Beschlüsse
Beschlüsse des Bauausschusses
Beschluss - Nr.: 334/2023
Genehmigung der Niederschrift
Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Niederschrift der 32. öffentlichen Bauausschusssitzung am 17.01.2023.
Beschuss - Nr.: 335/2023
Vergabe der Leistung: Anschaffung von 29 Stück Tagesdienstkleidung für die Führungskräfte der Freiwilligen Feuerwehr Uhlstädt-Kirchhasel
Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt auf der Grundlage der Angebotsauswertung vom 14.02.2023 die Anschaffung von 29 Stück Tagesdienstkleidung an die Fa.
Saale Feuerschutz GmbH
Zum Silberstollen 2
07318 Saalfeld
zu vergeben.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Leistung zu beauftragen.
Beschluss - Nr.: 336/2023
Gemeindliches Einvernehmen
Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel erteilt das gemeindliche Einvernehmen für das beantragte Vorhaben: „Nutzungsänderung Kellergeschoss zu Praxisräumen (Heilpraktiker für Psychotherapie) in der Gemarkung Catharinau, Flur 0, Flurstück 95/18.
Beschluss - Nr.: 337/2023
Vergabe von Ingenieurleistungen für die Baumaßnahme Ersatzneubau Freiwillige Feuerwehr Großkochberg“
Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt auf der Grundlage des vorliegenden Architektenvertrages mit dem
Architektur- und Ingenieurbüro Lindig Herbst Lichtenheld GmbH
Am Saaldamm 9
07407 Rudolstadt
für das Bauvorhaben: „Ersatzneubau Freiwillige Feuerwehr Großkochberg“ die Planungsleistungen für die Leistungsphase 4 (Genehmigungsplanung) zu vergeben. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Leistung zu beauftragen.
Beschluss - Nr.: 338/2023
Vergabe von Ingenieurleistungen Tragwerksplanung für die Baumaßnahme Ersatzneubau Freiwillige Feuerwehr Großkochberg
Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt auf der Grundlage der vorliegenden Honorarangebote für das Bauvorhaben: „Ersatzneubau Freiwillige Feuerwehr Großkochberg“ die Planungsleistungen Tragwerksplanung Leistungsphasen 1-6 an den Bieter
Ingenieurbüro für Tragwerksplanung
Dr.-Ing. Ralf Goldbach
An der Kirche 1
99425 Weimar
zu vergeben. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Leistungen Tragwerksplanung zu beauftragen.
Beschluss - Nr.: 339/2023
Vergabe von Ingenieurleistungen Haustechnik für die Baumaßnahme Ersatzneubau Freiwillige Feuerwehr Großkochberg
Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss beschließt auf der Grundlage der vorliegenden Honorarangebote für das Vorhaben: „Ersatzneubau Freiwillige Feuerwehr Großkochberg“ die Planungsleistungen Haustechnik Leistungsphasen 1-8 an den Bieter
Ingenieurbüro TGA Planungsbüro Suhl GbR
Trübenbachstraße 12
98527 Suhl
zu vergeben. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Planungsleistungen Haustechnik zu beauftragen.
Beschluss - Nr.: 340/2023
Genehmigung der Niederschrift
Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Niederschrift der 32. nichtöffentlichen Bauausschusssitzung am 17.01.2023.
Beschlüsse des Hauptausschusses
Beschluss - Nr.: 107/2023
Genehmigung der Niederschrift
Der Hauptausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel genehmigt die Niederschrift der 24. öffentlichen Hauptausschusssitzung am 24.01.2023.
Beschluss - Nr.: 108/2023
Genehmigung der Niederschrift
Der Hauptausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel genehmigt die Niederschrift der 24. nichtöffentlichen Hauptausschusssitzung am 24.01.2023.
Beschlüsse des Gemeinderates
Beschluss - Nr.: 205/2023
Genehmigung der Niederschrift
Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel genehmigt die Niederschrift der 25. öffentlichen Gemeinderatssitzung am 07.02.2023.
Beschluss - Nr.: 206/2023
4. Änderung zur Hauptsatzung
Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt die 4. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel.
Beschluss - Nr.: 207/2022
Abschluss eines Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Erweiterung Firmensitz Queller - Bau GmbH“ im OT Niederkrossen der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel
Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt den Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Erweiterung Firmensitz Queller Bau GmbH“ im OT Niederkrossen der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel zwischen der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel sowie Herrn Udo Müller und Frau Susanne Müller.
Beschluss - Nr.: 208/2023
Ergebnis der Abwägung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Erweiterung Firmensitz Queller-Bau GmbH“ im OT Niederkrossen der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel - Abwägungsbeschluss
Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, nach Prüfung nachfolgenden Abwägungsbeschluss zu fassen:
Bezugnehmend auf die §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB wurden die betroffenen Bürger und Behörden sowie die Träger der öffentlichen Belange von der Planung unterrichtet.
