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Uhlstädt-Kirchhaseler Anzeiger
Ausgabe 3/2019
Amtlicher Teil (AT)
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Beschlüsse des Bauausschusses

Beschluss-Nr.: 464/2019

Genehmigung der Niederschrift

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Niederschrift der 49. öffentlichen Bauausschusssitzung am 10.12.2018.

Beschluss-Nr.: 465/2019

Gemeindliches Einvernehmen

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel erteilt das gemeindliche Einvernehmen für das beantragte Vorhaben: „Neuerrichtung Anbau Wohnhaus“ in der Gemarkung Ober- und Kleinkrossen, Flur 1, Flurstück 1-312.

Beschluss-Nr.: 466/2019

Gemeindliches Einvernehmen

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel erteilt das gemeindliche Einvernehmen für das beantragte Vorhaben: „Balkon“ in der Gemarkung Niederkrossen, Flur 1, Flurstück 565.

Beschluss-Nr.: 467/2019

Gemeindliches Einvernehmen

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel erteilt das gemeindliche Einvernehmen für das beantragte Vorhaben: „Neubau Einfamilienhaus“ in der Gemarkung Niederkrossen, Flur 1, Flurstück 39/3.

Der Befreiung von den Festsetzungen der Abrundungssatzung hinsichtlich Fassadengestaltung und -farbe sowie Dacheindeckung wird zugestimmt.

Beschluss-Nr.: 468/2019

Gemeindliches Einvernehmen

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel erteilt das gemeindliche Einvernehmen für das beantragte Vorhaben: „Neubau Holzlager und PKW-Stellplätze“ in der Gemarkung Weißbach, Flur 0, Flurstück 52/2.

Beschluss-Nr.: 469/2019

Gemeindliches Einvernehmen

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel erteilt das gemeindliche Einvernehmen für das beantragte Vorhaben: „Statische Sicherung, Altes Haus“ in der Gemarkung Mötzelbach, Flur 1, Flurstück 1-130.

Beschluss-Nr.: 470/2019

Vergabe von Ingenieurleistungen zum Anbau Feuerwehrgerätehaus im OT Kirchhasel

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt auf der Grundlage des vorliegenden Honorarangebotes für das Vorhaben

„Anbau/Umbau Feuerwehrgerätehaus an DGH“ im OT Kirchhasel

die Planungsleistungen Teil 1 (Lph 1-4) an

Architektur- und Ingenieurbüro Lindig - Herbst - Lichtenheld GmbH

Am Saaldamm 9

07407 Rudolstadt

zu vergeben. Der Bürgermeister wird ermächtigt nach Bestätigung der Genehmigungsplanung die Planungsleistungen Teil 2 (Lph 5-9) zu beauftragen.

Beschluss-Nr.: 471/2019

Vergabe Erstellung Baugrundgutachten für die Baumaßnahme „Straßensanierung Kolkwitz-Naundorf“

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt auf der Grundlage des vorliegenden Honorarangebotes für das Bauvorhaben

„Straßensanierung Kolkwitz-Naundorf“

die Ingenieurleistungen an das

Ingenieurbüro IBU

Am Wachtelberg 10

07407 Rudolstadt

zu vergeben. Der Bürgermeister wird ermächtigt, den 1.Teilauftrag (Lph 4–6) nach Bestätigung der Aufnahme in das „Hauptprogramm Kommunaler Straßenbau“ auszulösen sowie den 2.Teilauftrag (Lph 7-9) nach Vorlage des Zuwendungsbescheides.

Beschluss-Nr.: 472/2019

Vergabe von Ingenieurleistungen Haustechnik für die Baumaßnahme „Erweiterung/Umbau Kindergarten Zeutsch“

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, auf der Grundlage der vorliegenden Honorarangebote für das Bauvorhaben

„Erweiterung/Umbau Kindergarten Zeutsch“

die Planungsleistungen Haustechnik Lph 1-2 an die Bietergemeinschaft

Ingenieurbüro Kurzhauer

Altsaalefelder Str. 14b

07318 Saalfeld

und

GETA Technische Planungsgesellschaft mbH

Pößnecker Str. 24

07318 Saalfeld

zu vergeben. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Lph 3-9 (Vertragsstufe 2) nach Vorlage des Zuwendungsbescheides zu beauftragen.

Beschluss-Nr.: 473/2019

Vergabe von Ingenieurleistungen (Nachtrag) für die Baumaßnahme „Erweiterung/Anbau Kindergarten Uhlstädt“

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, auf der Grundlage der vorliegenden Honorarangebote „1. Änderung Architektenleistung“ und Planung „Freianlagen“ für das Bauvorhaben

„Erweiterung/Anbau Kindergarten Uhlstädt“

die Planungsleistungen bis Lph 6 an das

Architektur- und Ingenieurbüro Lindig - Herbst - Lichtenheld GmbH

Am Saaldamm 9

07407 Rudolstadt

zu vergeben. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Lph 7-9 nach Vorlage des Zuwendungsbescheides zu beauftragen.

