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Uhlstädt-Kirchhaseler Anzeiger
Ausgabe 7/2019
Amtlicher Teil (AT)
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Beschlüsse des Gemeinderates

Beschluss - Nr.: 001/2019

Geschäftsordnung

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt die Neufassung der Geschäftsordnung der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel

Beschluss - Nr.: 002/2019

Wahl des Gemeinderatsvorsitzenden

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel wählt Herrn Christian Tschesch (CDU) in geheimer Wahl zum Vorsitzenden des Gemeinderates.

Beschluss - Nr.: 003/2019

Wahl des stellvertretenden Gemeinderatsvorsitzenden

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel wählt Herrn Jens-Peter Reiher (SPD) in geheimer Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden des Gemeinderates.

Beschluss - Nr.: 004/2019

Wahl des ehrenamtlichen Beigeordneten

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel wählt Herrn Marcel Knauer (Freie Wähler) in geheimer Wahl zum ehrenamtlichen Beigeordneten der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel.

Beschluss - Nr.: 005/2019

Genehmigung der Niederschrift

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel genehmigt die Niederschrift der 37. öffentlichen Gemeinderatssitzung am 07.05.2019.

Beschluss - Nr.: 006/2019

Besetzung des Hauptausschusses

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, den Hauptausschuss der Gemeinde neben dem Bürgermeister mit folgenden Gemeinderatsmitgliedern zu besetzen:

Beschluss - Nr.: 007/2019

Besetzung des Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschusses

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, den Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde neben dem Bürgermeister mit folgenden Gemeinderatsmitgliedern zu besetzen:

Beschluss - Nr.: 008/2019

Besetzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Kultur und Sport

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, den Ausschuss für Jugend, Soziales, Kultur und Sport der Gemeinde neben dem Bürgermeister mit folgenden Gemeinderatsmitgliedern zu besetzen:

Beschluss - Nr.: 009/2019

Kostenspaltungsbeschluss für einen Teil der nördlichen Bahnhofsstraße im OT Uhlstädt

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, die Erschließungsbeiträge für die ausgebauten Teileinrichtungen Straße, Oberflächenentwässerung und Straßenbeleuchtung für die nördliche Bahnhofsstraße, Teilfläche des Flurstücks 1-147/18 (Anlage) im OT Uhlstädt im Wege der Kostenspaltung gemäß § 127 Satz 3 BauGB i.V.m. § 10 der Erschließungsbeitragssatzung der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel im Wege der Kostenspaltung selbständig zu erheben.

Beschluss - Nr.: 010/2019

Planentwurf „An der Schule“ OT Neusitz

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel bestätigt den Planentwurf zur Einbeziehungssatzung „An der Schule“ OT Neusitz bestehend aus Planzeichnung, textlichen Festsetzungen sowie Begründung und beschließt die Beteiligung der Öffentlichkeit, Behörden und der Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) an der Bauleitplanung im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB anhand der vorgenannten Unterlagen durchzuführen.

Beschluss - Nr.: 011/2019

Genehmigung der Niederschrift

Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel genehmigt die Niederschrift der 37. nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 07.05.2019.