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Uhlstädt-Kirchhaseler Anzeiger
Ausgabe 6/2024
Amtlicher Teil
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Beschlüsse des Hauptausschusses

Beschluss - Nr.: 135/2024

Genehmigung der Niederschrift

Der Hauptausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel genehmigt die Niederschrift der 32. öffentlichen Hauptausschusssitzung am 05.03.2024.

Vorbeschäftigungszeiten im öffentlichen Dienst werden bestätigt.

Beschluss - Nr.: 136/2024

Genehmigung der Niederschrift

Der Hauptausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel genehmigt die Niederschrift der 32. nichtöffentlichen Hauptausschusssitzung am 05.03.2024.

Beschlüsse des Gemeinderates

Beschluss - Nr.: 278/2024

Feststellung der Dringlichkeit

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel stellt die Dringlichkeit der Sitzung am 21.03.2024 und damit die Verkürzung der Ladungsfrist fest.

(Der Beschluss wurde vom Gemeinderat abgelehnt.)

Beschluss - Nr.: 279/2024

Genehmigung der Niederschrift

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel genehmigt die Niederschrift der 35. öffentlichen Gemeinderatssitzung am 19.03.2024.

Beschluss - Nr.: 280/2024

Genehmigung der Niederschrift

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel genehmigt die Niederschrift der 36. öffentlichen Gemeinderatssitzung am 21.03.2024.

Beschluss - Nr.: 281/2024

Vorlage Jahresrechnung 2023

1.

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel nimmt den Erläuterungsbericht zur Jahresrechnung 2023 nach § 77 ThürGemHV zustimmend zur Kenntnis.

2.

Soweit noch keine Einzelgenehmigungen vorliegen, werden außer- und überplanmäßige Ausgaben genehmigt. Mit der seitherigen Abdeckung der Mehrausgaben durch Mehreinnahmen bzw. durch Ausgabeeinsparungen besteht Einverständnis.

3.

Gleichzeitig wird die Bildung der Haushaltsausgabereste in dem in der Jahresrechnung enthaltenen Umfang beschlossen.

Beschluss - Nr.: 282/2024

Stellungnahme

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, der Stellungnahme der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel zum Entwurf des 2. Sachlichen Teilplanes Windenergie Mittelthüringen „Entwurf der Regionalpläne Mittelthüringen sächlicher Teilplan Windenergie“ zuzustimmen und beauftragt die Verwaltung, die Stellungnahme an die regionale Planungsgemeinschaft Mittelthüringen zu übersenden.

Beschluss - Nr.: 283/2024

Ausgabenansatzanpassung für das Haushaltsjahr 2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, den Ausgabenansatzanpassungen für das Haushaltsjahr 2024 zuzustimmen und die Ausgaben während der vorläufigen Haushaltsführung auf Grund der Unabweisbarkeit und der Notwendigkeit durchzuführen.

Beschluss - Nr.: 284/2024

Genehmigung der Niederschrift

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel genehmigt die Niederschrift der 33. nicht-öffentlichen Gemeinderatssitzung am 19.03.2024.