Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel
Beschlüsse des Bauausschusses
Korrektur Beschluss 354/2023
Der Beschluss Nr. 354/2023 wurde im Amtsblatt Nr. 6 vom 30.06.2023 falsch veröffentlicht. Deshalb erfolgt hiermit eine Korrektur des Beschusses.
Beschluss - Nr.: 354/2023
Gemeindliches Einvernehmen
Der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel erteilt das gemeindliche Einvernehmen für das beantragte Vorhaben: „Anbau eines Wintergartens im EG des bestehenden Mehrfamilienwohnhauses “ in der Gemarkung Uhlstädt, Flur 1, Flurstück 186/60.
Beschlüsse des Gemeinderates
Beschluss - Nr.: 222/2023
Genehmigung der Niederschrift
Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel genehmigt die Niederschrift der 28. öffentlichen Gemeinderatssitzung am 01.06.2023.
Beschluss - Nr.: 223/2023
Schließung des Kindergartens Engerda
Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel fasst den Beschluss, die Schließung des Kindergartens in Engerda vorzunehmen.
Die Verwaltung wird beauftragt, zeitnah die weiteren notwendigen Schritte auszuführen, damit die Schließung zum Ende des Kindergartenjahres 2022/2023 vollzogen werden kann.
Der Beschluss wurde durch den Gemeinderat abgelehnt.
Beschluss - Nr.: 224/2023
Bestätigung der Bewerberin Beate Klemm, geb. Heinzelmann zur Aufnahme in die Vorschlagsliste für das Amt der Schöffen in der Wahlperiode 01.01.2024 bis 31.12.2028
Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, die Bewerberin Beate Klemm, geb. Heinzelmann in die „Vorschlagsliste für das Amt der Schöffen in der Wahlperiode 01.01.2024 bis 31.12.2028“ anzuerkennen.
Die Verwaltung wird beauftragt, zeitnah die weiteren rechtlich notwendigen Schritte auszuführen, damit die bestätigte Vorschlagsliste an das zuständige Amtsgericht übersandt werden kann.
Beschluss - Nr.: 225/2023
Bestätigung des Bewerbers Roger Bohnert zur Aufnahme in die Vorschlagsliste für das Amt der Schöffen in der Wahlperiode 01.01.2024 bis 31.12.2028
Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, den Bewerber Roger Bohnert in die „Vorschlagsliste für das Amt der Schöffen in der Wahlperiode 01.01.2024 bis 31.12.2028“ anzuerkennen.
Die Verwaltung wird beauftragt, zeitnah die weiteren rechtlich notwendigen Schritte auszuführen, damit die bestätigte Vorschlagsliste an das zuständige Amtsgericht übersandt werden kann.
Beschluss - Nr.: 226/2023
Bestätigung der Bewerberin Ines Luft, geb. Marbach zur Aufnahme in die Vorschlagsliste für das Amt der Schöffen in der Wahlperiode 01.01.2024 bis 31.12.2028
Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, die Bewerberin Ines Luft, geb. Marbach in die „Vorschlagsliste für das Amt der Schöffen in der Wahlperiode 01.01.2024 bis 31.12.2028“ anzuerkennen.
Die Verwaltung wird beauftragt, zeitnah die weiteren rechtlich notwendigen Schritte auszuführen, damit die bestätigte Vorschlagsliste an das zuständige Amtsgericht übersandt werden kann.
Beschluss - Nr.: 227/2023
Bestätigung der Bewerberin Susann Luft zur Aufnahme in die Vorschlagsliste für das Amt der Schöffen in der Wahlperiode 01.01.2024 bis 31.12.2028
Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, die Bewerberin Susann Luft, in die „Vorschlagsliste für das Amt der Schöffen in der Wahlperiode 01.01.2024 bis 31.12.2028“ anzuerkennen.
Die Verwaltung wird beauftragt, zeitnah die weiteren rechtlich notwendigen Schritte auszuführen, damit die bestätigte Vorschlagsliste an das zuständige Amtsgericht übersandt werden kann.
Beschluss - Nr.: 228/2023
Bestätigung der Bewerberin Anna Hartmann, geb. Pallaske zur Aufnahme in die Vorschlagsliste für das Amt der Schöffen in der Wahlperiode 01.01.2024 bis 31.12.2028
Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, die Bewerberin Anna Hartmann, geb. Pallaske in die „Vorschlagsliste für das Amt der Schöffen in der Wahlperiode 01.01.2024 bis 31.12.2028“ anzuerkennen.
Die Verwaltung wird beauftragt, zeitnah die weiteren rechtlich notwendigen Schritte auszuführen, damit die bestätigte Vorschlagsliste an das zuständige Amtsgericht übersandt werden kann.
Beschluss - Nr.: 229/2023
Bestätigung der Bewerberin Kristin Gipser zur Aufnahme in die Vorschlagsliste für das Amt der Schöffen in der Wahlperiode 01.01.2024 bis 31.12.2028
Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, die Bewerberin Kristin Gipser in die „Vorschlagsliste für das Amt der Schöffen in der Wahlperiode 01.01.2024 bis 31.12.2028“ anzuerkennen.
Die Verwaltung wird beauftragt, zeitnah die weiteren rechtlich notwendigen Schritte auszuführen, damit die bestätigte Vorschlagsliste an das zuständige Amtsgericht übersandt werden kann.
