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Uhlstädt-Kirchhaseler Anzeiger
Ausgabe 6/2018
Amtlicher Teil (AT)
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Beschlüsse

Beschlüsse des Hauptausschusses

Beschluss-Nr.: 165/2018

Genehmigung Niederschrift

Der Hauptausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel genehmigt die Niederschrift der 34. öffentlichen Hauptausschusssitzung am 10.04.2018.

Beschluss-Nr.: 166/2018

Überplanmäßige Ausgabe für das Haushaltsjahr 2018

Der Hauptausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, einer überplanmäßigen Ausgabe für den „Deckungsring Versicherungen“ für das Haushaltsjahr 2018 zuzustimmen.

Beschluss-Nr.: 167/2018

Außerplanmäßige Ausgabe für das Haushaltsjahr 2018

Der Hauptausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, einer außerplanmäßigen Ausgabe für den „Erwerb Lenoir Wassersperre“ für das Haushaltsjahr 2018 zuzustimmen.

Beschluss-Nr.: 168/2018

Außerplanmäßige Ausgabe für das Haushaltsjahr 2018

Der Hauptausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, der außerplanmäßigen Ausgabe für den „Erwerb und Einbau eines pneumatischen Pumpenschlittens“ für die Feuerwehr Großkochberg für das Haushaltsjahr 2018 zuzustimmen.

Beschluss-Nr.: 169/2018

Genehmigung Niederschrift

Der Hauptausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel genehmigt die Niederschrift der 34. nichtöffentlichen Hauptausschusssitzung am 10.04.2018.

Beschluss-Nr.: 170/2018

Genehmigung Niederschrift

Der Hauptausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel genehmigt die Niederschrift der 35. öffentlichen Hauptausschusssitzung am 19.04.2018.

Beschlüsse des Gemeinderates

Beschluss-Nr.: 341/2018

Genehmigung der Niederschrift

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel genehmigt die Niederschrift der 29. öffentlichen Gemeinderatssitzung am 26.04.2018.

Beschluss-Nr.: 342/2018

Lärmaktionsplanung

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, gemäß den Vorgaben der EU-Umgebungslärmrichtlinie einen Lärmaktionsplan erstmalig aufzustellen und die vorliegende „Lärmaktionsplanung gem. § 47d Bundes-Immissionsschutzgesetz“ zu beschließen.

Der Lärmaktionsplan ist auf der Internetseite der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel einsehbar.

Beschluss-Nr.: 343/2018

Teilsubventionierung der Verpflegungskosten in den Kindertageseinrichtungen

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt eine Teilsubventionierung des Essengeldes in allen Kindereinrichtungen der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel als fixen Betrag in Höhe von 0,70 Euro pro Kind und abgerechnetem Mittagessen. Die Teilsubventionierung gilt ab dem 01.08.2018 und endet mit Inkrafttreten neuer Kindergartenbetreuungsgebühren.

Der Beschluss wurde vom Gemeinderat abgelehnt.

Beschluss-Nr.: 344/2018

Abschluss einer „Ergänzung zum Nutzungsvertrag vom 21.09.2015“ (Kraftsportraum) sowie einer „Vereinbarung zur Beteiligung an den Betriebskosten“ mit dem SV 1956 Großkochberg e.V.

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, der „Ergänzung zum Nutzungsvertrag vom 21.09.2015“ (Kraftsportraum) sowie einer „Vereinbarung zur Beteiligung an den Betriebskosten der Kegelbahn, des DGH (Saal) und des Kraftsportraumes im OT Großkochberg“ mit dem SV 1956 Großkochberg e.V. zu zustimmen.

Beschluss-Nr.: 345/2018

Beschluss über den Abschluss eines Durchführungsvertrages zur Erschließung des Gebietes des VBB „Wohnbebauung Blöschitz“

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt den Durchführungsvertrag zur Erschließung des Gebietes des VBB „Wohnbebauung Blöschitz“ mit Herrn Torsten Reimer, Zum Hirschgrund 7 in 07407 Uhlstädt-Kirchhasel.

