Folgende Beschlüsse wurden in der 17. Sitzung des Stadtrates der Stadt Vacha am 22.06.2026 im öffentlichen Teil gefasst:
Top 5
Beschluss 101/17/2026
Stellungnahme der Stadt Vacha zum 2. Entwurf des Regionalplans Südwestthüringen
Beschluss
Der Stadtrat beschließt die beigefügte Stellungnahme der Stadt Vacha zum 2. Entwurf des Regionalplans Südwestthüringens.
Abstimmung
Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder 17
Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder 15
davon stimmberechtigt 15
| Ja-Stimmen 15 | Nein-Stimmen 0 | Stimmenthaltungen 0 |
Der Beschluss 101/17/2026 wird einstimmig angenommen.
Top 6
Beschluss 92/17/2026
Aufhebungssatzung der Baumschutzsatzungen
Beschluss
Der Stadtrat beschließt die beigefügte „Satzung zur Aufhebung der Baumschutzsatzungen der Stadt Vacha (Aufhebungssatzung Baumschutzsatzungen)“.
Abstimmung
Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder 17
Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder 15
davon stimmberechtigt 15
| Ja-Stimmen 15 | Nein-Stimmen 0 | Stimmenthaltungen 0 |
Der Beschluss 92/17/2026 wird einstimmig angenommen.
Top 7
Beschluss 99/17/2026
Überplanmäßige Ausgaben für Zins- und Tilgungsleistungen bei Krediten
Beschluss
| 1. | Der Stadtrat der Stadt Vacha beschließt die überplanmäßige Ausgabe von Zinsleistungen für Kredite in Höhe von 7.158,55 € bei Haushaltsstelle 1.91000 807100. |
| Die Deckung erfolgt durch entsprechende Minderausgaben in Haushaltsstelle 1.91000 807 000. |
| 2. | Der Stadtrat der Stadt Vacha beschließt die überplanmäßige Ausgabe von Tilgungsleistungen in Höhe von 7.750,00 € bei Haushaltsstelle 2.91100 977580. |
| Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben in folgender Haushaltstelle 2.91100 977581. |
Abstimmung
Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder 17
Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder 15
davon stimmberechtigt 15
| Ja-Stimmen 15 | Nein-Stimmen 0 | Stimmenthaltungen 0 |
Der Beschluss 99/17/2026 wird einstimmig angenommen.
Top 8
Beschluss 103/17/2026
Überplanmäßige Ausgabe in Höhr von 22.500,00 Euro für die Umsetzung und Nutzung der Thüringer Kommunalcloud
Beschluss
| 1. | Der Stadtrat der Stadt Vacha ermächtigt den Bürgermeister der Stadt Vacha, Herrn Martin Müller, die Nutzung der Thüringer Kommunalcloud (ThKC) durch die Stadtverwaltung Vacha und die Anbindung an das Kommunale Verwaltungsnetz Freistaat Thüringen (KVNFT) umzusetzen und hierfür notwendige Vereinbarungen zu unterzeichnen (Haushaltsstelle 2.06000.935400). |
| 2. | Der Stadtrat der Stadt Vacha beschließt die außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 2.06000.935400 (Kommunalcloud) in Höhe von 22.500,00 Euro für die Umsetzung und Nutzung der Thüringer Kommunalcloud durch die Stadtverwaltung Vacha. |
| Die Deckung der außerplanmäßigen Ausgabe erfolgt durch die Minderausgabe in Höhe von 12.500,00 Euro in der Haushaltsstelle 2.92000.992000 (Deckung Soll-Fehlbeträge) und die Minderausgabe in Höhe von 10.000,00 Euro in der Haushaltsstelle 2.06000.93500 (Digitalisierung der Verwaltung). |
Abstimmung
Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder 17
Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder 15
davon stimmberechtigt 15
| Ja-Stimmen 15 | Nein-Stimmen 0 | Stimmenthaltungen 0 |
Der Beschluss 103/17/2026 wird einstimmig angenommen.
Top 9
Beschluss 104/17/2026
Außerplanmäßige Ausgabe für die Erneuerung und den Einbau Heizungsanlage im Vereinsheim Oberzella
Beschluss
Der Stadtrat der Stadt Vacha beschließt die außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 8.000 Euro für die Erneuerung und den Einbau der Heizungsanlage im Vereinsheim Oberzella (HH-Stelle 2.76011.950200).
Die Deckung der finanziellen Mittel ist durch eine Minderausgabe im Rahmenplan Sanierungsgebiet (HH-Stelle: 2.6100.940400) in Höhe von 8.000 Euro gegeben.
Abstimmung
Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder 17
Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder 15
davon stimmberechtigt 15
| Ja-Stimmen 15 | Nein-Stimmen 0 | Stimmenthaltungen 0 |
Der Beschluss 104/17/2026 wird einstimmig angenommen.
Top 10
Beschluss 105/17/2026
Überplanmäßige Ausgabe für die Instandsetzungs- und Renovierungsarbeiten Ausweichobjekt Bibliothek Vacha
Beschluss
Der Stadtrat der Stadt Vacha beschließet die überplanmäßige Ausgabe für die Instandsetzungs- und Renovierungsarbeiten im Ausweichobjekt Bibliothek Vacha, Markt 30, 36404 Vacha in Höhe von 7.421,39 € brutto bei Haushaltsstelle 1.35200.500000.
Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben der Personalkosten in der Kita Vacha (HH-Stelle 1.46400.414000).
Abstimmung
Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder 17
Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder 15
davon stimmberechtigt 15
| Ja-Stimmen 15 | Nein-Stimmen 0 | Stimmenthaltungen 0 |
Der Beschluss 105/17/2026 wird einstimmig angenommen.
Top 11
Beschluss 106/17/2026
Überplanmäßige Ausgabe „Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen“ im Schwimmbad der Stadt Vacha
Beschluss
Der Stadtrat der Stadt Vacha beschließet die überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltstelle 1.57000.500000 „Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen“ im Schwimmbad der Stadt Vacha in Höhe von 10.000,00 Euro.
Die Deckung der überplanmäßigen Ausgabe erfolgt durch die Minderausgabe bei den Personalkosten Kita Vacha in der Haushalsstelle 1.46400 444000.
Abstimmung
Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder 17
Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder 15
davon stimmberechtigt 15
| Ja-Stimmen 15 | Nein-Stimmen 0 | Stimmenthaltungen 0 |
Der Beschluss 106/17/2026 wird einstimmig angenommen.