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Uhlstädt-Kirchhaseler Anzeiger
Ausgabe 4/2021
Amtlicher Teil
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Beschlüsse

Beschlüsse des Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschusses

Beschluss - Nr.: 200/2021

Genehmigung der Niederschrift

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Niederschrift der 15. öffentlichen Bauausschusssitzung am 07.01.2021.

Beschluss - Nr.: 201/2021

Gemeindliches Einvernehmen

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel erteilt das gemeindliche Einvernehmen für das beantragte Vorhaben: „Änderung Anbau - Errichtung Wintergarten“ in der Gemarkung Oberkrossen, Flur 1, Flurstück 312.

Beschluss - Nr.: 202/2021

Gemeindliches Einvernehmen

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel erteilt das gemeindliche Einvernehmen für das beantragte Vorhaben: „Neubau einer Maschinenhalle und Mehrzweckhalle“ in der Gemarkung Großkochberg Flur 0, Flurstück 787/6 und 792.

Beschluss - Nr.: 203/2021

Gemeindliches Einvernehmen

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel versagt das gemeindliche Einvernehmen für das beantragte Vorhaben (Vorbescheid): „Errichtung Wohnhaus“ in der Gemarkung Etzelbach Flur 11, Flurstück 39/1.

Beschluss - Nr.: 204/2021

Gemeindliches Einvernehmen

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel stimmt dem Antrag auf Befreiung hinsichtlich der Dachfarbe des zu errichtenden Hauses auf den Grundstücken in der Gemarkung Etzelbach Flur 4, Flurstücke 17/34,17/35, 17/36, 17/37 und 17/38 zu.

Beschluss - Nr.: 205/2021

Gemeindliches Einvernehmen

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel versagt das gemeindliche Einvernehmen für das beantragte Vorhaben (Vorbescheid): „Neubau Einfamilienhaus/-häuser“ in der Gemarkung Neusitz Flur 6, Flurstück 142/12.

Der Beschluss wurde vom Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss abgelehnt.

Beschluss - Nr.: 206/2021

Gemeindliches Einvernehmen

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel erteilt das gemeindliche Einvernehmen für das beantragte Vorhaben (Vorbescheid): „Quadratisches Einfamilienhaus, zwei Vollgeschosse mit Walmdach, evtl. Keller“ in der Gemarkung Kirchhasel Flur 3, Flurstücke 175/1 und 176.

Beschluss - Nr.: 207/2021

Gemeindliches Einvernehmen

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel erteilt das gemeindliche Einvernehmen für das beantragte Vorhaben (Vorbescheid): „Neubau eines EFH mit Obergeschoss in Blockbohlenbauweise und einer Doppel-garage mit Carport“ in der Gemarkung Weißbach Flur 0, Flurstück 23/6. Die Befreiungen von den Festsetzungen des B-Planes Fassadengestaltung und Dachüberstände werden zugelassen.

Beschluss - Nr.: 208/2021

Gemeindliches Einvernehmen

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel erteilt das gemeindliche Einvernehmen für das beantragte Vorhaben (Vorbescheid): „Errichtung Einfamilienhaus mit Terrasse“ in der Gemarkung Engerda, Flur 1, Flurstück 115.

Beschluss - Nr.: 209/2021

Gemeindliches Einvernehmen

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel erteilt das gemeindliche Einvernehmen für das beantragte Vorhaben: „Ersatzneubau Garage mit anschließendem Carport“ in der Gemarkung Partschefeld Flur 1, Flurstück 19.

Beschluss - Nr.: 210/2021

Beschlussempfehlung:

Abwägungsbeschluss

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss empfiehlt nach Prüfung dem Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel nachfolgenden Abwägungsbeschluss zu fassen:

Bezugnehmend auf die §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB wurden die Behörden und Träger öffentlicher Belange unterrichtet. Die eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf (Planungsstand Juni 2020) wurden entsprechend Anlage 1 zu diesem Beschluss mit folgendem Ergebnis geprüft:

a)

Thüringer Landesamt für Vermessung

und Geoinformation

08.12.2020

b)

Thüringer Landesverwaltungsamt Weimar

05.01.2021

c)

Landratsamt Saalfeld - Rudolstadt

07.01.2021

d)

Thüringer Landesamt für Landwirtschaft

und ländl. Raum

07.01.2021

Im Rahmen der Bürgerbeteiligung lag der Entwurf des Bebauungsplanes „Die Gartengelängen“ in der Zeit vom 30.11.2020 - 11.01.2021 für jedermann öffentlich aus. Bedenken und Anregungen wurden in dieser Zeit nicht vorgetragen.