Beschluss-Nr.: 346/2018

Abwägungsbeschluss Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Wohnbebauung Blöschitz“

Bezugnehmend auf § 4(2) BauGB wurden von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereiche durch die Planung berührt werden, Stellungnahmen eingeholt. Die betroffenen Bürger wurden von der Planung unterrichtet. Die eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf hat der Gemeinderat entsprechend Anlage 1 zu diesem Beschluss mit folgendem Ergebnis geprüft:

a.) berücksichtigt werden Bedenken und Anregungen von (siehe Anlage 1):

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Thüringer Landesverwaltungsamt Weimar ⇔ vom 12.04.2018

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Thüringisches Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie Weimar ⇔ vom 19.04.2018

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Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt ⇔ vom 16.04.2018

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Thüringische Landesanstalt Umwelt und Geologie Jena ⇔ vom 04.04.2018

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Zweckverband Abfallwirtschaft Saale/Orla (ZASO) Pößneck ⇔ vom 10.08.2015

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TEN Thüringer Energienetze Bad Blankenburg ⇔ vom 16.03.2018

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ZWA Zweckverband Wasser- und Abwasser Saalfeld-Rudolstadt ⇔ vom 12.04.2018

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Landesamt für Vermessung und Geoinformation Saalfeld ⇔ vom 13.04.2018

b.) Ohne Bedenken und Anregungen sind Stellungnahmen eingegangen (siehe Anlage 1):

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Thüringer Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie – Bau-und Kunstdenkmal Erfurt ⇔ vom 16.03.2018

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Thüringer Forstamt Leutenberg ⇔ vom 23.03.2018

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Landwirtschaftsamt Rudolstadt ⇔ vom 28.03.2018

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Erdgasversorgungsgesellschaft Erfurt ⇔ vom 21.03.2018

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Stadt Rudolstadt ⇔ vom 13.03.2018

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Stadtverwaltung Remda-Teichel ⇔ vom 14.03.2018

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VG Unterwellenborn ⇔ vom 19.03.2018

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VG Südliches Saaletal Kahla ⇔ vom 17.04.2018

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Stadtverwaltung Blankenhain ⇔ vom 13.03.2018

-

Amt für Landentwicklung und Flurneuordnung Gera ⇔ vom 11.04.2018

c.) Die Einheitsgemeinde Krölpa, Hausverwaltung Luther in Rudolstadt sowie die Deutsche Telekom wurden beteiligt, äußerten sich aber nicht zum Verfahren.

Der Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Wohnbebauung Blöschitz“ vom 10.11.2017 wird entsprechend Abwägungsprotokoll (Anlage 1) geändert und ergänzt und als Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Wohnbebauung Blöschitz“ in der Fassung vom 21.05.2018 fortgeführt. In Anbetracht der Geringfügigkeit der Planänderungen wird auf eine erneute öffentliche Auslegung verzichtet. Das Abwägungsprotokoll (Anlage 1) ist Bestandteil des Abwägungsbeschlusses.

Beschluss-Nr.: 347/2018

Satzungsbeschluss zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Wohnbebauung Blöschitz“

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Wohnbebauung Blöschitz“, bestehend aus Planzeichnung und planungsrechtlichen Festsetzungen mit Umweltbericht und Grünordnungsplan (Stand 21.05.2018) gemäß § 10 BauGB als Satzung.

Die Begründung zum Plan wird gebilligt.

Der Bürgermeister wird beauftragt, den VBB „Wohnbebauung Blöschitz“ nach Prüfung durch die Rechtsaufsichtsbehörde alsdann bekannt zu machen. Dabei ist anzugeben, wo der Plan mit seinen Anlagen während der Dienststunden eingesehen werden kann.

Beschluss-Nr.: 348/2018

Erschließungsbeitragssatzung

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt die „Aufhebungssatzung“ zur Aufhebung der Erschließungsbeitragssatzungen der ehemaligen Gemeinden Engerda und Zeutsch sowie die vorliegende „Satzung der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages“.

Beschluss-Nr.: 349/2018

Beauftragung einer Erschließungsplanung für das Wohngebiet „Im Sand“ im OT Uhlstädt

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, unter der Voraussetzung der Zustimmung der betroffenen Anlieger, das Wohngebiet „Im Sand“ neben der Feuerwehr im OT Uhlstädt in Eigenregie zu erschließen und über eine noch zu beschließende Erschließungsbeitragssatzung abzurechnen. Zu diesem Zweck ist das Ing. Büro HSP – Helk, Schulz Dr. Prabel Ingenieurgesellschaft mbH, Mellingen mit der Erschließungsplanung zu beauftragen.

