Amtliche Bekanntmachungen
Top 6
48/09/2025
Absichtserklärung zur Mitwirkung an der interkommunalen Entwicklung des „Gewerbe- und Industriegebiets Hessen/Thüringen“ in Werra-Suhl-Tal
Beschluss
Der Stadtrat beschließt die beigefügte „Absichtserklärung zur Mitwirkung an der interkommunalen Entwicklung des „Gewerbe- und Industriegebiets Hessen/Thüringen“ in Werra Suhl-Tal“
Abstimmung
Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder 13
Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder 13
davon stimmberechtigt 13
| Ja-Stimmen 13 | Nein-Stimmen 0 | Enthaltungen 0 |
Der Beschluss 48/09/2025 wird einstimmig angenommen.
Top 7
Beschluss 42/09/2025
Friedhofsgebührensatzung
Beschluss
Der Stadtrat beschließt die beigefügte „Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Vacha (Friedhofsgebührensatzung)“.
Abstimmung
Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder 13
Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder 13
davon stimmberechtigt 13
| Ja-Stimmen 13 | Nein-Stimmen 0 | Enthaltungen 0 |
Der Beschluss 42/09/2025 wird einstimmig angenommen.
Top 8
Beschluss 43/09/2025
Entgeltordnung Schwimmbad
Beschluss
Der Stadtrat beschließt die beigefügte „Entgeltordnung für das Städtische Schwimmbad“
Abstimmung
Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder 13
Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder 13
davon stimmberechtigt 13
| Ja-Stimmen 13 | Nein-Stimmen 0 | Enthaltungen 0 |
Der Beschluss 43/09/2025 wird einstimmig angenommen.
Top 9
Beschluss 44/09/2025
2. Änderung Hauptsatzung
Beschluss
Der Stadtrat beschließt die beigefügte „2. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Stadt Vacha“.
Abstimmung
Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder 13
Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder 13
davon stimmberechtigt 13
| Ja-Stimmen 13 | Nein-Stimmen 0 | Enthaltungen 0 |
Der Beschluss 44/09/2025 wird einstimmig angenommen.
Top 10
Beschluss 45/09/2025
3. Änderung Kindergartengebührensatzung
Beschluss
Der Stadtrat beschließt die beigefügte „3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft und die Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten der Stadt Vacha (Kindergartengebührensatzung)“.
Abstimmung
Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder 13
Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder 13
davon stimmberechtigt 13
| Ja-Stimmen 13 | Nein-Stimmen 0 | Enthaltungen 0 |
Der Beschluss 45/09/2025 wird einstimmig angenommen.
Top 11
Beschluss 46/09/2025
Verfahrensweise zu den Garagenpachten auf städtischen Grund und Boden
Beschluss
Der Stadtrat beschließt die folgende Vorgehensweise für private Garagen auf städtischen Grundstücken:
| 1. | Alle Nutzungsverträge werden formal gekündigt. | |
| 2. | Alle Garagennutzer erhalten neue Mietverträge zu folgenden Konditionen: | |
| - | Alle Mietverträge sind unbefristet mit einer beidseitigen dreimonatigen Kündigungsfrist. |
| - | Der Mietpreis beträgt 150 € pro Jahr inklusive Mehrwertsteuer und beinhaltet auch die Grundsteuer und Gebäudeversicherung, |
| - | Eine Untervermietung ist nicht gestattet. |
| 3. | Ein „Handel“ mit Garagen ist nicht mehr möglich, es werden nur noch Mietverträge mit der Stadt geschlossen oder gekündigt. | |
Abstimmung
Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder 13
Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder 13
davon stimmberechtigt 13
| Ja-Stimmen 13 | Nein-Stimmen 0 | Enthaltungen 0 |
Der Beschluss 46/09/2025 wird einstimmig angenommen.
Top 12
Beschluss 49/09/2025
Aufstellung der Jahresrechnung der Stadt Vacha für das Jahr 2024
Beschluss
Der Stadtrat beschließt die Aufstellung der Jahresrechnung 2024 der Stadt Vacha gemäß § 80 Abs. 2 ThürKO.
Abstimmung
Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder 13
Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder 13
davon stimmberechtigt 13
| Ja-Stimmen 13 | Nein-Stimmen 0 | Enthaltungen 0 |
Der Beschluss 49/09/2025 wird einstimmig angenommen.
Top 13
Beschluss 50/09/2025
Städtebaulicher Vertrag nach § 11 BauGB für das Bebauungsgebiet „Errichtung einer Pferderanch mit Ferienunterkünften“ Martinroda
Beschluss
Der Stadtrat beschließt den beigefügten Städtebaulichen Vertrag zwischen der Stadt Vacha und Damian sowie Kathleen Schulze. Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Vertrag zu unterzeichnen.
Abstimmung
Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder 13
Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder 13
davon stimmberechtigt 13
| Ja-Stimmen 13 | Nein-Stimmen 0 | Enthaltungen 0 |
Der Beschluss 50/09/2025 wird einstimmig angenommen.