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Amtsblatt der Stadt Waltershausen
Ausgabe 1/2023
Amtlicher Teil
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Öffentliche Bekanntmachung

Am Donnerstag, 26. Januar 2023 um 19:00 Uhr, findet die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt.

Ort:

Bohlenstube/Historisches Rathaus

Markt 1, 99880 Waltershausen

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.

Eröffnung

2.

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

3.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

4.

Tagesordnung öffentlicher Teil

5.

Genehmigung der Niederschrift vom 10.11.2022

6.

Dienstaufwandsentschädigung des Bürgermeisters der Stadt Waltershausen

7.

Bevollmächtigung zur Kreditaufnahme

8.

Information zur Eilentscheidung nach § 30 Thür KO Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe

9.

Beantragung einer Abweichung von der Altstadtgestaltungssatzung

hier: Solaranlage auf der Südseite des Wohnhauses Neue Gasse 2

10.

Teileinziehung einer Straßenbrücke nach § 8 Thüringer Straßengesetz

hier: Waltershausen OT Langenhain, Straßenbrücke über die Laucha

Bw.-Nr. 210 103 0 (bei Lauchaer Straße 100)

Gemarkung Langenhain, Flur 1, Flurstück 293/0 (Teilfläche)

11.

Einziehung eines Weges nach § 8 Thüringer Straßengesetz

hier: Waltershausen OT Fischbach, Radweg alte Wintersteiner Straße

Gemarkung Fischbach, Flur 2, Flurstücke 504/0 und 43/0 (Teilfläche)

12.

Umbindung Abwasser Sportplatz und Sporthaus Oststraße

Bevollmächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe

13.

Stadtumbau Klaustor

Durchführung der Maßnahme

Bevollmächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe

14.

Verwendung Mittel Klimapakt

Energetische Sanierung der Straßenbeleuchtung „Gewerbegebiet Nord”

Fertigstellung der Lauchaer Höhe, Ziegeleistraße und Am neuen Teich

Durchführung der Maßnahme

Bevollmächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe

15.

Zukunft Stadtbetriebe

16.

Anfragen und Mitteilungen

Der Sitzungstermin wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Brychcy

Bürgermeister