Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel
Beschluss - Nr.: 020/2024
Genehmigung der Niederschrift
Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel genehmigt die Niederschrift der 2. öffentlichen Gemeinderatssitzung am 05.09.2024.
Beschluss - Nr.: 021/2024
Gemeinsame Erklärung zum Glasfaserausbau
Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel stimmt der gemeinsamen Erklärung zum Glasfaserausbau zwischen der Firma Glasfaser Plus GmbH und der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel zu. Der Bürgermeister wird beauftragt, die gemeinsame Erklärung zu unterzeichnen.
Beschluss - Nr.: 022/2024
Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2024 nebst Anlagen
Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung 2024 der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel nebst Anlagen.
Beschluss - Nr.: 023/2024
Finanzplan und Investitionsprogramm 2024 - 2027
Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt gemäß § 62 ThürKO i.V.m. § 24 ThürGemHV den Finanzplan und das Investitionsprogramm der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel für den Zeitraum 2024 - 2027.
Beschluss - Nr.: 024/2024
Zusammenschluss der Löschgruppen Heilingen und Röbschütz der Freiwilligen Feuerwehr Uhlstädt-Kirchhasel
Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt den Zusammenschluss der Löschgruppen Heilingen und Röbschütz der Freiwilligen Feuerwehr Uhlstädt-Kirchhasel zur Löschgruppe „Heilingen-Röbschütz“. Die Verwaltung wird beauftragt, die hierfür notwendigen Schritte zur Umsetzung des Konzeptes einzuleiten.
Beschluss - Nr.: 025/2024
Beantragung von Fördermitteln für die Errichtung eines Ballfangnetzes auf dem Sportplatz Niederkrossen
Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, für das Vorhaben „Errichtung Ballfangnetz auf dem Sportplatz Niederkrossen“ auf der Grundlage der Sportförderrichtlinie des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt und der Sportstättenbauförderrichtlinie des Freistaates Thüringen Fördermittel zu beantragen und die notwendigen Eigenmittel im Haushalt der Gemeinde 2025 bereitzustellen.
Als Grundlage dient das Angebot der Firma CRM vom 04.06.2024.
Beschluss - Nr.: 026/2024
1. Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat und die Ausschüsse sowie die Ortsteilräte der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel
Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt die 1. Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat und die Ausschüsse sowie die Ortsteilräte der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel.
Beschluss - Nr.: 027/2024
Genehmigung der Niederschrift
Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel genehmigt die Niederschrift der 2. nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 05.09.2024.
Beschluss - Nr.: 028/2024
Dringende notwendige Reparatur von Fenstern im Vereinsgebäude des Sportzentrums Uhlstädt
Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt:
| 1. | Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, schnellstmöglich Maßnahmen zur Abdichtung oder zum Neueinbau der Dachfenster einzuleiten. |
| 2. | Die übrigen defekten Fenster im Vereinsgebäude sind zu überprüfen und je nach Zustand zu reparieren oder auszutauschen. |
| 3. | Die Gemeindeverwaltung prüft geeignete Fördermittel zur Unterstützung der notwendigen Maßnahmen. Die betreffenden Ausschüsse beraten und geben eine Empfehlung über das weitere Vorgehen ab. |
| 4. | Ein detaillierter Bericht über die durchgeführten und noch offenen Maßnahmen ist dem Gemeinderat regelmäßig vorzulegen. |
Beschluss - Nr.: 029/2024
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel
Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, der nachfolgend aufgeführten Hebesatzsatzung zur Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer A in Höhe von 305 v.H., die Grundsteuer B in Höhe von 415 v.H. und die Gewerbesteuer in Höhe von 395 v.H. zuzustimmen.
Beschluss - Nr.: 030/2024
Festlegung federführender Ausschuss für Flächennutzungsplan
Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt:
| 1. | dass der Gemeindeentwicklungsausschuss die Erarbeitung des Flächennutzungsplanes federführend begleitet und die notwendigen Beschlussvorlagen für den Gemeinderat vorberät, |
| 2. | dass der Gemeindeentwicklungsausschuss am Planerauswahlverfahren zu beteiligen ist, |
| 3. | dass der Vergabevorschlag zur Beschlussempfehlung vorzulegen ist. |
Beschluss - Nr.: 031/2025
Genehmigung der Niederschrift
Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel genehmigt die Niederschrift der 3. öffentlichen Gemeinderatssitzung am 17.10.2024.
Beschluss - Nr.: 032/2025
Genehmigung der Niederschrift
Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel genehmigt die Niederschrift der 4. öffentlichen Gemeinderatssitzung am 05.12.2024.
