Beschlüsse des Gemeinderates
BESCHLUSS NR. 35/2026 des Gemeinderates Veilsdorf
Beschlussgegenstand:
Bestätigung der Niederschrift zur GR-Sitzung vom 06.05.2026
Der Gemeinderat bestätigt in seiner Sitzung am 24.06.2026 die Niederschrift über die Gemeinderatssitzung vom 06.05.2026.
Abstimmergebnis:
Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 15
davon anwesend: 12
Ja-Stimmen: 12
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Veilsdorf, den 24.06.2026
Stefan Ullrich - Bürgermeister Siegel
BESCHLUSS NR. 36/2026 des Gemeinderates Veilsdorf
Beschlussgegenstand:
Festlegung von Gebühren und Entgelten zur Nutzung von gemeindeeigenen Räumen, Plätzen und Garagengrundstücken
Der Gemeinderat beschließt in seiner Sitzung am 24.06.2026 folgende Festsetzung von Gebühren und Nutzungsentgelten:
| 1. | Nutzungsgebühr für den Rathaussaal in Veilsdorf und die Multifunktionshalle in Heßberg |
|
| jeweils 125,00 €/Tag + Nebenkosten |
| 2. | Nutzungsgebühr für die gemeindeeigenen Räume in: |
|
| Veilsdorf - Bauhof Hetschbacher Straße und Turnhalle Veilsdorf - Rinklinraum |
|
| jeweils 50,00 €/Tag + Nebenkosten |
| 3. | Nutzungsgebühr für die „Alte Schule“ in Hetschbach, die Kochschule in Heßberg, die Dorfscheune in Schackendorf und den Generationentreff in Goßmannsrod: |
|
| jeweils 100,00 €/Tag + Nebenkosten |
| 4. | Nutzungsgebühr Festplatz Eichig: |
|
| jeweils 75,00 €/Tag + Nebenkosten |
|
| Die Nutzungsgebühr bezieht sich auf den Festplatz inklusive Nutzung einer Hütte. |
|
| Für die Nutzung jeder weiteren Hütte wird eine Gebühr von jeweils 20,00 €/Hütte und Tag erhoben. |
| 5. | Standgebühren für Händler: |
|
| Verkaufswagen: 5,00 €/Tag |
|
| offener Stand: 10,00 €/Tag |
| 6. | Nutzungsentgelt für gemeindeeigene Garagengrundstücke |
|
| jeweils 65,00 € pro Garagengrundstück und Jahr |
| 7. | Nutzungsgebühr für eine „Markthütte“: |
|
| jeweils 50,00 € für einen Tag inkl. Transport (durch den Bauhof) |
|
| im Gemeindegebiet Veilsdorf, jeder weitere Tag 30,00 € |
| 8. | Für jedes Objekt wird eine Kaution in Höhe der jeweiligen Tagesmiete erhoben. |
Mit Inkrafttreten des Beschlusses Nr. 36/2026 tritt der Beschluss Nr. 06/2025 vom 12.02.2025 außer Kraft.
Wirksam ab: 01.07.2026
Abstimmergebnis:
Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 15
davon anwesend: 12
Ja-Stimmen: 10
Nein-Stimmen: 2
Stimmenthaltungen: 0
Aufgrund des § 38 der Thüringer Kommunalordnung (persönliche Beteiligung) haben folgende Mitglieder des Gemeinderates weder an der Beratung noch an der Abstimmung mitgewirkt:
Veilsdorf, den 24.06.2026
Stefan Ullrich - Bürgermeister Siegel
BESCHLUSS NR. 37/2026 des Gemeinderates Veilsdorf
Beschlussgegenstand:
Beitritt der Gemeinde Veilsdorf zur „Forstwirtschaftliche Vereinigung Henneberger Land“ ab 01.10.2026
Der Gemeinderat beschließt in seiner Sitzung am 24.06.2026 den Beitritt der Gemeinde Veilsdorf zur forstwirtschaftlichen Vereinigung Henneberger Land ab 01.10.2026.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, einen entsprechenden Mitgliedsantrag zu stellen.
Abstimmergebnis:
Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 15
davon anwesend: 12
Ja-Stimmen: 12
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Veilsdorf, den 24.06.2026
Stefan Ullrich - Bürgermeister Siegel
BESCHLUSS NR. 38/2026 des Gemeinderates Veilsdorf
Beschlussgegenstand:
Vergabebeschluss zur Leistungserbringung „Holzeinschlag Herbst 2026“
Der Gemeinderat beschließt in seiner Sitzung am 24.06.2026 die Vergabe der Leistungserbringung „Holzeinschlag Herbst 2026“ an die Firma:
Jörg Nitsche Dienstleistungen Land- und Forstwirtschaft
Die Firma Jörg Nitsche Dienstleistungen Land- und Forstwirtschaft legte ein wirtschaftliches, der Anfrage entsprechend aufwandbezogenes Angebot vor.
Die Deckung ist gewährleistet.
