Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Waltershausen
Bekanntmachung der Beschlüsse der Sitzung des Stadtrates der Stadt Waltershausen am Montag, 4. Dezember 2023, 19:00 Uhr
Zur Sitzung wurde unter Mitteilung der Tagesordnung rechtzeitig und ordnungsgemäß eingeladen. Der Stadtrat war beschlussfähig:
Beschluss Nr. STR/2023/082
Tagesordnung öffentlicher Teil
Die Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung vom 04.12.2023 wird angenommen.
Beschluss Nr. STR/2023/083
Genehmigung der Niederschrift vom 16.10.2023
Die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 16.10.2023 wird beschlossen.
Beschluss Nr. STR/2023/084
Feststellung des Jahresabschlusses für den Regiebetrieb der Stadt Waltershausen "Stadtbetriebe Waltershausen" Wirtschaftsjahr 2022
- Der Stadtrat stellt den geprüften Jahresabschluss des Regiebetriebes der Stadt Waltershausen „Stadtbetriebe Waltershausen“ zum 31.12.2022 mit einer Bilanzsumme von 2.402.854,09 € fest.
Beschluss Nr. STR/2023/085
Entlastung des Bürgermeisters als Werkleiter des Regiebetriebes "Stadtbetriebe Waltershausen" für das Wirtschaftsjahr 2022
Der Stadtrat erteilt aufgrund des von der Bavaria Treu AG am 04.12.2023 vorgelegten Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2022 und des Prüfberichtes dem Bürgermeister für das Wirtschaftsjahr 2022 Entlastung.
Beschluss Nr. STR/2023/086
Satzung zur Aufhebung der Betriebssatzung für den Regiebetrieb der Stadt Waltershausen "Stadtbetriebe Waltershausen"
Der Stadtrat beschließt die als Anlage beigefügte
Satzung zur Aufhebung der Betriebssatzung für den Regiebetrieb der Stadt Waltershausen „Stadtbetriebe Waltershausen“.
Beschluss Nr. STR/2023/087
Feststellung der Jahresrechnung 2019 der Stadt Waltershausen
Der Stadtrat stellt aufgrund der von der Stadtverwaltung Waltershausen am 08.06.2020 vorgelegten Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2019 und dem Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Gotha vom 21.09.2023 gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO die Jahresrechnung für das Jahr 2019 fest.
Beschluss Nr. STR/2023/088
Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2019
Der Stadtrat erteilt aufgrund der von der Stadtverwaltung Waltershausen am 08.06.2020 vorgelegten Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2019 und dem Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Gotha vom 21.09.2023 gemäß § 80 Abs. 3 Satz 2 ThürKO dem Bürgermeister und den Beigeordneten, soweit diese den Bürgermeister vertreten haben, für das Haushaltsjahr 2019 Entlastung.
Beschluss Nr. STR/2023/089
Feststellung der Jahresrechnung 2020 der Stadt Waltershausen
Der Stadtrat stellt aufgrund der von der Stadtverwaltung Waltershausen am 26.04.2021 vorgelegten Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2020 und dem Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Gotha vom 21.09.2023 gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO die Jahresrechnung für das Jahr 2020 fest.
Beschluss Nr. STR/2023/090
Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2020
Der Stadtrat erteilt aufgrund der von der Stadtverwaltung Waltershausen am 26.04.2021 vorgelegten Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2020 und dem Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Gotha vom 21.09.2023 gemäß § 80 Abs. 3 Satz 2 ThürKO dem Bürgermeister und den Beigeordneten, soweit diese den Bürgermeister vertreten haben, für das Haushaltsjahr 2020 Entlastung.
Beschluss Nr. STR/2023/091
Berufung eines Wahlleiters und einer stellvertretenden Person zur Kommunalwahl 2024 in der Stadt Waltershausen
Der Stadtrat beruft gemäß § 4 Absatz 2, Satz 1 Thüringer Kommunalwahlgesetz (ThürKWG) Herrn Steffen Platzek, Abteilungsleiter Haupt - und Ordnungsamt als Wahlleiter für die Kommunalwahl 2024 in der Stadt Waltershausen und als stellvertretende Person Caroline Streck, Sachbearbeiterin.