Beschluss - Nr.: 230/2023
Bestätigung des Bewerbers Marco Behrendt zur Aufnahme in die Vorschlagsliste für das Amt der Schöffen in der Wahlperiode 01.01.2024 bis 31.12.2028
Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, des Bewerbers Marco Behrendt in die „Vorschlagsliste für das Amt der Schöffen in der Wahlperiode 01.01.2024 bis 31.12.2028“ anzuerkennen.
Die Verwaltung wird beauftragt, zeitnah die weiteren rechtlich notwendigen Schritte auszuführen, damit die bestätigte Vorschlagsliste an das zuständige Amtsgericht übersandt werden kann.
Beschluss - Nr.: 231/2023
Bestätigung der Vorschlagsliste für das Amt der Schöffen in der Wahlperiode 01.01.2024 bis 31.12.2028
Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt die „Vorschlagsliste für das Amt der Schöffen in der Wahlperiode 01.01.2024 bis 31.12.2024“.
Die Verwaltung wird beauftragt, zeitnah die weiteren rechtlich notwendigen Schritte auszuführen, damit die bestätigte Vorschlagsliste an das zuständige Amtsgericht übersandt werden kann.
Beschluss - Nr.: 232/2023
Genehmigung der Niederschrift
Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel genehmigt die Niederschrift der 27. nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 01.06.2023.
Beschluss - Nr.: 234/2023
Ergebnis der Abwägung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Erweiterung Firmensitz Queller-Bau GmbH“ im OT Niederkrossen der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel - Abwägungsbeschluss
Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, nach Prüfung nachfolgenden Abwägungsbeschluss zu fassen:
Bezugnehmend auf die §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB wurden die betroffenen Bürger und Behörden sowie die Träger der öffentlichen Belange von der Planung unterrichtet.
Die eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf (Stand März 2023) hat der Gemeinderat entsprechend Anlage 1 zu diesem Beschluss mit folgendem Ergebnis geprüft:
| 1. | Berücksichtigt werden Bedenken und Anregungen von (siehe Anlage 1): | |
| - | Thüringer Landesamt für Landwirtschaft und ländl. Raum (Schreiben vom 02.05.2023 und 30.06.2023) |
| - | Landesamt für Vermessung und Geoinformation (Schreiben vom 27.04.2023) |
| - | Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Natur (Schreiben vom 27.04.2023) |
| - | Thüringer Landesverwaltungsamt (Schreiben vom 08.05.2023) |
| - | Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt (Schreiben vom 12.05.2023 und 23.06.2023) |
| 2. | Im Rahmen der Bürgerbeteiligung lag der Planentwurf mit seinen Anlagen in der Zeit vom 11.04.2023 - 10.05.2023 in der Bauverwaltung der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel für Jedermann öffentlich aus. Bedenken und Anregungen wurden nicht vorgetragen. Aufgrund des Fehlens der inhaltlichen Angaben zu umweltbezogenen Informationen und Stellungnahmen erfolgte die nochmalige Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit den entsprechenden Informationen in der Zeit vom 05.06.2023 - 06.07.2023. Bedenken und Anregungen sind nicht eingegangen. Der vorhabenbezogene Bebauungsplan in der Entwurfsfassung vom März 2023 „Erweiterung Firmensitz Queller-Bau GmbH“ wird entsprechend Abwägungsprotokoll (Anlage 1) geändert und ergänzt und als vorhabenbezogener Bebauungsplan „ Erweiterung Firmensitz Queller- Bau GmbH“ in der Fassung vom Juni 2023 fortgeführt. Auf eine erneute Auslegung wird verzichtet. Das Abwägungsergebnis (Anlage 1) ist Bestandteil dieses Beschlusses. | |
Beschluss - Nr.: 235/2023
Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Erweiterung Firmensitz Queller-Bau GmbH“ im OT Niederkrossen der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel
Der Gemeinderat der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel beschließt, den vorliegenden vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Erweiterung Firmensitz Queller-Bau GmbH“ bestehend aus Planzeichnung mit planungsrechtlichen Festsetzungen, Begründung sowie seinen Anlagen - Kurzgutachten über die Ermittlung des Ausgleichsbedarfs, artenschutzrechtliche Betrachtung und Schallschutzgutachten - (Stand Juni 2023) gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung zu beschließen und die Begründung zum Plan zu billigen.
Der Bürgermeister wird beauftragt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan nach Genehmigung durch die Rechtsaufsichtsbehörde alsdann bekannt zu machen. Dabei ist anzugeben, wo der Plan mit seinen Anlagen während der Dienststunden eingesehen werden kann.
Beschluss - Nr.: 236/2023
Vergabe eines Dienstleistungsauftrages „Anschaffung 2 Kopierer Gemeindeverwaltung zur Miete“
Auf der Grundlage des Ergebnisses der beschränkten Ausschreibung vom 16.05.2023 erteilt der Bau-, Vergabe- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel der Firma
KWS Weimar
Mattstedter Weiden 1a
99427 Weimar
den Dienstleistungsauftrag „Anschaffung 2 Kopiergeräte zur Miete“ inkl. Lieferung, Einrichtung und Schulung der Mitarbeiter.