Beschlussgegenstand:
Bestätigung der Niederschrift zur GR-Sitzung vom 24.06.2025
Der Gemeinderat bestätigt in seiner Sitzung am 20.08.2025 die Niederschrift über die Gemeinderatssitzung vom 24.06.2025.
Abstimmergebnis:
Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 15
davon anwesend: 10
Ja-Stimmen: 10
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Veilsdorf, den 20.08.2025
Stefan Ullrich - Bürgermeister — Siegel
Beschlussgegenstand:
Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes „Allgemeines Wohngebiet / Mischgebiet Sonnenhügel (alt: Fabrikhügel) Kloster Veilsdorf“
| 01 | Der Gemeinderat der Gemeinde Veilsdorf beschließt am 20.08.2025 die Abwägung zu den im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen. Das Abwägungsergebnis mit Begründung ist Bestandteil des Beschlusses. |
| 02 | Der Bürgermeister wird beauftragt, die Bürger sowie die Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange, die Hinweise und Anregungen gegeben haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. |
| 03 | Gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschließt der Gemeinderat der Gemeinde Veilsdorf die 1. Änderung des Bebauungsplanes „Allgemeines Wohngebiet / Mischgebiet Sonnenhügel (alt: Fabrikhügel) Kloster Veilsdorf“, in der Fassung vom 04.08.2025, bestehend aus der Planzeichnung (M 1:1.000) mit zeichnerischen und textlichen Festsetzungen, als Satzung. |
| 04 | Die Begründung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes „Allgemeines Wohngebiet / Mischgebiet Sonnenhügel (alt: Fabrikhügel) Kloster Veilsdorf“ vom 04.08.2025 wird gebilligt. |
| 05 | Der Bürgermeister wird beauftragt, für die 1. Änderung des Bebauungsplanes „Allgemeines Wohngebiet / Mischgebiet Sonnenhügel (alt: Fabrikhügel) Kloster Veilsdorf“ gemäß § 10 Abs. 2 BauGB bei der Verwaltungsbehörde die Genehmigung zu beantragen. Die Erteilung der Genehmigung ist als dann ortsüblich bekannt zu machen. Dabei ist auch anzugeben, wo die 1. Änderung des Bebauungsplanes „Allgemeines Wohngebiet / Mischgebiet Sonnenhügel (alt: Fabrikhügel) Kloster Veilsdorf“ mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Öffnungszeiten eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. |
Abstimmergebnis:
Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 15
davon anwesend: 11
Ja-Stimmen: 11
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Veilsdorf, den 20.08.2025
Stefan Ullrich - Bürgermeister — Siegel
Beschlussgegenstand:
2. Durchgang zum Vergabebeschluss:
„Leistungserbringung Verkehrssicherung Werratal-Radweg Veilsdorf Richtung Schackendorf“
Der Gemeinderat beschließt in seiner Sitzung am 20.08.2025 die Vergabe der Leistungserbringung Verkehrssicherung Werratal-Radweg Veilsdorf Richtung Schackendorf an die Firma:
| Forstunternehmen Oliver Schmidt, Eisfeld |
Die Firma Oliver Schmidt legte ein wirtschaftliches, dem Geländeprofil entsprechend aufwandbezogenes Angebot vor. Die Deckung ist gewährleistet.
Abstimmergebnis:
Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 15
davon anwesend: 11
Ja-Stimmen: 10
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 1
Veilsdorf, den 20.08.2025
Stefan Ullrich - Bürgermeister — Siegel
Beschlussgegenstand:
Vergabebeschluss zur Leistungserbringung „Herbsteinschlag am Strohweg“
Der Gemeinderat beschließt in seiner Sitzung am 20.08.2025 die Vergabe der Leistungserbringung Verkehrssicherung Strohweg an die Firma:
| Pfeffer Forst GmbH, Hildburghausen |
Die Firma Pfeffer Forst legte ein wirtschaftliches, dem Geländeprofil entsprechend aufwandbezogenes Angebot vor. Der Nettoauftragswert beträgt 15,00 €/fm.
Die Deckung ist gewährleistet.
Abstimmergebnis:
Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 15
davon anwesend: 11
Ja-Stimmen: 11
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Veilsdorf, den 20.08.2025
Stefan Ullrich - Bürgermeister — Siegel
Beschlussgegenstand:
Erstellung eines kommunalen Wärmeleitplans
Beauftragung eines externen Planungsbüros
Antrag auf Förderung beim Land
Der Gemeinderat beschließt in seiner Sitzung am 20.08.2025 die Erstellung eines kommunalen Wärmeleitplans gemäß Bundeswärmeplanungsgesetz (WPG).
Abstimmergebnis:
Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 15
davon anwesend: 11
Ja-Stimmen: 10
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 1
Veilsdorf, den 20.08.2025
Stefan Ullrich - Bürgermeister — Siegel
Beschlussgegenstand:
Bestätigung der Niederschrift zur GR-Sitzung vom 20.08.2025
Der Gemeinderat bestätigt in seiner Sitzung am 16.09.2025 die Niederschrift über die Gemeinderatssitzung vom 20.08.2025.