Zur Gewährleistung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung ist ein Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB aufzustellen.

Der Beschluss wurde vom Gemeinderat abgelehnt.

Beschluss-Nr.: 350/2018

Verabschiedung einer Förderrichtlinie für Investitionen zur Nutzung vorhandener Bausubstanz

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, ein Leerstandskataster zu erstellen und anschließend über die „Förderrichtlinie für Investitionen zur Nutzung vorhandener Bausubstanz“ zu entscheiden.

Beschluss-Nr.: 351/2018

1. Änderungssatzung zur Satzung für die Erhebung einer Hundesteuer in der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt die 1. Änderungssatzung zur Satzung für die Erhebung einer Hundesteuer in der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel.

Beschluss-Nr.: 352/2018

Außerplanmäßige Ausgabe Regenwasserkanal Röbschütz für das Haushaltsjahr 2018

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, der außerplanmäßigen Ausgabe für die „Erstattung der Kostenbeteiligung des SBA für den Regenwasserkanal Röbschütz“ für das Haushaltsjahr 2018 zuzustimmen.

Beschluss-Nr.: 353/2018

Außerplanmäßige Ausgabe Straßenbeleuchtung Uhlstädt für das Haushaltsjahr 2018

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, der außerplanmäßigen Ausgabe für die „Sanierung Straßenbeleuchtung Oberhofstraße und Gasse Richtung Kirche“ für das Haushaltsjahr 2018 zuzustimmen.

Beschluss-Nr.: 354/2018

Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2018

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, der Aufnahme von

Frau Alexandra Teuscher

OT Catharinau

Ahornweg 1

07407 Uhlstädt-Kirchhasel

und

Herrn Jörg Grünert

Oberkrossen 15a

07407 Uhlstädt-Kirchhasel

in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen der Amtsperiode 2019 – 2023 zuzustimmen.

Beschluss-Nr.: 355/2018

Anbau des Feuerwehrgerätehauses Kirchhasel

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, Fördermittel für einen Anbau und Umbau eines Feuerwehrgerätehauses Kirchhasel an den Gemeindesaal Kirchhasel zu beantragen. Der Bürgermeister wird beauftragt, einen entsprechenden Antrag zu erarbeiten und bei der zuständigen Fördermittelstelle einzureichen.

Beschluss-Nr.: 356/2018

Genehmigung der Niederschrift

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel genehmigt die Niederschrift der 29. nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 26.04.2018.

Beschlüsse des Bauausschusses

Beschluss-Nr.: 391/2018

Beschlussempfehlung Lärmaktionsplanung

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel empfiehlt dem Gemeinderat gemäß den Vorgaben der EU-Umgebungslärmrichtlinie einen Lärmaktionsplan erstmalig aufzustellen und die vorliegende „Lärmaktionsplanung gem. § 47d Bundes-Immissionsschutzgesetz“ zu beschließen.

Beschluss-Nr.: 392/2018

Genehmigung der Niederschrift

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Niederschrift der 42. öffentlichen Bauausschusssitzung am 17.04.2018.

Beschluss-Nr.: 393/2018

Gemeindliches Einvernehmen

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel erteilt das gemeindliche Einvernehmen für das beantragte Vorhaben: „Errichtung von zwei doppelseitigen beleuchteten Werbeanlagen auf Monofuß“, Gemarkung, Kirchhasel, Flur 6, Flurstück 787/6.

Beschluss-Nr.: 394/2018

Gemeindliches Einvernehmen

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel erteilt das gemeindliche Einvernehmen für das beantragte Vorhaben: „Errichtung Doppelgarage“, Gemarkung Etzelbach, Flur 4, Flurstück 17/3.

Beschluss-Nr.: 395/2018

Gemeindliches Einvernehmen

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel erteilt das gemeindliche Einvernehmen für das beantragte Vorhaben: „Umbau Dachgeschoss Zweifamilienhaus“, Gemarkung Großkochberg Flur 0, Flurstück 196/7.

Beschluss-Nr.: 396/2018

Beschlussempfehlung Erschließungsbeitragssatzung

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel empfiehlt dem Gemeinderat, die vorliegende Erschließungsbeitragssatzung zu beschließen.

