Folgende Beschlüsse wurden in der 30. Stadtratssitzung des Stadtrates der Stadt Vacha am 23. Februar 2023 im öffentlichen Teil gefasst:
TOP 5
Beschluss Nr. 201/30/2023
Gemeinsame Erklärung zum Glasfaserausbau
Der Stadtrat ermächtigt den Bürgermeister die beigefügte „Gemeinsame Erklärung zum Glasfaserausbau“ zwischen der Stadt Vacha und der GlasfaserPlus GmbH zu unterzeichnen.
Abstimmung
Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder 21
Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder 16
davon stimmberechtigt 16
| Ja-Stimmen 16 | Nein-Stimmen 0 | Stimmenthaltungen 0 |
Der Beschluss Nr. 201/30/2023 wurde einstimmig angenommen.
TOP 6
Beschluss Nr. 202/30/2023
Anlage zur Benutzungs- und Entgeltordnung der Stadt Vacha
Der Stadtrat beschließt die beigefügte Neufassung der Anlage zur Benutzungs- und Entgeltordnung zur Überlassung und Benutzung von Räumen und Objekten der Stadt Vacha (Benutzungs- und Entgeltordnung). Die Neufassung tritt sofort in Kraft.
Abstimmung
Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder 21
Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder 16
davon stimmberechtigt 16
| Ja-Stimmen 16 | Nein-Stimmen 0 | Stimmenthaltungen 0 |
Der Beschluss Nr. 202/30/2023 wurde einstimmig angenommen.
TOP 7
Beschluss Nr. 203/30/2023
Abschluss eines Geschäftsbesorgungsvertrages zwischen der Stadt Vacha und der AMIGO Schwimmbadbetriebsfirma
Der Stadtrat der Stadt Vacha ermächtigt den Bürgermeister den beigefügten „Geschäftsbesorgungsvertrag“ zwischen der Stadt Vacha und der AMIGO Schwimmbadbetriebsfirma, ansässig in 99880 Waltershausen, Inselbergstraße 18, zu unterzeichnen.
Abstimmung
Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder 21
Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder 16
davon stimmberechtigt 16
| Ja-Stimmen 16 | Nein-Stimmen 0 | Stimmenthaltungen 0 |
Der Beschluss Nr. 203/30/2023 wurde einstimmig angenommen.