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Uhlstädt-Kirchhaseler Anzeiger
Ausgabe 2/2020
Amtlicher Teil (AT)
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Die Beschlüsse

Beschlüsse Hauptausschuss

Beschluss-Nr.: 013/2020

Genehmigung Niederschrift

Der Hauptausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel genehmigt die Niederschrift der 02. öffentlichen Hauptausschusssitzung am 29.10.2019.

Beschluss-Nr.: 014/2020

Genehmigung Niederschrift

Der Hauptausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel genehmigt die Niederschrift der 03. öffentlichen Hauptausschusssitzung am 19.11.2019.

Beschluss-Nr.: 015/2020

Außer- und überplanmäßige Ausgabe für das Haushaltsjahr 2020

Der Hauptausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, außer- und überplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2020 zuzustimmen.

Beschluss-Nr.: 016/2020

Höherer Eigenanteil für Werbeschild im Gewerbegebiet Kirchhasel

Der Hauptausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel bestätigt einen erforderlichen Eigenanteil von 12.400,00 € zur Errichtung der Werbeschilder im Gewerbegebiet Kirchhasel durch Mehrkosten bei den Gründungsarbeiten.

Beschluss-Nr.: 017/2020

Genehmigung Niederschrift

Der Hauptausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel genehmigt die Niederschrift der 02. nichtöffentlichen Hauptausschusssitzung am 29.10.2019.

Beschluss-Nr.: 018/2020

Genehmigung Niederschrift

Der Hauptausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel genehmigt die Niederschrift der 03. nichtöffentlichen Hauptausschusssitzung am 19.11.2019.

Beschlüsse des Bauausschusses

Beschluss-Nr.: 082/2020

Genehmigung der Niederschrift

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Niederschrift der 05. öffentlichen Bauausschusssitzung am 12.12.2019.

Beschluss-Nr.: 083/2020

Genehmigung der Niederschrift

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Niederschrift der 06. öffentlichen Bauausschusssitzung am 14.01.2020.

Beschluss-Nr.: 084/2020

Gemeindliches Einvernehmen

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel erteilt die Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes „Zwischen dem Dorfe“ im OT Catharinau„für das beantragte Vorhaben: „Errichtung Doppelcarport“ in der Gemarkung Catharinau, Flurstück 0-114/28.

Beschluss-Nr.: 085/2020

Versagung gemeindliches Einvernehmen

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel versagt nach § 18 Thüringer Straßengesetz seine Zustimmung für das beantragte Vorhaben „Umbau Außentreppe“ in der Gemarkung Uhlstädt, Flur 1, Flurstück 899.

Beschluss-Nr.: 086/2020

Vergabe der Leistung: Ersatzbeschaffung Gerätewagen – Nachschub für die Löschgruppe Kolkwitz

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, auf der Grundlage des Angebotes vom 14.01.2020 die

Anschaffung eines Gerätewagen –

Nachschub für die Löschgruppe Kolkwitz

an die Firma

Rotte Brandschutztechnik GmbH

Ferdinand-Kortmann-Straße 5

59394 Nordkirchen

zu vergeben. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Leistung zu beauftragen.

Beschluss-Nr.: 087/2020

Vergabe von Ingenieurleistungen für den An- und Umbau des Feuerwehrgerätehauses im OT Großkochberg

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt auf der Grundlage des vorliegenden Honorarangebotes für das Vorhaben

„Anbau/Umbau Feuerwehrgerätehaus“ im OT Großkochberg

die Planungsleistungen Teil 1 (Lph 1-3) an

Architektur- und Ingenieurbüro

Lindig - Herbst - Lichtenheld GmbH

Am Saaldamm 9

07407 Rudolstadt

zu vergeben. Über die Vergabe der Planungsleistungen Teil 2 (Lph 4, Genehmigungsplanung) und Planungsleistungen Teil 3 (Lph 5-9) entscheidet der Bauausschuss nach Vorlage des Zuwendungsbescheides.

Beschluss-Nr.: 088/2020

Vergabe von Bauleistungen für die Baumaßnahme „Erweiterung/Anbau Kindergarten Uhlstädt“ Los 20 Außenanlagen

Auf der Grundlage des Ergebnisses der öffentlichen Ausschreibung vom 21.01.2020 erteilt der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel der Firma

BG Garten- und Landschaftsbau GmbH

Schneidemühle

07422 Bad Blankenburg

den Auftrag zur Ausführung der Bauleistungen des Gewerkes Los 20 Außenanlagen für die Baumaßnahme „Erweiterung/Anbau Kindergarten Uhlstädt“.