Beschluss-Nr.: 397/2018

Beschlussempfehlung zur Beauftragung einer Erschließungsplanung für das Wohngebiet „Im Sand“ im OT Uhlstädt

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel empfiehlt, unter der Voraussetzung der Zustimmung der betroffenen Anlieger, dem Gemeinderat, das Wohngebiet „Im Sand“ neben der Feuerwehr im OT Uhlstädt in Eigenregie zu erschließen und über eine noch zu beschließende Erschließungsbeitragssatzung abzurechnen. Zu diesem Zweck ist das Ing. Büro HSP –Helk, Schulz Dr. Prabel Ingenieurgesellschaft mbH, Mellingen mit der Erschließungsplanung zu beauftragen.

Zur Gewährleistung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung ist ein Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB aufzustellen.

Beschluss-Nr.: 398/2018

Beschlussempfehlung zur Erschließung von Wohnbaugrundstücken „Am Steigerhaus“ im OT Zeutsch

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel empfiehlt dem Gemeinderat, im OT Zeutsch Wohnbaugrundstücke „Am Steigerhaus“ zu erschließen. Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen einer Bauvoranfrage die Bebaubarkeit der Grundstücke zu prüfen.

Beschluss-Nr.: 399/2018

Erstellung Vorplanung für Löschwasserversorgung im OT Etzelbach

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, für die Löschwasserversorgung im unteren Ort des OT Etzelbach eine Vorplanung mit Variantenvergleichen erstellen zu lassen. Die Verwaltung wird beauftragt, ein Vergabeverfahren für die Ingenieurleistung durchzuführen.

Beschluss-Nr.: 400/2018

Vergabe von Tiefbauleistungen für die Baumaßnahme „Erneuerung Straßenbeleuchtung und Leerrohre Breitbandausbau“ im OT Kleinkrossen

Auf der Grundlage des Vertragsangebotes vom 16.04.2018 erteilt der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel der

Thüringer Energienetze GmbH & Co. KG

Schwerborner Str. 30

99104 Erfurt

den Auftrag zur Ausführung der Tiefbauleistungen für die Mitverlegung von Leerrohren Breitbandausbau im OT Kleinkrossen.

Beschluss-Nr.: 401/2018

Vergabe Leasing Winterdienstausrüstung für Kommunalfahrzeug für Bauhof

Der Bau-, Vergabe und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, auf der Grundlage des Ergebnisses der beschränkten Ausschreibung vom 17.05.2018 einen Leasingvertrag für die Winterdienstausrüstung eines Kommunalfahrzeuges (mit einer Laufzeit von 72 Monaten) mit der Firma Walther Kommunaltechnik zu den angebotenen Konditionen abzuschließen.

Beschluss-Nr.: 402/2018

Vergabe von Bauleistungen für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung im GWG Kirchhasel auf LED

Auf der Grundlage des Ergebnisses der beschränkten Ausschreibung vom 17.05.2018 erteilt der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel der

Firma

Elektro Brezina

Neusitz 28

07407 Uhlstädt-Kirchhasel

den Auftrag zur Ausführung der Bauleistungen für die Baumaßnahme „Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED“ im Gewerbegebiet Kirchhasel.

Beschluss-Nr.: 403/2018

Vergabe Beseitigung Anprallschaden Brücke Kolkwitz

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, auf der Grundlage des vorliegenden Angebotes für das Bauvorhaben

„Beseitigung Anprallschaden Brücke Kolkwitz“

den Auftrag an die Firma

Queller Bau GmbH

Niederkrossen 11a

07407 Uhlstädt-Kirchhasel

zu vergeben. Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Reparaturauftrag zu erteilen.

Beschluss-Nr. : 404/2018

Beschlussempfehlung zur Verabschiedung einer Förderrichtlinie für Investitionen zur Nutzung vorhandener Bausubstanz

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel empfiehlt dem Gemeinderat, die „Förderrichtlinie für Investitionen zur Nutzung vorhandener Bausubstanz“ zu beschließen und je nach Haushaltslage Mittel zur Verfügung zu stellen.

Beschluss-Nr.: 405/2018

Genehmigung der Niederschrift

Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Niederschrift der 42. nichtöffentlichen Bauausschusssitzung am 17.04.2018.