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Amtsblatt der Stadt Waltershausen
Ausgabe 19/2023
Amtlicher Teil
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Öffentliche Bekanntmachung

Am Montag, 16. Oktober 2023 um 19:00 Uhr, findet die nächste Sitzung des Stadtrates der Stadt Waltershausen statt.

Ort:

Sitzungssaal Historisches Rathaus

Markt 1, 99880 Waltershausen

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

Bürgersprechstunde

1.

Eröffnung

2.

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

3.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

4.

Tagesordnung öffentlicher Teil

5.

Genehmigung der Niederschrift vom 03.07.2023

6.

Burgruine Winterstein, Mauerwerksschalensicherung Durchführungsbeschluss und Bevollmächtigung des Bürgermeisters zur stufenweisen Auftragsvergabeder Planungsleistungen und der Bauarbeiten an der Westwand.

7.

Zweckvereinbarung Ausarbeitung und Anfertigung der Beschilderung der Wanderwege zwischen der Stadt Waltershausen und der Gemeinde Bad Tabarz

8.

Industriegebiet IG 5 Waltershausen Ost/ HörselgauAusgleichsmaßnahme Amphibienleiteinrichtungen im Zuge der Ortsverbindungsstraße Schnepfenthal-Ernstroda

Abschluss eines Gestattungsvertrages mit dem Zweckverband Industrie- und Gewerbegebiet Waltershausen-Ost/ Hörselgau" und der Stadt Friedrichroda

9.

Industriegebiet IG 5 Waltershausen Ost/ Hörselgau

Ausgleichsmaßnahme Amphibienleiteinrichtungen im Zuge der Ortsverbindungsstraße Schnepfenthal-Ernstroda

Abschluss einer Zweckvereinbarung mit der Stadt Friedrichroda zur gemeinsamen Straßensanierung

10.

2. BA Liebensteiner Straße Winterstein, Nebenanlagen Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe

11.

Grundhafter Straßenausbau Thielberg in Winterstein

Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe

12.

Beteiligungsbericht der Energieversorgung Inselsberg GmbH für das Jahr 2022

13.

Beteiligungsbericht der Kommunalen Informationsverarbeitung Thüringen GmbH KIV für das Jahr 2022

14.

Beteiligungsbericht der Stadt Waltershausen über die mittelbare Beteiligung an der Ohra Energie GmbH im Jahre 2022

15.

Beteiligungsbericht der Stadt Waltershausen über die unmittelbare Beteiligung der Stadt Waltershausen an der Kommunalbeteiligung Ohra Energie GmbH für das Jahr 2022

16.

Beteiligungsbericht der Thüringerwaldbahn und Straßenbahn Gotha GmbH für das Jahr 2022

17.

Beteiligungsbericht für die Verwaltungs- und Baugesellschaft mbH für das Jahr 2022

18.

Änderung der Besetzung des Bau- und Umweltausschuss

19.

Änderung der Besetzung des Ausschusses für Kultur-Soziales und Tourismus

20.

Änderung der Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Energieversorgung Inselsberg GmbH

21.

Änderung der Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Verwaltungs- und Baugesellschaft mbH

22.

Änderung der Bestellung der Mitglieder des Planungsverbandes 'Industrie- und Gewerbegebiet Waltershausen - Ost/Hörselgau' der Stadt Waltershausen und der Gemeinde Hörsel

23.

Änderung der Bestellung der Mitglieder des Zweckverbandes 'Industrie- und Gewerbegebiet Waltershausen - Ost/Hörselgau' der Stadt Waltershausen und der Gemeinde Hörsel

24.

Information zur Eilentscheidung nach § 30 Thür KO

25.

Anfragen und Mitteilungen

Der Sitzungstermin wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Brychcy

Bürgermeister