Beschluss-Nr.: 089/2020

Genehmigung der Niederschrift

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Niederschrift der 05. nichtöffentlichen Bauausschusssitzung am 12.12.2019.

Beschluss-Nr.: 090/2020

Genehmigung der Niederschrift

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Niederschrift der 06. nichtöffentlichen Bauausschusssitzung am 14.01.2020.

Beschlüsse des Gemeinderates

Beschluss-Nr.: 041/2020

Genehmigung der Niederschrift

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel genehmigt die Niederschrift der 3. öffentlichen Gemeinderatssitzung am 03.12.2019.

Beschluss-Nr.: 042/2020

Berufung Gemeindewahlleiter und stellvertretender Gemeindewahlleiter für die Wahl des Bürgermeisters der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel und des Landrates des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt im Jahr 2020

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, Frau Ulrike Heyder-Freiny als Gemeindewahlleiterin und Frau Kerstin Ohme als stellvertretende Gemeindewahlleiterin gemäß § 4 Abs. 2 Thüringer Kommunalwahlgesetz für die Vorbereitung und Durchführung der Wahl des Bürgermeisters der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel sowie des Landrates des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt im Jahr 2020 zu berufen.

Beschluss-Nr.: 043/2020

Rücknahme Beschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, den Beschluss Nr. 013/2019 vom 24.9.2019 zurückzunehmen.

Beschluss-Nr.: 044/2020

2. Änderung zur Hauptsatzung

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt die 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel.

Beschluss-Nr.: 045/2020

1. Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat und die Ausschüsse sowie die Ortsteilräte der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt die 1. Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat und die Ausschüsse sowie die Ortsteilräte der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel.

Beschluss-Nr.: 046/2020

Übergangsregelung Feuerwehrentschädigungssatzung

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, dass Feuerwehrangehörige, die bisher für ihre ehrenamtliche Tätigkeit als Löschgruppenführer eine Aufwandsentschädigung erhalten, obwohl die notwendigen Qualifikationsnachweise nicht oder nicht in vollem Umfang vorliegen, so wird die bisherige Aufwandsentschädigung bis zur Abberufung des jeweiligen Feuerwehrangehörigen weitergezahlt.

Beschluss-Nr.: 047/2020

Feuerwehrentschädigungssatzung

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt die Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen, die ständig zu besonderen Dienstleistungen herangezogen werden, der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel.

Beschluss-Nr.: 048/2020

Ergebnis der 1. Abwägung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB zur Aufstellung der Einbeziehungssatzung Nr.1 „An der Schule“ im OT Neusitz - Abwägungsbeschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt das Ergebnis der 1. Abwägung zur Aufstellung der Einbeziehungssatzung Nr.1 „An der Schule“ im OT Neusitz.

Bezugnehmend auf die §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB wurden die betroffenen Bürger und Behörden sowie die Träger der öffentlichen Belange von der Planung unterrichtet.

Die eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf (Stand 16.05.2019) hat der Gemeinderat entsprechend Anlage 1 zu diesem Beschluss mit folgendem Ergebnis geprüft:

a) Berücksichtigt werden Bedenken und Anregungen von (siehe Anlage 1)

-

TEN Thüringer Energienetze GmbH & Co. KG Erfurt (Schreiben vom 15.07.2019)

-

Zweckverband Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung Saalfeld (Schreiben vom 17.07.2019)

-

Thüringer Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation Saalfeld (Schreiben vom 18.07.2019)

-

Thüringer Landesverwaltungsamt Weimar (Belange der Raumordnung und Landesplanung

Planungsrechtliche Sachverhalte zum Planentwurf und zum Planverfahren (Schreiben vom 07.08.2019)

-

Thüringer Landesamt für Landwirtschaft und ländlichen Raum Jena (Schreiben vom 09.08.2019)

-

Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt, Saalfeld (Schreiben vom 07.08.2019)

-

Thüringisches Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie Weimar (Schreiben vom

b) Ohne Bedenken und Anregungen sind Stellungnahmen eingegangen:

-

Stadt Blankenhain (Schreiben vom 02.07.2019)

-

Stadt Rudolstadt (Schreiben vom 02.07.2019)

-

Thüringen Forst (Schreiben vom 02.07.2019)

Im Rahmen der Bürgerbeteiligung lag der Entwurf der Einbeziehungssatzung Nr.1 „An der Schule“ im OT Neusitz in der Zeit vom 08.07.2019 - 10.08.2019 für jedermann zur Einsichtnahme öffentlich aus.

