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Uhlstädt-Kirchhaseler Anzeiger
Ausgabe 6/2021
Informationen aus der Gemeinde
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Bundestagswahl 2021 - Angliederung des Stimmbezirkes Schloßkulm an den Stimmbezirk 0002 Catharinau

Mit der 12. Verordnung zur Änderung der Bundeswahlordnung vom 13. Februar 2020 (BGBl. I S. 199) wurde § 68 BWO neu gefasst. So ist jetzt vor der Auszählung die Zahl der Wähler zu bestimmen. Ergibt die Feststellung, dass weniger als 50 Wähler ihre Stimme abgeben haben, darf die Auszählung durch diesen Wahlvorstand nicht erfolgen. Vielmehr ist ein aufnehmender Wahlvorstand zu bestimmen.

Da der Ortsteil Schloßkulm derzeit über lediglich 46 Wahlberechtige verfügt, wird er gemäß § 12 BWO dem Stimmbezirk 0002 Catharinau, Kolkwitz, Naundorf zugeordnet. Der zuständige Kreiswahlleiter hat sich vorbehalten, eine Zuordnung gemäß § 12 Abs. 4 BWO per Anweisung durchzuführen, sofern keine Angliederung durch die Gemeinde erfolgt.

Uns ist bewusst, dass dies eine Umstellung für die Bürgerinnen und Bürger von Schloßkulm sein wird. Wir möchten daher auf die Möglichkeit der Briefwahl hinweisen. Die Briefwahlunterlagen können nach Versand der Wahlbenachrichtigungen online oder schriftlich in der Gemeindeverwaltung Uhlstädt-Kirchhasel beantragt werden. Sie erhalten die Wahlunterlagen per Post direkt nach Hause geschickt. Nachdem Sie gewählt haben, können Sie die Unterlagen auf dem Postweg (entgeltfrei) zurück an die Gemeinde schicken. Alle Schritte werden in den Unterlagen genaustens beschrieben.

Für Rückfragen stehen Ihnen meine zuständigen Mitarbeiterinnen gern zur Verfügung.

Frank Dietzel

Bürgermeister