Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Waltershausen

Bekanntmachung der Beschlüsse der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Donnerstag, 1. Juni 2023, 19:00 Uhr

Zur Sitzung wurde unter Mitteilung der Tagesordnung rechtzeitig und ordnungsgemäß eingeladen. Der Haupt - und Finanzausschuss war beschlussfähig:

Beschluss Nr. HA/2023/010

Tagesordnung öffentlicher Teil

Die Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung vom 01.06.2023 wird angenommen.

Beschluss Nr. HA/2023/011

Genehmigung der Niederschrift vom 16.03.2023

Die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 16.03.2023 wird beschlossen.

Beschluss Nr. HA/2023/012

Auftragserteilung Sanierung Straßenbeleuchtung Am Fuchsberg in Schmerbach

Der Haupt- und Finanzausschuss stimmt den Arbeiten zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Bereich „Am Fuchsberg in Schmerbach zu und vergibt den Auftrag mit einer Auftragssumme i.H.v 68.678,07 € Brutto an die Firma Hiestro Bau.

Beschluss Nr. HA/2023/013

Pflegearbeiten Naturschutzgebiet "Am Badewasser"

Gewerbegebiet Nord Waltershausen Bevollmächtigung des Bürgermeisters zu Auftragsvergabe

Der Haupt- und Finanzausschuss stimmt den Pflegearbeiten auf der Naturschutzfläche „Am Badewasser“ im Gewerbegebiet Nord in Waltershausen zu.

Der Bürgermeister wird bevollmächtigt, den Auftrag zur Pflege der Naturschutzfläche „Am Badewasser“ zu beauftragen, falls in der Zeit der erforderlichen Auftragsvergabe keine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses stattfindet.

In diesem Fall ist der Haupt- und Finanzausschuss in der darauffolgenden Sitzung zu informieren.

Hierfür steht über einen Zeitraum von drei Jahren jährlich ein Haushalt von 20 T€ für die Pflege der Fläche zur Verfügung.

Die Bekanntmachung der Beschlüsse erfolgt vorbehaltlich der Genehmigung der Niederschrift in der nächsten Sitzung.

Waltershausen, den 06.06.2023

Brychcy

Bürgermeister