Beschluss-Nr.: 474/2019

Erstellung Vorplanung für Umbau Bushaltestellen am Marktplatz im OT Uhlstädt

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel bestätigt die „Planungsvorgaben/Pflichtenheft“ für den Umbau der Bushaltestellen am Marktplatz im OT Uhlstädt und beschließt, eine Vorplanung mit Variantenvergleichen erstellen zu lassen. Die Verwaltung wird beauftragt, ein Vergabeverfahren für die Ingenieurleistung durchzuführen und die dafür notwendigen Mittel durch eine außerplanmäßige Ausgabe zu sichern.

Beschluss-Nr.: 475/2019

Genehmigung der Niederschrift

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Niederschrift der 49. nichtöffentlichen Bauausschusssitzung am 10.12.2018.

Beschlüsse des Hauptausschusses

Beschluss-Nr.: 206/2019

Genehmigung Niederschrift

Der Hauptausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel genehmigt die Niederschrift der 41. öffentlichen Hauptausschusssitzung am 13.11.2018.

Beschluss-Nr.: 207/2019

Außerplanmäßige Ausgabe Erstellung Vorplanung für Umbau Bushaltestellen am Marktplatz im OT Uhlstädt für das Haushaltsjahr 2019

Der Hauptausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, einer außerplanmäßigen Ausgabe zur Erstellung Vorplanung für Umbau Bushaltestellen am Marktplatz im OT Uhlstädt für das Haushaltsjahr 2019 zuzustimmen.

Beschluss-Nr.: 208/2019

Genehmigung Niederschrift

Der Hauptausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel genehmigt die Niederschrift der 41. nichtöffentlichen Hauptausschusssitzung am 13.11.2018.

Beschluss-Nr.: 209/2019

Genehmigung Niederschrift

Der Hauptausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel genehmigt die Niederschrift der 42. nichtöffentlichen Hauptausschusssitzung am 03.01.2019.

Beschlüsse des Gemeinderates

Beschluss-Nr.: 390/2019

Genehmigung der Niederschrift

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel genehmigt die Niederschrift der 33. öffentlichen Gemeinderatssitzung am 06.12.2018.

Beschluss-Nr.: 391/2019

Bestellung Gemeindewahlleiter und stellvertretenden Gemeindewahlleiter für die Kommunalwahl am 26.05.2019

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, Herrn Toni Hübler als Gemeindewahlleiter und Frau Ulrike Heyder-Freiny als stellvertretende Gemeindewahlleiterin gem. § 4 Absatz 2 Thüringer Kommunalwahlgesetz für die Vorbereitung und Durchführung der Kommunalwahl am 26.05.2019 zu bestellen.

Beschluss-Nr.: 392/2019

Abschluss Betreibervertrag für den Kindergarten Uhlstädt mit der Volkssolidarität

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel bestätigt den Vertragsentwurf zum Betrieb des Kindergarten Uhlstädt und beschließt, den Betreibervertrag mit der Volkssolidarität Kinder- und Jugendwerk gGmbH, Hüttenstraße 2-3, 99084 Erfurt neu abzuschließen.

Beschluss-Nr.: 393/2019

Abschluss Betreibervertrag für die Kindergärten Engerda, Kirchhasel und Zeutsch mit den Johannitern

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel bestätigt den Vertragsentwurf zum Betrieb der Kindergärten Engerda, Kirchhasel und Zeutsch und beschließt, den Betreibervertrag mit dem Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. Regionalverband Saalfeld-Süd-thüringen, Oststraße 22, 07407 Rudolstadt neu abzuschließen.

Beschluss-Nr.: 394/2019

Satzungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbe- und Industrie-gebiet“ Kirchhasel

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt die 1. Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbe- und Industriegebiet“ Kirchhasel bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B) in der Fassung vom Februar 2019 gemäß § 10 (1) BauGB als Satzung.

Die Begründung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes in der Fassung vom Februar 2019 wird gebilligt.

Beschluss-Nr.: 395/2019

2. Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbe- und Industriegebiet“ Kirchhasel

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur 2. Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbe- und Industriegebiet“ Kirchhasel im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB. Der Aufstellungsbeschluss wird ortsüblich bekannt gemacht.

Beschluss-Nr.: 396/2019

Beratung und Beschlussfassung zur Verlängerung der Satzung über eine Veränderungssperre nach § 17 (1) Baugesetzbuch (BauGB)

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt die Satzung über eine Veränderungssperre nach § 14 BauGB um ein weiteres Jahr zu verlängern (§ 17 (1) BauGB). Geltungsbereich ist die in der Aufstellung befindliche 2. Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbe- und Industriegebiet“ Kirchhasel, gemäß Anlage 1.

Beschluss-Nr.: 397/2019

Genehmigung der Niederschrift

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel genehmigt die Niederschrift der 33. nicht-öffentlichen Gemeinderatssitzung am 06.12.2018.

Beschluss-Nr.: 398/2019

Genehmigung der Niederschrift

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel genehmigt die Niederschrift der 34. nicht-öffentlichen Gemeinderatssitzung am 15.01.2019.