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Veilsdorfer Anzeiger
Ausgabe 6/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Beschlüsse des Gemeinderates

BESCHLUSS Nr. 17/2023 des Gemeinderates Veilsdorf

Beschlussgegenstand:

Bestätigung der Niederschrift über die Gemeinderatssitzung vom 29.03.2023

Der Gemeinderat bestätigt in seiner Sitzung am 10.05.2023 die Niederschrift über die Gemeinderatssitzung vom 29.03.2023.

Veilsdorf, den 10.05.2023

S. Ullrich

Bürgermeister  — Siegel

BESCHLUSS Nr. 18/2023 des Gemeinderates Veilsdorf

Beschlussgegenstand:

Aufhebung des Beschlusses Nr. 14/2023 des Gemeinderates Veilsdorf

Der Gemeinderat beschließt in seiner Sitzung am 10.05.2023 die Aufhebung des Beschlusses Nr. 14/2023 des Gemeinderates Veilsdorf - Gebührensatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Veilsdorf.

Veilsdorf, den 10.05.2023

S. Ullrich

Bürgermeister  — Siegel

BESCHLUSS Nr. 19/2023 des Gemeinderates Veilsdorf

Beschlussgegenstand:

Gebührensatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Veilsdorf

Der Gemeinderat beschließt in seiner Sitzung am 10.05.2023 die als Anlage beigefügte Gebührensatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Veilsdorf.

Veilsdorf, den 10.05.2023

S. Ullrich

Bürgermeister  — Siegel

BESCHLUSS Nr. 20/2023 des Gemeinderates Veilsdorf

Beschlussgegenstand: Finanzplan der Gemeinde Veilsdorf mit dem ihm zugrundeliegenden Investitionsplan für den Zeitraum 2022 bis 2026

Der Gemeinderat beschließt in seiner Sitzung am 10.05.2023 den Finanzplan der Gemeinde Veilsdorf mit dem ihm zugrundeliegenden Investitionsplan für den Zeitraum 2022 bis 2026.

Veilsdorf, den 10.05.2023

S. Ullrich

Bürgermeister  — Siegel

BESCHLUSS Nr. 21/2023 des Gemeinderates Veilsdorf

Beschlussgegenstand:

Haushaltssatzung 2023 der Gemeinde Veilsdorf mit dem darin festgesetzten Haushaltsplan und dessen Anlagen

Der Gemeinderat beschließt in seiner Sitzung am 10.05.2023 die Haushaltssatzung 2023 der Gemeinde Veilsdorf mit dem darin festgesetzten Haushaltsplan und dessen Anlagen.

Veilsdorf, den 10.05.2023

S. Ullrich

Bürgermeister  — Siegel

BESCHLUSS Nr. 24/2023 des Gemeinderates Veilsdorf

Beschlussgegenstand:

Vergabebeschluss zum Erwerb einer Spielturmkombination für die Aussenanlagen der Kindertagesstätte „Wiesenwichtel“ in Heßberg

Der Gemeinderat beschließt in seiner Sitzung am 10.05.2023 den Erwerb einer Spielturmkombination für die Aussenanlagen der Kindertagesstätte „Wiesenwichtel“ in Heßberg von der Firma Espas GmbH zum Bruttopreis in Höhe von 11.524,56 €. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Leistungen zu beauftragen.

Veilsdorf, den 10.05.2023

S. Ullrich

Bürgermeister  — Siegel

BESCHLÜSSE Nr. 25/2023 bis 28/2023 des Gemeinderates Veilsdorf

Beschlussgegenstand:

Beschlussfassungen zur Zustimmung für die Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste zur Vorbereitung und Durchführung der Wahl der Schöffen und Jugendschöffen für die am 01. Januar 2024 beginnende Amtszeit - Verwaltungsvorschrift des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz in der ab dem 16.12.2022 gültigen Fassung.

Der Gemeinderat beschließt in seiner Sitzung am 10.05.2023 die Zustimmung für die Aufnahme von vier Personen in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen und Jugendschöffen gemäß Ziffer 2.10. der o. g. Verwaltungsvorschrift zu erteilen.

Veilsdorf, den 10.05.2023

S. Ullrich

Bürgermeister —  Siegel