Der Entwurf wird entsprechend geändert und ergänzt und als Bebauungsplan „Die Gartengelängen“ fortgeführt. In Anbetracht der geringfügigen Planänderungen wird auf eine erneute Planauslage verzichtet. Das Abwägungsergebnis ist Bestandteil des Beschlusses.

Beschluss - Nr.: 211/2021

Beschlussempfehlung

Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „Die Gartengelängen“ im OT Etzelbach

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel empfiehlt dem Gemeinderat die Satzung zum Bebauungsplan „Die Gartengelängen“ bestehend aus der Planzeichnung und den textlichen Festsetzungen sowie dem Grünordnungsplan in der Fassung vom März 2021 gemäß § 10 (1) BauGB zu beschließen.

Die Begründung zum Bebauungsplan „Die Gartengelängen“ in der Fassung vom März 2021 wird gebilligt.

Beschluss - Nr.: 212/2021

Genehmigung der Niederschrift

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Niederschrift der 15. nichtöffentlichen Bauausschusssitzung am 07.01.2021.

Beschlüsse des Hauptausschusses

Beschluss - Nr.: 061/2021

Genehmigung Niederschrift

Der Hauptausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel genehmigt die Niederschrift der 10. öffentlichen Hauptausschusssitzung am 18.11.2020.

Beschluss - Nr.: 062/2021

Genehmigung Niederschrift

Der Hauptausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel genehmigt die Niederschrift der 10. nichtöffentlichen Hauptausschusssitzung am 18.11.2020.

Beschluss - Nr.: 063/2021

Genehmigung Niederschrift

Der Hauptausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel genehmigt die Niederschrift der 11. öffentlichen Hauptausschusssitzung am 04.03.2021.

Beschluss - Nr.: 064/2021

Ausgabenansatzanpassung für das Haushaltsjahr 2021

Der Hauptausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, einer Ausgabenansatzanpassung für das Haushaltsjahr 2021 zuzustimmen und die Ausgabe während der vorläufigen Haushaltsführung auf Grund der Unabweisbarkeit durchzuführen.

Beschluss - Nr.: 065/22021

Genehmigung Niederschrift

Der Hauptausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel genehmigt die Niederschrift der 11. nichtöffentlichen Hauptausschusssitzung am 04.03.2021.

Beschlüsse des Gemeinderates

Beschluss - Nr.: 104/2021

Genehmigung der Niederschrift

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel genehmigt die Niederschrift der 9. öffentlichen Gemeinderatssitzung am 01.12.2020.

Beschluss - Nr.: 105/2021

Über die Verwendung der Zuweisung zur Stärkung kreisangehöriger Gemeinden

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, die nach dem Thüringer Gesetz zur Stärkung kreisangehöriger Gemeinden im Haushaltsjahr 2021 ausgereichten 50.000,00 € zur Teiltilgung der ausgesetzten Kreditrate aus dem Jahr 2020 zu verwenden, um die Generationsgerechtigkeit wiederherzustellen und die vertragliche Bindungspflicht einzuhalten.

Beschluss - Nr.: 106/2021

Neufassung der Entgeltordnung für die Benutzung des Freibades Großkochberg

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt die Neufassung der „Entgeltordnung für die Benutzung des Freibads Großkochberg“.

Beschuss - Nr.: 107/2021

1. Änderung der Gebührenordnung zur Erhebung von Parkgebühren in der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel (Parkgebührenordnung)

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt die 1. Änderung der Gebührenordnung zur Erhebung von Parkgebühren in der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel (Parkgebührenordnung).

Beschluss - Nr.: 108/2021

Einrichtung vorberatender Ausschuss

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, dass zum nächstmöglichen Zeitpunkt ein Ausschuss für Gemeindeentwicklung eingerichtet und besetzt wird.

Die Geschäftsordnung ist im betreffenden Paragrafen (§ 19) entsprechend zu erweitern.

Der Beschluss wurde vom Gemeinderat abgelehnt.

Beschluss - Nr.: 109/2021

Freigabe der Haushaltsmittel und Vergabe der Reparaturleistung für das Bauhoffahrzeug HANSA

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt die Freigabe der notwendigen Mittel in Höhe von 18.543,87 Euro zzgl. Frachtkosten einschließlich der Vergabe an die Firma Beutlhauser für die Reparatur des Bauhoffahrzeuges HANSA und die Einstellung in den Haushalt unter Maßgabe der vorherigen Betrachtung durch einen unabhängigen Gutachter.

Beschluss - Nr.: 110/2021

Genehmigung der Niederschrift

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel genehmigt die Niederschrift der 9. nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 01.12.2020.