Beschluss - Nr.: 033/2025
Unterstützung der Bürgerinitiative „Bezahlbares Abwasser Rückersdorf, Kleinkrossen, Oberkrossen“
Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel fordert den Bürgermeister der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel auf:
- | das als Anlage beigefügte Schreiben an den ZWA „Thüringer Holzland“, vertreten durch Herrn Steffen Rothe, sowie die Untere Wasserbehörde, vertreten durch Frau Rothe, weiterzuleiten. Alle Abwasserbescheide für die Ortsteile Rückersdorf, Klein- und Oberkrossen sollen bis zur endgültigen Klärung „ruhend“ gestellt werden. |
Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.
Beschluss - Nr.: 034/2025
Genehmigung der Niederschrift
Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel genehmigt die Niederschrift der 3. nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 17.10.2024.
Beschluss - Nr.: 035/2025
Genehmigung der Niederschrift
Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel genehmigt die Niederschrift der 4. nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 05.12.2024.
Beschluss - Nr.: 037/2025
Interessenbekundungsverfahren Verkauf Gebäude Kindergarten Engerda
Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beauftragt die Verwaltung ein Interessenbekundungsverfahren zum Verkauf des Gebäudes Engerda17 (Kindergarten) einschl. zugehörigen Grundstück (Gemarkung Engerda, Flur 1, Flurstück 38) mit dem Ziel durchzuführen, dass durch den Käufer die Räume des Kindergartens saniert werden und einem freien Träger zum Betrieb eines Kindergartens zur Verfügung gestellt werden. Dem Gemeinderat ist bis spätestens zum 30.04.2025 das Ergebnis des Interessenbekundungsverfahrens zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen. Folgende Bedingungen sollen durch den Bieter bei Erstellung eines Angebotes berücksichtigt werden:
| 1. | Die Räume des Kindergartens sind zu sanieren und soweit fertig zu stellen, dass bis spätestens 8 Monate nach Eigentumsübergang die Betreibung eines Kindergartens durch einen freien Träger wieder möglich ist. |
| 2. | Den Mietvertrag mit dem freien Träger (derzeit Johanniter) fortzuführen bzw. im Falle eines Betreiberwechsels mit dem neuen Betreiber des Kindergartens erneut einen Mietvertrag abzuschließen. |
| 3. | Der Betrieb des Kindergartens mindestens für 5 Jahre gewährleistet werden muss. |
Die Verwaltung wird weiterhin beauftragt, den Bietern sämtliche für die Angebotserstellung notwendigen Unterlagen (unter anderem Wertgutachten, Bestandspläne einschl. Baugenehmigungen, behördliche Anordnungen, geprüftes Brandschutzkonzept, bereits erstellte Planungsunterlagen) zur Verfügung zu stellen. Im Rahmen der Vertragsverhandlungen ist weiterhin eine Nutzungsregelung zur Überbauung des Kindergartens auf dem Nachbargrundstück Flurstück 117/13 (10 m² Gebäude, 110 m² Garten, Wege, Spielplatz) zu treffen.
Beschluss - Nr.: 038/2025
Antrag auf Aufnahme der Dorfregion „Saalleiten“ mit den Ortsteilen: Kleinkrossen, Oberkrossen, Niederkrossen, Rückersdorf und Zeutsch in das Programm der Dorfentwicklung
Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, beim Thüringer Landesamt für Landwirtschaft und Ländlicher Raum (TLLLR) einen Antrag auf Aufnahme des Entwicklungskonzeptes Dorfregion „Saalleiten“ mit den Ortsteilen: Kleinkrossen, Oberkrossen, Niederkrossen, Rückersdorf und Zeutsch in das Programm der Dorfentwicklung bzw. zur Anerkennung als Förderschwerpunkt der Dorfentwicklung gemäß Richtlinie zur Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung und der Revitalisierung von Brachflächen ab 2023 (FR ILE/REVIT ab 2023) zu stellen.
Beschlüsse des Hauptausschusses
Beschluss - Nr.: 007/2024
Vollzug des § 15a Geschäftsordnung - Beschlusskontrolle
Der Hauptausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, die Änderung der Geschäftsordnung zu § 15a wie folgt umzusetzen:
| 1. | zur Erfassung der Beschlüsse wird die vorliegende Tabelle der Fraktion AfD übernommen, |
| 2. | noch offene Beschlüsse werden rückwirkend bis zum 01.7.2014 in die Tabelle übernommen, |
| 3. | ab der Gemeinderatssitzung vom 17.10.2024 werden alle Beschlüsse im Ampelsystem erfasst. |
Beschluss - Nr.: 008/2025
Genehmigung der Niederschrift
Der Hauptausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel genehmigt die Niederschrift der 3. öffentlichen Hauptausschusssitzung am 21.11.2024.
Beschluss - Nr.: 009/2025
Genehmigung der Niederschrift
Der Hauptausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel genehmigt die Niederschrift der 3. nichtöffentlichen Hauptausschusssitzung am 21.11.2024.