Die eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf (Stand Februar 2022) hat der Gemeinderat entsprechend Anlage 1 zu diesem Beschluss mit folgendem Ergebnis geprüft:
| 1. | Berücksichtigt werden Bedenken und Anregungen von (siehe Anlage 1): | |
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| - | Thüringer Landesamt für Landwirtschaft und ländl. Raum (Schreiben vom 11.04.2022) |
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| - | Landesamt für Vermessung und Geoinformation (Schreiben vom 20.04.2022) |
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| - | Gartenverein „Grüne Aue“ Niederkrossen (Schreiben vom 22.04.2022) |
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| - | Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Natur (Schreiben vom 27.04.2022) |
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| - | Thüringer Landesverwaltungsamt (Schreiben vom 02.05.2022) |
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| - | Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt (Schreiben vom 09.06.2022) |
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| - | Thüringer Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie Erfurt (Schreiben vom 05.05.2022) |
| 2. | Ohne Bedenken und Anregungen sind eingegangen: | |
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| - | Landesbetrieb für Arbeitsschutz und techn. Verbraucherschutz (Schreiben v. 07.04.2022) |
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| - | Thüringer Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie Weimar (Schreiben vom 08.04.2022) |
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| - | Infrest - Infrastruktur Straße GmbH (Schreiben vom 14.04.2022) |
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| - | ThüringenForst (Schreiben vom 13.04.2022) |
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| - | Kreiskirchenamt Meiningen (Schreiben vom 21.04.2022) |
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| - | TEN Thüringer Energienetze (Schreiben vom 25.04.2022) |
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| - | Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr (TLBV) (Schreiben vom 27.04.2022) |
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| - | Gemeindeverwaltung Langenorla (Schreiben vom 28.04.2022) |
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| - | Agrarproduktion GmbH Engerda-Heilingen (Schreiben vom 29.04.2022) |
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| - | Zweckverband Abfallwirtschaft (Schreiben vom 04.05.2022) |
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| - | Stadt Rudolstadt (Schreiben vom 06.05.2022) |
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| - | ZWA Hermsdorf (Schreiben vom 09.05.2022) |
| 3. | Nachfolgende Behörden und Träger öffentlicher Belange wurden am Verfahren beteiligt, haben aber keine Stellungnahme abgegeben. | |
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| - | Amt für Landentwicklung und Flurneuordnung |
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| - | Deutsche Telekom |
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| - | Vattenfall Europe |
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| - | VG Südliches Saaletal |
| 4. | Im Rahmen der Bürgerbeteiligung lag der Planentwurf mit seinen Anlagen in der Zeit vom 04.04.2022 - 06.05.2022 in der Bauverwaltung der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel für Jedermann öffentlich aus. | |
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| Bedenken und Anregungen wurden nicht vorgetragen. | |
| Das Abwägungsergebnis (Anlage 1) ist Bestandteil dieses Beschlusses. | ||
Beschluss - Nr.: 209/2023
Billigungs- und Offenlegungsbeschluss des geänderten Planentwurfs (Stand März 2023) für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Erweiterung Firmensitz Queller - Bau GmbH im OT Niederkrossen der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel
Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel billigt den geänderten Planentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Erweiterung Firmensitz Queller - Bau GmbH im OT
Niederkrossen der Gemeinde Uhlstädt- Kirchhasel einschließlich Anlagen (Stand März 2023) nach § 12 BauGB und bestimmt seine erneute Auslegung sowie die Einholung von Stellungnahmen der Behörden und der Träger öffentlicher Belange nach § 4 a Abs. 3 BauGB.
Beschluss - Nr.: 210/2023
Ausgabenansatzanpassung für das Haushaltsjahr 2023 Bauhof
Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, Ausgabenansatzanpassungen für das Haushaltsjahr 2023 zuzustimmen und die Ausgabe während der vorläufigen Haushaltsführung auf Grund der Unabweisbarkeit und der Notwendigkeit bedingt durch den Lieferzeitraumes von ca. 30 Wochen nach Auftragsvergabe, zuzustimmen.
Beschluss - Nr.: 211/2023
Vergabe Leasing Kommunalfahrzeuge und Kauf der dazugehörigen Winterausrüstung
Auf der Grundlage des Ergebnisses der beschränkten Ausschreibung vom 26.01.2023 bestätigt der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel, einen Leasingvertrag über zwei allradgetriebene Kommunalfahrzeuge (48 Monate Laufzeit) und einen Kaufvertrag über die dazugehörige Winterausrüstung mit der Firma
Scholz Fahrzeugtechnik GmbH
An der Schöpsdrehe 14
08525 Plauen
zu den angebotenen Konditionen abzuschließen.
Beschluss - Nr.: 212/2023
Kooperationsvereinbarung zum Breitbandausbau in der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel
Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel stimmt dem Abschluss einer Kooperationsvereinbarung über den Ausbau des Glasfaserkabelnetzes zwischen der Firma „Unsere Grüne Glasfaser“ (UGG) und der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel zu.
Der Bürgermeister wird beauftragt, den Abschluss der Kooperationsvereinbarung zu vollziehen.
Beschluss - Nr.: 213/2023
Genehmigung der Niederschrift
Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel genehmigt die Niederschrift der 24. nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 07.02.2023.