Abstimmergebnis:
Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 15
davon anwesend: 12
Ja-Stimmen: 12
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Veilsdorf, den 24.06.2026
Stefan Ullrich - Bürgermeister Siegel
BESCHLUSS NR. 39/2026 des Gemeinderates Veilsdorf
Beschlussgegenstand:
Vergabebeschluss für die Bauleistung barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen an der B 89 in Heßberg
Der Gemeinderat beschließt in seiner Sitzung am 24.06.2026 die Vergabe der Bauleistung: barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen an der B 89 in Heßberg an die Firma:
Ehrlich Bau GmbH, Bahnhofstraße 33, 98673 Eisfeld
Die Firma Ehrlich Bau GmbH legte das gesamtwirtschaftlichste Angebot dem Vergabevorschlag entsprechend vor. Der Bruttoauftragswert beträgt 124.496,65 €.
Das Angebot liegt 5,49% über dem bepreisten Leistungsverzeichnis. Gedeckt werden diese Mehrausgaben zu Lasten der Bushaltestelle Schackendorf (siehe Haushaltsvermerk). Im Zuge der Baumaßnahme ist auf Minderausgaben hinzuwirken. Weiterhin werden beim Fördermittelgeber die Nachförderung beantragt bzw. verhandelt.
Abstimmergebnis:
Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 15
davon anwesend: 11
Ja-Stimmen: 11
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Aufgrund des § 38 der Thüringer Kommunalordnung (persönliche Beteiligung) haben folgende Mitglieder des Gemeinderates weder an der Beratung noch an der Abstimmung mitgewirkt: Steffi Habermann
Veilsdorf, den 24.06.2026
Stefan Ullrich - Bürgermeister Siegel
BESCHLUSS NR. 40/2026 des Gemeinderates Veilsdorf
Beschlussgegenstand:
Finanzplan der Gemeinde Veilsdorf mit dem ihm zugrundeliegenden Investitionsplan für den Zeitraum 2025 bis 2029
Der Gemeinderat beschließt in seiner Sitzung am 24.06.2026 den Finanzplan der Gemeinde Veilsdorf mit dem ihm zugrundeliegenden Investitionsplan für den Zeitraum 2025 bis 2029.
Abstimmergebnis:
Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 15
davon anwesend: 12
Ja-Stimmen: 12
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Veilsdorf, den 24.06.2026
Stefan Ullrich - Bürgermeister Siegel
BESCHLUSS NR. 41/2026 des Gemeinderates Veilsdorf
Beschlussgegenstand:
Haushaltssatzung 2026 der Gemeinde Veilsdorf mit dem darin festgesetzten Haushaltsplan und dessen Anlagen
Der Gemeinderat beschließt in seiner Sitzung am 24.06.2026 die Haushaltssatzung 2026 der Gemeinde Veilsdorf mit dem darin festgesetzten Haushaltsplan und dessen Anlagen.
Abstimmergebnis:
Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 15
davon anwesend: 12
Ja-Stimmen: 12
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Veilsdorf, den 24.06.2026
Stefan Ullrich - Bürgermeister Siegel
BESCHLUSS NR. 43/2026 des Gemeinderates Veilsdorf
Beschlussgegenstand:
Bestätigung der Niederschrift zur GR-Sitzung vom 24.06.2026
Der Gemeinderat bestätigt in seiner Sitzung am 15.07.2026 die Niederschrift über die Gemeinderatssitzung vom 24.06.2026.
Abstimmergebnis:
Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 15
davon anwesend: 10
Ja-Stimmen: 7
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 3
Veilsdorf, den 15.07.2026
Stefan Ullrich - Bürgermeister Siegel
BESCHLUSS NR. 44/2026 des Gemeinderates Veilsdorf
Beschlussgegenstand:
Stellungnahme zu den Windvorranggebieten W30 / W35
Der Gemeinderat beschließt in seiner Sitzung am 15.07.2026 die gemeinsam erarbeitete Stellungnahme zu den Windvorranggebieten W30 / W35.
Die Stellungnahme ist Bestandteil des Beschlusses.
Abstimmergebnis:
Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 15
davon anwesend: 10
Ja-Stimmen: 7
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 1
Aufgrund des § 38 der Thüringer Kommunalordnung (persönliche Beteiligung) haben folgende Mitglieder des Gemeinderates weder an der Beratung noch an der Abstimmung mitgewirkt: Gregor Otto, Stefan Ullrich
Veilsdorf, den 15.07.2026
Stefan Ullrich - Bürgermeister Siegel
BESCHLUSS NR. 45/2026 des Gemeinderates Veilsdorf
Beschlussgegenstand:
Verkauf des Flurstückes Nr. 151/8 der Gemarkung Goßmannsrod
Der Gemeinderat beschließt in seiner Sitzung am 15.07.2026 den Verkauf des Flurstücks Nr. 151/8 der Gemarkung Goßmannsrod mit einer Fläche von 18 m² für 16€/m² zum Gesamtpreis in Höhe von 288,00 € (in Worten: zweihundertachtundachtzig Euro).
Die Kosten des Verkaufs tragen die Käufer.
Die Fläche des Flurstücks ist in der Anlage 1 markiert.
Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.
Abstimmergebnis:
Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 15
davon anwesend: 10
Ja-Stimmen: 10
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Veilsdorf, den 15.07.2026
Stefan Ullrich - Bürgermeister Siegel