Amtlicher Teil

Bekanntmachung der Beschlüsse der Sitzung des Stadtrates der Stadt Waltershausen am Dienstag, 3. Dezember 2024, 19:00 Uhr

Zur Sitzung wurde unter Mitteilung der Tagesordnung rechtzeitig und ordnungsgemäß eingeladen. Der Stadtrat war beschlussfähig:

Beschluss Nr. STR/2024/090

Tagesordnung öffentlicher Teil

Die Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung vom 03.12.2024 wird angenommen.

Beschluss Nr. STR/2024/091

Genehmigung der Niederschrift vom 10.09.2024

Die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 10.09.2024 wird beschlossen.

Beschluss Nr. STR/2024/092

Genehmigung der Niederschrift vom 29.10.2024

Die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 29.10.2024 wird beschlossen.

Beschluss Nr. STR/2024/093

Finanzplan und Investitionsprogramm 2024-2028.

Der Stadtrat beschließt den fortgeschriebenen Finanzplan und das Investitionsprogramm 2024 - 2028.

Beschluss Nr. STR/2024/094

Satzung zur 1. Änderung der Hauptsatzung

Der Stadtrat beschließt die als Anlage beigefügte

Satzung zur 1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Waltershausen.

Beschluss Nr. STR/2024/095

Verleihung der Ehrenbezeichnung als Ehrenbürgermeister

Der Stadtrat der Stadt Waltershausen beschließt, dass

Herr Michael Brychcy, Kuckucksgasse 10, 99880 Waltershausen

gemäß § 13, Absatz 2 der Hauptsatzung der Stadt Waltershausen die Ehrenbezeichnung

Ehrenbürgermeister

erhält.

Beschluss Nr. STR/2024/096

Verleihung der Ehrenbezeichnung als Ehrenstadtratsmitglied

Der Stadtrat der Stadt Waltershausen beschließt, dass

Herr Klaus Liemen, Bornpforte 62, 99880 Waltershausen

gemäß § 13, Absatz 2 der Hauptsatzung der Stadt Waltershausen die Ehrenbezeichnung

Ehrenstadtratsmitglied

erhält.

Beschluss Nr. STR/2024/097

Verleihung der Ehrenbezeichnung als Ehrenortsteilbürgermeister

Der Stadtrat der Stadt Waltershausen beschließt, dass

Herr Klaus Reißig, Am Erlich 9, 99880 Waltershausen, OT Schmerbach

gemäß § 13, Absatz 2 der Hauptsatzung der Stadt Waltershausen die Ehrenbezeichnung

Ehrenortsteilbürgermeister

erhält.

Beschluss Nr. STR/2024/098

Verleihung der Ehrenbezeichnung als Ehrenmitglied des Ortsteilrates

Der Stadtrat der Stadt Waltershausen beschließt, dass

Herr Werner Messing, Lauchaer Straße 14, 99880 Waltershausen, OT Langenhain

gemäß § 13, Absatz 2 der Hauptsatzung der Stadt Waltershausen die Ehrenbezeichnung

Ehrenmitglied des Ortsteilrates

erhält.

Beschluss Nr. STR/2024/099

Bewilligung von Ehrensold für ehemalige ehrenamtliche Ortsteilbürgermeister

Der Stadtrat der Stadt Waltershausen beschließt, dass

Herr Joachim Köllner, Friedrichrodaer Str. 8, 99880 Waltershausen, OT Wahlwinkel

nach seinem Ausscheiden als Ortsteilbürgermeisters des Ortsteils Wahlwinkel der Stadt Waltershausen rückwirkend zum 01.11.2023 gemäß § 8 Absatz 1 und 2 des Thüringer Gesetzes über kommunale Wahlbeamte (ThürKWBG)

Ehrensold in Höhe eines Drittels der zuletzt bezogenen Aufwandsentschädigung erhält.

Beschluss Nr. STR/2024/100

Bewilligung von Ehrensold für ehemalige ehrenamtliche Ortsteilbürgermeister

Der Stadtrat der Stadt Waltershausen beschließt, dass

Herr Klaus Anschütz, Luise-Gerbing-Str. 16, 99880 Waltershausen, OT Schnepfenthal

nach seinem Ausscheiden als Ortsteilbürgermeisters des Ortsteils Schnepfenthal der Stadt Waltershausen rückwirkend zum 01.12.2021 gemäß § 8 Absatz 1 und 2 des Thüringer Gesetzes über kommunale Wahlbeamte (ThürKWBG)

Ehrensold in Höhe eines Drittels der zuletzt bezogenen Aufwandsentschädigung

erhält.

