Folgende Beschlüsse wurden in der 16. Sitzung des Stadtrates der Stadt Vacha am 05.05.2026 im öffentlichen Teil gefasst:
Top 6
Beschluss 83/16/2026
Aufhebung Baumschutzsatzungen
Beschluss
Der Stadtrat beschließt die ersatzlose Aufhebung der folgenden Satzungen:
Satzung zum Schutz des Baumbestandes der Gemeinde Martinroda vom 07.04.1198,
Satzung zum Schutz des Baumbestandes der Stadt Vacha vom 07.04.1998,
Satzung zum Schutz des Baumbestandes der Gemeinde Völkershausen vom 05.02.1998,
Satzung zum Schutz des Baumbestandes der Gemeinde Wölferbütt vom 29.12.1997.
Abstimmung
Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder 17
Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder 14
davon stimmberechtigt 14
| Ja-Stimmen 14 | Nein-Stimmen 0 | Stimmenthaltungen 0 |
Der Beschluss 83/16/2026 wird einstimmig angenommen.
Top 7
Beschluss 84/16/2026
1. Änderung Friedhofsatzung der Stadt Vacha
Beschluss
Der Stadtrat beschließt die beigefügte
„1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Vacha“.
Abstimmung
Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder 17
Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder 14
davon stimmberechtigt 14
| Ja-Stimmen 14 | Nein-Stimmen 0 | Stimmenthaltungen 0 |
Der Beschluss 84/16/2026 wird einstimmig angenommen.
Top 8
Beschluss 81/16/2026
Überplanmäßige Ausgaben in Höhe in Höhe von ca. 31.800,00 €
für die Umrüstung der Sirenen auf TETRA-Digitalfunk
Beschluss
Der Stadtrat der stadt Vacha beschließt die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 31.800,00 € für die Umrüstung der Sirenen auf TETRA-Digitalfunk (2.13050 950000).
Die Deckung der finanziellen Mittel ist durch Mehreinnahmen bei der Investitionspauschale in Höhe von 14.000,00 € gegeben (290000.361000) und die außerplanmäßige Einnahme für Investive Maßnahmen der kommunalen Aufgabenträger Brandschutz in Höhe von 17.800,00 €.
Abstimmung
Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder 17
Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder 14
davon stimmberechtigt 14
| Ja-Stimmen 14 | Nein-Stimmen 0 | Stimmenthaltungen 0 |
Der Beschluss 81/16/2026 wird einstimmig angenommen.
Top 9
Beschluss 88/16/2026
Aufstellung der Jahresrechnung der Stadt Vacha für das Jahr 2025
Beschluss
Der Stadtrat der Stadt Vacha beschließt die Aufstellung der Jahresrechnung 2025 der Stadt Vacha gemäß § 80 Abs. 2 ThürKO
Abstimmung
Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder 17
Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder 14
davon stimmberechtigt 14
| Ja-Stimmen 14 | Nein-Stimmen 0 | Enthaltungen 0 |
Der Beschluss 88/16/2026 wird einstimmig angenommen.
Top 10
Beschluss 90/16/2026
Aufstellung der Jahresrechnung der Stadt Vacha für das Jahr 2025
Beschluss
Das Regionale Entwicklungskonzept mit den darin enthaltenen Maßnahmen zur Entwicklung der Werra-Wartburgregion in den Handlungsfeldern Siedlungsentwicklung, Klima und Energie sowie Naherholung und Tourismus wird in der vorliegenden Fassung als Handlungsgrundlage beschlossen.
Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt durch den Werra-Wartburgregion e.V. und die beteiligten Kommunen nach Maßgabe der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel. Die Umsetzung wird durch die Mitglieder des Vereins begleitet und in regelmäßigen Abständen hinsichtlich der erzielten Fortschritte geprüft.
Abstimmung
Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder 17
Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder 14
davon stimmberechtigt 14
| Ja-Stimmen 14 | Nein-Stimmen 0 | Enthaltungen 0 |
Der Beschluss 90/16/2026 wird einstimmig angenommen.