhlstädt-Kirchhaseler Anzeiger
Ausgabe 13/2019
Amtlicher Teil (AT)
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Beschlüsse des Gemeinderates

Beschluss - Nr.: 029/2019

Genehmigung der Niederschrift

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel genehmigt die Niederschrift der 2. öffentlichen Gemeinderatssitzung am 24.09.2019.

Beschluss - Nr.: 030/2019

Bekenntnis zum Erhalt der Talsperre Engerda

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, sich für den Erhalt der Talsperre Engerda einzusetzen. Gründe hierfür sind:

1.

die Hochwasserschutzfunktion für den unteren Hexengrund

2.

die Sicherung der Löschwasserversorgung für den überörtlichen Brandschutz insbesondere bei Wald- und Flächenbränden

3.

den Erhalt der Naherholungsfunktion und des Erlebnischarakters (Hexengrundtriathlon)

4.

die Sicherung eines großen Angelgewässers in der Region

5.

der Erhalt der in den letzten 40 Jahren entstandenen natürlichen Ufervegetationen.

Im Rahmen der Überarbeitung des Abwasserkonzeptes wird sich die Gemeinde beim zuständigen ZWA Holzland für eine Verminderung der Einträge aus häuslichen Abwässern in den Wiedbach oberhalb der Talsperre einsetzen.

Der Bürgermeister wird beauftragt, gemeinsam mit der Thüringer Fernwasserversorgung und dem ZWA Holzland nach Lösungen für den Erhalt der Talsperre Engerda zu suchen.

Beschluss - Nr.: 031/2019

Aufhebung Beschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt die Aufhebung des Beschlusses Nr. 409/2019 vom 07.05.2019.

Beschluss - Nr.: 032/2019

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtung in kommunaler Trägerschaft der Gemeinde Uhlstädt- Kirchhasel - Kindertagesstätte „Am Sperlingsberg“ OT Großkochberg

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt die „Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtung in kommunaler Trägerschaft der Gemeinde Uhlstädt- Kirchhasel, Kindertagesstätte „Am Sperlingsberg“ OT Großkochberg“.

Beschluss - Nr.: 033/2019

3. Änderung der Gebührenordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel der freien Träger

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt die 3. Änderung der Gebührenordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel der freien Träger.

Beschluss - Nr.: 034/2019

Pauschalisierte Zuwendungen der freiwilligen Leistungen im Kindergarten

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt folgende pauschalisierte Zuwendungen für freiwillige Leistungen im Kindergarten:

1.

je angemeldetem Kindergartenkind wird der jeweiligen Einrichtung ein Pauschalbetrag von 1,-€/Monat für Feste und Feiern im Kindergarten zur Verfügung gestellt

2.

die Gemeinde beschafft und übergibt einheitliche sowie nachhaltige Präsente an die Schulanfänger

Die erforderlichen Haushaltsmittel sind jährlich einzuplanen.

Beschluss - Nr.: 035/2019

2. Änderungssatzung zur Satzung für die Erhebung einer Hundesteuer in der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt die 2. Änderungssatzung zur Satzung für die Erhebung einer Hundesteuer in der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel.

Beschluss - Nr.: 036/2019

Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2020 nebst Anlagen

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung 2020 der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel nebst Anlagen.

Beschluss - Nr.: 037/2019

Finanzplan und Investitionsprogramm 2020 - 2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt gemäß § 62 ThürKO i.V.m. § 24 ThürGemHV den Finanzplan und das Investitionsprogramm der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel für den Zeitraum 2020 - 2023.

Weitere Bewertungen der Dorferneuerungsprogramme sollen bedacht werden.

Beschluss - Nr.: 038/2019

Aufstellung eines Bebauungsplanes „In den Gelängen“ im OT Oberkrossen

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt die Aufstellung eines Bebauungsplanes „In den Gelängen“ im OT Oberkrossen im beschleunigten Verfahren nach § 13 b BauGB in der Gemarkung Ober- und Kleinkrossen, Flur 1 für die Flurstücke 58, 59/1, 60 61, 62, 63, 64, 66, 67/1 mit dem Ziel, in einem einfachen Verfahren schnell Bauland zu aktivieren.