Bedenken und Anregungen wurden nicht vorgetragen.

Das Abwägungsergebnis (Anlage 1) ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Beschluss-Nr.: 049/2020

Billigungs- und Offenlegungsbeschluss des geänderten Entwurfs der Einbeziehungssatzung Nr. 1 „An der Schule“ im OT Neusitz

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt den Billigungs- und Offenlegungsbeschluss zum geänderten Entwurf der Einbeziehungssatzung Nr. 1 „An der Schule“ im OT Neusitz.

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, den geänderten Entwurf der Einbeziehungssatzung (Stand 19.12.2019) einschließlich Begründung zu billigen und die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB zu veranlassen.

Beschluss-Nr.: 050/2020

Ergebnis der 1. Abwägung nach §§ 3(2) und 4(2) BauGB zum Planentwurf für das Gewerbegebiet „Die Gartengelängen“ im OT Etzelbach – Abwägungsbeschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt das Ergebnis der 1. Abwägung zum Planentwurf für das Gewerbegebiet „Die Gartengelängen“ im OT Etzelbach.

Bezugnehmend auf die §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB wurden die betroffenen Bürger und Behörden sowie die Träger der öffentlichen Belange von der Planung unterrichtet.

Die eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf (Stand Juli 2019) hat der Gemeinderat entsprechend Anlage 1 zu diesem Beschluss mit folgendem Ergebnis geprüft:

a) Berücksichtigt werden Bedenken und Anregungen von (siehe Anlage 1)

-

TEN Thüringer Energienetze GmbH & Co. KG Erfurt (Schreiben vom 15.07.2019)

-

Zweckverband Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung Saalfeld (Schreiben vom 25.11.2019)

-

Zweckverband Abfallwirtschaft Saale-Orla Pößneck (Schreiben vom 10.12.2019)

-

Thüringer Landesverwaltungsamt Weimar (Belange der Raumordnung und Landesplanung

Planungsrechtliche Sachverhalte zum Planentwurf und zum Planverfahren (Schreiben vom 13.12.2019)

-

Thüringer Landesamt für Landwirtschaft und ländlichen Raum Jena (Schreiben vom 28.10.2019)

-

Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt, Saalfeld (Schreiben vom 10.12.2019)

-

Thüringisches Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie (Bereich Archäologie) Weimar (Schreiben vom 06.11.2019)

-

Industrie- und Handelskammer Ostthüringen zu Gera (Schreiben vom 11.12.2019)

b) Ohne Bedenken und Anregungen sind Stellungnahmen eingegangen:

-

Stadt Blankenhain (Schreiben vom 11.11.2019)

-

Stadt Rudolstadt (Schreiben vom 05.11.2019)

-

Thüringisches Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie (Bereich Bau- und Kunstdenkmalpflege) Weimar (Schreiben vom 15.11.2019)

-

50 Hertz Transmissions GmbH Berlin (Schreiben vom 08.11.2019)

-

GDM com GmbH Leipzig (Schreiben vom 14.11.2019)

-

Gemeindeverwaltung Unterwellenborn (Schreiben vom 12.11.2019)

-

Thüringer Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation Katasterbereich Saalfeld (Schreiben vom 27.11.2019)

-

Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz Weimar (Schreiben vom 12.12.2019)

-

Thüringer Landesamt für Bau- und Verkehr (Schreiben vom 30.12.2019)

Im Rahmen der Bürgerbeteiligung lag der Planentwurf für das Gewerbegebiet „In den Gartengelängen“ im OT Etzelbach in der Zeit vom 04.11. - 06.12.2019 für jedermann zur Einsichtnahme öffentlich aus.

Bedenken und Anregungen wurden in diesem Zeitraum nicht vorgetragen.

Das Abwägungsergebnis (Anlage 1) ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Beschluss-Nr.: 051/2020

Billigungs- und Offenlegungsbeschluss des geänderten Planentwurfs für das Gewerbegebiet „Die Gartengelängen“ im OT Etzelbach

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt den Billigungs- und Offenlegungsbeschluss zum geänderten Planentwurf für das Gewerbegebiet „In den Gartengelängen“ im OT Etzelbach.

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, den geänderten Planentwurf der für das Gewerbegebiet (Stand 24.01.2020) einschließlich Begründung zu billigen und die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB zu veranlassen.

Beschluss-Nr.: 052/2020

Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das Haushaltsjahr 2020

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2020 zuzustimmen.

Beschluss-Nr.: 053/2020

Genehmigung der Niederschrift

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel genehmigt die Niederschrift der 3. nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 03.12.2019.