Abstimmergebnis:
Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 15
davon anwesend: 11
Ja-Stimmen: 10
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 1
Veilsdorf, den 16.09.2025
Stefan Ullrich - Bürgermeister — Siegel
Beschlussgegenstand:
Ersatzbeschaffung Rasentraktor Bauhof
Der Gemeinderat beschließt in seiner Sitzung am 16.09.2025 die Ersatzbeschaffung Rasentraktor der Marke John Deere vorzubereiten und beauftragt den Bürgermeister weitere Alternativangebote und ein Leasing-Angebot über 5 Jahre Laufzeit einzuholen.
Abstimmergebnis:
Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 15
davon anwesend: 11
Ja-Stimmen: 11
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Veilsdorf, den 16.09.2025
Stefan Ullrich - Bürgermeister — Siegel
Beschlussgegenstand:
Ersatzbeschaffung EDV (Server, PC, Laptop und Software)
Der Gemeinderat beschließt in seiner Sitzung am 16.09.2025 die Ersatzbeschaffung EDV (Server, PC, Laptop und Software) und beauftragt den Bürgermeister die Vergabe durchzuführen. Der Bruttoauftragswert beträgt maximal 50.000 Euro. Die Deckung erfolgt über die HH-Stelle 06000.93500 und ist gewährleistet.
Abstimmergebnis:
Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 15
davon anwesend: 11
Ja-Stimmen: 11
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Veilsdorf, den 16.09.2025
Stefan Ullrich - Bürgermeister — Siegel
Beschlussgegenstand:
Erweiterung Filteranlage großes Becken Freibad Kloster Veilsdorf
Der Gemeinderat beschließt in seiner Sitzung am 16.09.2025 die Erweiterung Filteranlage großes Becken Freibad Kloster Veilsdorf und beauftragt den Bürgermeister die Vergabe durchzuführen. Der Bruttoauftragswert beträgt maximal 35.000 Euro. Die Deckung erfolgt über die HH-Stelle 57000.94000 und ist gewährleistet.
Abstimmergebnis:
Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 15
davon anwesend: 11
Ja-Stimmen: 11
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Veilsdorf, den 16.09.2025
Stefan Ullrich - Bürgermeister — Siegel
Beschlussgegenstand:
Grundsatzbeschluss zu einem gemeinsamen Einwohnermeldeamt der Stadt Hildburghausen und der Gemeinde Veilsdorf in Hildburghausen
Der Gemeinderat der Gemeinde Veilsdorf beschließt in seiner Sitzung am 16.09.2025, die gemeindliche Aufgabe des Meldewesens künftig zum nächstmöglichen Zeitpunkt der Stadt Hildburghausen zu übertragen. Der Bürgermeister wird beauftragt, hierzu gemeinsam mit der Stadt Hildburghausen die Voraussetzungen zu verhandeln und dem Gemeinderat einen zwischen den Verwaltungen abgestimmten Entwurf einer Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgaben und Befugnisse zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.
Abstimmergebnis:
Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 15
davon anwesend: 11
Ja-Stimmen: 8
Nein-Stimmen: 2
Stimmenthaltungen: 1
Veilsdorf, den 16.09.2025
Stefan Ullrich - Bürgermeister — Siegel
Beschlussgegenstand:
3. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Veilsdorf vom 10.10.2022
Der Gemeinderat beschließt in seiner Sitzung am 16.09.2025 die als Anlage beigefügte 3. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Veilsdorf vom 10.10.2022.
Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.
Abstimmergebnis:
Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 15
davon anwesend: 11
Ja-Stimmen: 9
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 2
Veilsdorf, den 16.09.2025
Stefan Ullrich - Bürgermeister — Siegel
Beschlussgegenstand:
Verkauf einer vermessenen Teilfläche des Flurstückes Nr. 74/5 der Gemarkung Schackendorf
Der Gemeinderat beschließt in seiner Sitzung am 16.09.2025 den Verkauf einer vermessenen Teilfläche des Flurstückes Nr. 74/5 der Gemarkung Schackendorf mit einer Fläche von ca. 180 m² für 15€/m² zum Gesamtpreis in Höhe von 2700,00 €.
Die Fläche der Flurstücke ist in dem als Anlage 1 beigefügten Katasterauszug markiert.
Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.
Abstimmergebnis:
Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 15
davon anwesend: 11
Ja-Stimmen: 10
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 1
Veilsdorf, den 16.09.2025
Stefan Ullrich - Bürgermeister — Siegel
Beschlussgegenstand:
Verkauf einer vermessenen Teilfläche des Flurstückes Nr. 74/5 der Gemarkung Schackendorf
Der Gemeinderat beschließt in seiner Sitzung am 16.09.2025 den Verkauf einer vermessenen Teilfläche des Flurstückes Nr. 74/5 der Gemarkung Schackendorf mit einer Fläche von ca. 81 m² für 15 €/m² zum Gesamtpreis in Höhe von 1215,00 €.
Die Fläche der Flurstücke ist in dem als Anlage 1 beigefügten Katasterauszug markiert.
Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.
Abstimmergebnis:
Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 15
davon anwesend: 11
Ja-Stimmen: 10
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 1
Veilsdorf, den 16.09.2025
Stefan Ullrich - Bürgermeister — Siegel