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Amtsblatt der Stadt Waltershausen
Ausgabe 2/2023
Amtlicher Teil
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Amtlicher Teil

Am Dienstag, 21. Februar 2023 um 19:00 Uhr, findet die nächste Sitzung des Stadtrates der Stadt Waltershausen statt.

Ort:

Sitzungssaal Historisches Rathaus

Markt 1, 99880 Waltershausen

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

Bürgersprechstunde

1.

Eröffnung

2.

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

3.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

4.

Tagesordnung öffentlicher Teil

5.

Genehmigung der Niederschrift vom 05.12.2022

6.

Dienstaufwandsentschädigung des Bürgermeisters der Stadt Waltershausen

7.

Bevollmächtigung zur Kreditaufnahme

8.

Bestellung Wirtschaftsprüfer zum Prüfen des Jahresabschlusses 2022 für den Regiebetrieb Stadtbetriebe Waltershausen

9.

Beantragung einer Abweichung von der Altstadtgestaltungssatzung

hier: Solaranlage auf der Südseite des Wohnhauses Neue Gasse 2

10.

Teileinziehung einer Straßenbrücke nach § 8 Thüringer Straßengesetz

hier: Waltershausen OT Langenhain, Straßenbrücke über die Laucha

Bw.-Nr. 210 103 0 (bei Lauchaer Straße 100)

Gemarkung Langenhain, Flur 1, Flurstück 293/0 (Teilfläche)

11.

Einziehung eines Weges nach § 8 Thüringer Straßengesetz

hier: Waltershausen OT Fischbach, Radweg alte Wintersteiner Straße

Gemarkung Fischbach, Flur 2, Flurstücke 504/0 und 43/0 (Teilfläche)

12.

Umbindung Abwasser Sportplatz und Sporthaus Oststraße

Bevollmächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe

13.

Stadtumbau Klaustor

Durchführung der Maßnahme

Bevollmächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe

14.

Beantragung einer Abweichung von der Altstadtgestaltungssatzung

hier: Solaranlage auf dem Dach der Bahnhofstraße 10

15.

Eintrittspreise Sauna im Freizeitzentrum Gleisdreieck

16.

Eintrittspreise Kunsteisbahn im Freizeitzentrum Gleisdreieck

17.

Umwandlung des "optimalen Regiebetriebes Stadtbetriebe" in eine Abteilung

18.

Anfragen und Mitteilungen

Der Sitzungstermin wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Brychcy

Bürgermeister