Beschluss Nr. STR/2024/101

Bewilligung von Ehrensold für ehemalige ehrenamtliche Ortsteilbürgermeister

Der Stadtrat der Stadt Waltershausen beschließt, dass

Herr Ulrich Schütte, Langer Fahrweg 11, 99880 Waltershausen, OT Schwarzhausen

nach seinem Ausscheiden als Ortsteilbürgermeisters des Ortsteils Schwarzhausen der Stadt Waltershausen rückwirkend zum 01.12.2021 gemäß § 8 Absatz 1 und 2 des Thüringer Gesetzes über kommunale Wahlbeamte (ThürKWBG)

Ehrensold in Höhe eines Drittels der zuletzt bezogenen Aufwandsentschädigung

erhält.

Beschluss Nr. STR/2024/102

Bewilligung von Ehrensold für ehemalige ehrenamtliche Ortsteilbürgermeister

Der Stadtrat der Stadt Waltershausen beschließt, dass

Herr Klaus Reißig, Am Erlich 9, 99880 Waltershausen, OT Schmerbach

nach seinem Ausscheiden als Ortsteilbürgermeisters des Ortsteils Schmerbach der Stadt Waltershausen rückwirkend zum 01.06.2024 gemäß § 8 Absatz 1 und 2 des Thüringer Gesetzes über kommunale Wahlbeamte (ThürKWBG)

Ehrensold in Höhe eines Drittels der zuletzt bezogenen Aufwandsentschädigung

erhält.

Beschluss Nr. STR/2024/103

Abschluss einer Zweckvereinbarung über eine gemeinsame Veranstaltungs- und Informationszeitschrift „Das ist los am INSELSBERG REGIONAL“

Der Stadtrat stimmt der Zweckvereinbarung über eine gemeinschaftliche Veranstaltungs- und Informationszeitschrift „Das ist los am INSELSBERG REGIONAL“ zwischen der Stadt Waltershausen, der Stadt Friedrichroda und der Gemeinde Bad Tabarz zu.

Beschluss Nr. STR/2024/104

Erschließungsbeitragsatzung der Stadt Waltershausen- Anpassung des Geltungsbereiches

Der Stadtrat beschließt die als Anlage beigefügte

Satzung zur 1. Änderung der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Waltershausen.

Beschluss Nr. STR/2024/105

Abschluss eines Rahmenvertrag für die Wartung und Reparatur der Straßenbeleuchtungsanlage

in Waltershausen und der Ortsteile für die Jahre von 01/25 bis 12/28

Beschluss der Bevollmächtigung des Bürgermeisters

Abschluss des Vertrages

Der Stadtrat stimmt dem Abschluss eines Rahmenvertrages für die Wartung und Reparatur der Straßenbeleuchtungsanlage in Waltershausen und der Ortsteile für die Jahre von 01/25 bis 12/28 zu.

Der Bürgermeister wird bevollmächtigt den erforderlichen Rahmenvertrag zu beauftragen, falls in der Zeit der erforderlichen Auftragsvergabe keine Sitzung des Stadtrates stattfindet.

In diesem Fall ist der Stadtrat in der darauffolgenden Sitzung zu informieren.

Die geschätzten Gesamtkosten pro Jahr belaufen sich auf ca. 196.000,00 € Brutto.

Beschluss Nr. STR/2024/106

Zustimmung, Bund-Länder-Programme Stadtumbau

Jahresanträge 2025 BL-WnE und TL-S

Der Stadtrat stimmt den Jahresanträgen 2025 im Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ und im Landesprogramm TL-S zu.

Beschluss Nr. STR/2024/107

Umgestaltung und Erweiterung Pflegestift Geizenberg hier: Zustimmung zum Bauvorhaben

Der Stadtrat stimmt dem Bauantrag zur Erweiterung und Umgestaltung des Pflegestifts am Geizenberg, in der Robert-Koch-Straße 25, zu.

Beschluss Nr. STR/2024/108

Überplanmäßige Ausgabe Kirchplatz Wahlwinkel

Der Stadtrat beschließt eine überplanmäßige Ausgabe i.H.v. 55.000,00 Euro, zur Finanzierung der Mehrkosten bei der Baumaßnahme Kirchplatz Wahlwinkel.

Die Mehrausgaben auf der Haushaltsstelle 2.6300231.940 werden durch eine Entnahme auf der Haushaltsstelle 2.6150071.940 Stadtumbau Ost - Ibenhain gedeckt.

Die Bekanntmachung der Beschlüsse erfolgt vorbehaltlich der Genehmigung der Niederschrift in der nächsten Sitzung.

Waltershausen, den 19.12.2024

Graupner

Bürgermeister