Der Aufstellungsbeschluss wird entsprechend § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekanntgemacht.

Beschluss - Nr.: 039/2019

Genehmigung der Niederschrift

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel genehmigt die Niederschrift der 2. nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 24.09.2019.

Beschlüsse des Bauausschusses

Beschluss - Nr.: 055/2019

Genehmigung der Niederschrift

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Niederschrift der 03. öffentlichen Bauausschusssitzung am 17.10.2019.

Beschluss - Nr.: 056/2019

Genehmigung der Niederschrift

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Niederschrift der 04. öffentlichen Bauausschusssitzung am 12.11.2019.

Beschluss - Nr.: 057/2019

Bestätigung Planentwurf für die Baumaßnahme „Umbau Bushaltestellen am Marktplatz im OT Uhlstädt“

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, den Planentwurf Variante 2 gemäß Anlage zu bestätigen.

Die Verwaltung wird beauftragt, nach Finanzierungsmöglichkeiten unter Einbeziehung von Förderprogrammen zu suchen.

Beschluss - Nr.: 058/2019

Gemeindliches Einvernehmen

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel erteilt das gemeindliche Einvernehmen für das beantragte Vorhaben (Vorbescheid): „Neubau Wohnhaus und Nebengebäude innerhalb vorhandener Baugrenzen“ in der Gemarkung Schloßkulm, Flurstück 0-32/6.

Beschluss - Nr.: 059/2019

Gemeindliches Einvernehmen

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel erteilt das gemeindliche Einvernehmen für das beantragte Vorhaben „Errichtung eines Lagerraumes für landwirtschaftl. Geräte und Futtermittel“ in der Gemarkung Schmieden, Flur 3, Flurstück 31.

Beschluss - Nr.: 060/2019

Versagung gemeindliches Einvernehmen

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel versagt das gemeindliche Einvernehmen für das beantragte Vorhaben „Umnutzung von Büroräumen zu Wohnraum“ in der Gemarkung Kirchhasel, Flur 3, Flurstück 169.

Beschluss - Nr.: 061/2019

Gemeindliches Einvernehmen

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel erteilt das gemeindliche Einvernehmen für das beantragte Vorhaben: „Umbau und Sanierung einer Scheune zu einer Mehrzweckhalle“ in der Gemarkung Kolkwitz, Flur 1, Flurstücke 602 zur Unterstellung von Maschinen.

Beschluss - Nr.: 062/2019

Gemeindliches Einvernehmen

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel erteilt das gemeindliche Einvernehmen für das beantragte Vorhaben: „Errichtung einer offenen Lagerhalle“ in der Gemarkung Kolkwitz, Flur 1, Flurstücke 602 zur Lagerung von Holz und Gerüstteilen.

Beschluss - Nr.: 063/2019

Vergabe der Leistung: Anschaffung 28 Stück persönliche Schutzausrüstung

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt auf der Grundlage des Angebotes vom 19.11.2019 die

Anschaffung von 28 Stück Überhose und Überjacke

an die Firma

seamTEX GmbH

Schönaustr. 9

4400 Steyr

Österreich

zu vergeben. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Leistung zu beauftragen.

Des Weiteren wird der Bürgermeister ermächtigt, im Januar 2020 nach Genehmigung des Haushaltes 2020 auf Grundlage des genannten Angebotes 22 Stück Überhose und Überjacke bei der genannten Firma nachzubestellen.

Beschluss - Nr.: 064/2019

Analyse und Bedarfsplanung zur Löschwasserversorgung der Gemeinde Uhlstädt- Kirchhasel

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt die Analyse und Bedarfsplanung zur Löschwasserversorgung der Gemeinde Uhlstädt- Kirchhasel gemäß Anlage.

Die Verwaltung wird beauftragt, nach Finanzierungsmöglichkeiten unter Einbeziehung von Förderprogrammen zu suchen.

Beschluss - Nr.: 065/2019

Genehmigung der Niederschrift

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Niederschrift der 03. nichtöffentlichen Bauausschusssitzung am 17.10.2019.

Beschluss - Nr.: 066/2019

Genehmigung der Niederschrift

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Niederschrift der 04. nichtöffentlichen Bauausschusssitzung am 12.11.2019.