Beschluss Nr. STR/2023/092
Bestimmung eines sachkundigen Bürgers für den Bau- und Umweltausschuss
Der Stadtrat bestimmt
Herrn Dieter Heunemann
als sachkundigen Bürger für den Bau- und Umweltausschuss gemäß dem Vorschlag der Fraktion Emsetal/WG Langenhain.
Beschluss Nr. STR/2023/093
Bund-Länder-Programme Stadtumbau
Jahresanträge 2024 BL-WnE und TL-S
Der Stadtrat stimmt den Jahresanträgen 2024 im Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ und im Landesprogramm TL-S zu.
Gesamtkosten: 5.373.000,00 Euro
Fördermittel: 3.633.500,00 Euro
Eigenmittel: 1.449.500,00 Euro (auf die Jahre 2024 bis 2028 verteilt)
Beschluss Nr. STR/2023/094
Thielberg 2. Bauabschnitt grundhafter Straßenausbau Auftragsvergabe der Bauleistungen
Der Stadtrat vergibt den Auftrag für das Vorhaben Grundhafter Straßenausbau der Straße am Thielberg in Winterstein an die Firma Bauer Bauunternehmen GmbH, Walschleben mit einer Gesamtauftragssumme von 265.937,11 € brutto.
Die Finanzierung der Baumaßnahme ist durch den Haushalt 2023 gesichert
Beschluss Nr. STR/2023/095
Triftstraße 1. Bauabschnitt grundhafter Straßenausbau Auftragsvergabe der Bauleistungen
Der Stadtrat beschließt für das Bauvorhaben „Grundhafter Ausbau Triftstraße in Langenhain“
| 1. | den Auftrag zum Ausbau an die Firma 2öhler Bau GmbH, Weißensee mit einer Gesamtauftragssumme von 515.908,28 € brutto vergeben. |
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| Für die Baukosten steht im Haushalt 2023 ein Budget von 488.500 T€ zur Verfügung. |
| 2. | zur Deckung der Gesamtkosten eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 200 T€. |
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| Die Mehrkosten werden über eine Entnahme von der HH-Stelle Klaustor Waltershausen 2.6150097.940000 in Höhe von 200.000 € finanziert. |
Beschluss Nr. STR/2023/096
Grundhafter Ausbau Kirchplatz Wahlwinkel, Straßen- und Tiefbauarbeiten
| 1. | Beschlussfassung zur Auftragsvergabe der Bauleistung |
| 2. | Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe |
Der Stadtrat genehmigt für das Vorhaben „Grundhafter Ausbau Kirchplatz Wahlwinkel“
| 1. | den Auftrag zum Ausbau an die Firma GaLa Bauer GmbH, Waltershausen mit einer Gesamtauftragssumme von 265.919,64 € brutto zu vergeben. |
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| Für die Baukosten steht im Haushalt 2023 ein Budget von 175 T€ zur Verfügung. |
| 2. | zur Deckung der Gesamtkosten eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 100 T€. |
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| Die Mehrkosten werden über eine Entnahme von der HH-Stelle Klaustor Waltershausen 2.6150097.940000 finanziert. |
Information zur Eilentscheidung gemäß § 30 ThürKO
Asphaltierung der Nebenflächen in der Daniel-Kestner-Straße
Der Bürgermeister hat einen Auftrag in Höhe von 62.843,37 €, für die Sanierung der Restflächen zur Asphaltierung in der Daniel-Kestner-Straße, nach dem Ausbau der Kabelverlegung, als Eilentscheidung nach § 30 ThürKO, entschieden.
Die Bekanntmachung der Beschlüsse erfolgt vorbehaltlich der Genehmigung der Niederschrift in der nächsten Sitzung.
Waltershausen, den 13.12.2023
Brychcy
Bürgermeister