Amtlicher Teil
Bekanntmachung der Beschlüsse der Sitzung des Stadtrates der Stadt Waltershausen am Dienstag, 10. September 2024, 19:00 Uhr
Zur Sitzung wurde unter Mitteilung der Tagesordnung rechtzeitig und ordnungsgemäß eingeladen. Der Stadtrat war beschlussfähig:
Beschluss Nr. STR/2024/060
Tagesordnung öffentlicher Teil
Die Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung vom 10.09.2024 wird angenommen.
Beschluss Nr. STR/2024/061
Genehmigung der Niederschrift vom 06.05.2024
Die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 06.05.2024 wird beschlossen.
Beschluss Nr. STR/2024/062
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.06.2024
Die Niederschrift der Sitzung vom 17.06.2024 wird beschlossen.
Beschluss Nr. STR/2024/063
Änderung zur Besetzung des Haupt- und Finanzausschusses
Der Stadtrat beschließt die Änderung der Besetzung des Haupt- und Finanzausschusses gemäß den Vorschlägen der Fraktionen.
| 1. | CDU/FDP: Helge Rau / Sven Wiesenthal |
| 2. | CDU/FDP: Torsten Schlothauer / Christian Döbel |
| 3. | AfD: Christian Hess / Friedrich Bauer |
| 4. | SPD: Andreas Hellmund / Manuel Venter |
| 5. | Emsetal / WG Langenhain: Joachim Bischof / Heiko Renneberg |
| 6. | FWG/ DIE LINKE: Jürgen Seiboth / Hans Robert Fischer |
Beschluss Nr. STR/2024/064
Änderung der Besetzung des Ausschusses für Kultur, Soziales und Tourismus
Der Stadtrat beschließt die Änderung der Besetzung des Ausschusses für Kultur, Soziales und Tourismus gemäß den Vorschlägen der Fraktionen.
| 1. | CDU / FDP: Carmen Kräußel-Labsch / Sven Wiesenthal |
| 2. | CDU / FDP: Christian Döbel / Maik Nowotny |
| 3. | AfD: Tobias Bössel / Friedrich Bauer |
| 4. | AfD: Stefan Allstädt / Bastian Möller |
| 5. | SPD: Matthias Hühn / Andreas Hellmund |
| 6. | Emsetal / WG Langenhain: Florian Trautmann / Joachim Bischof |
| 7. | Emsetal / WG Langenhain: Heiko Renneberg / Bettina Eck |
| 8. | FWG BI / DIE LINKE: Robert Fischer / Jürgen Seiboth |
Beschluss Nr. STR/2024/065
Bestimmung der sachkundigen Bürger für den Ausschuss für Kultur-Soziales und Tourismus
Der Stadtrat bestimmt/beschließt folgende sachkundige Bürger für den Ausschuss für Kultur, Soziales und Tourismus gemäß den Vorschlägen der Fraktionen.
| 1. | CDU / FDP: Joel Kleditz |
| 2. | AfD: Claudia Hellmund |
| 3. | Emsetal / WG Langenhain: Sandra Heß |
Beschluss Nr. STR/2024/066
Bestimmung der sachkundigen Bürger für den Bau- und Umweltausschuss
Der Stadtrat bestimmt/beschließt folgende sachkundige Bürger für den Bau- und Umweltausschuss gemäß den Vorschlägen der Fraktionen.
| 1. | CDU / FDP: Jörg Thier |
| 2. | AfD: Kathrin Kleinsteuber |
| 3. | Emsetal / WG Langenhain: Tino Hellmann |
Beschluss Nr. STR/2024/067
Haushaltswirtschaftliche Sperre gemäß § 28 ThürGemHV
Der Stadtrat beschließt für die nachfolgend aufgeführten Haushaltsstellen die haushaltswirtschaftliche Sperre gemäß § 28 ThürGemHV in der angegebenen Höhe. Die haushaltswirtschaftliche Sperre der Haushaltsansätze bzw. der Haushaltsausgabereste gilt bis zum Ablauf des Haushaltsjahres soweit der Stadtrat nicht vor Ablauf des Haushaltsjahres eine Aufhebung der Sperre beschließt.
Beschluss Nr. STR/2024/068
Auflösung und Löschung der Stadtbetriebe Waltershausen
Der Stadtrat beschließt, dass die Stadtbetriebe Waltershausen zum 31.12.2022 aufgelöst wurden und dass die Stadtbetriebe Waltershausen aus dem Handelsregister gelöscht werden.
Beschluss Nr. STR/2024/069
Widmung eines öffentlichen Platzes nach § 6 ThürStrG
hier: Waltershausen OT Wahlwinkel, Friedrichrodaer Straße
Gemarkung Wahlwinkel, Flur 1, Flurstück 78
(Teilfläche) und Gemarkung Wahlwinkel, Flur 1, Flurstück 66 (Teilfläche)
Der Stadtrat fasst folgenden Beschluss:
In der Gemarkung Wahlwinkel wird die Teilfläche, Flurstück 78 in der Flur 1, sowie die Teilfläche des Flurstückes 66 in der Flur 1, als öffentlicher Platz gemäß § 6 Abs.1 ThürStrG gewidmet.
Beschluss Nr. STR/2024/071
Bevollmächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe der Planungsleistungen für die Sanierung der Ortsverbindungsstraße Schnepfenthal - Ernstroda
Der Stadtrat bevollmächtigt den Bürgermeister, den Auftrag für die Planungsleistungen zur Sanierung der Ortsverbindungsstraße Schnepfenthal - Ernstroda nach erfolgter Ausschreibung an das wirtschaftlichste Büro zu vergeben.
Der Stadtrat ist in der nächsten Sitzung hierüber zu informieren.
Beschluss Nr. STR/2024/070
Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe für die Baumaßnahme
„Sanierung Kindertagesstätte Schwarzhausen“
Der Stadtrat beschließt für die Baumaßnahme „Sanierung Kindertagesstätte Schwarzhausen“ eine überplanmäßige Ausgabe i.H.v. 750.000 € auf der HH-Stelle 2.4640018.94000.
Die Deckung der Mehrausgaben erfolgt über eine Entnahme auf der HH-Stelle 2.6150097.94000 „Stadtumbau Klaustor“ i.H.v. 750.000 €.
Beschluss Nr. STR/2024/072
Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe für die Baumaßnahme "Burgruine Winterstein"
Der Stadtrat beschließt für die Baumaßnahme „Burgruine Winterstein“ eine überplanmäßige Ausgabe i.H.v. 50.000 € auf der HH-Stelle 2.6150095.94000.
Die Deckung der Mehrausgaben erfolgt über eine Entnahme auf der HH-Stelle 2.6150070.94000 „Stadtumbau Ost-Altstadt“ i.H.v. 50.000 €.
Beschluss Nr. STR/2024/073
Beteiligungsbericht der Energieversorgung Inselsberg GmbH für das Jahr 2023
Der Stadtrat nimmt gemäß § 75a Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) den Beteiligungsbericht der Energieversorgung Inselsberg GmbH für das Jahr 2023 zur Kenntnis.
Beschluss Nr. STR/2024/074
Beteiligungsbericht für die Verwaltungs- und Baugesellschaft mbH für das Jahr 2023
Der Stadtrat nimmt gemäß § 75a Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) den Beteiligungsbericht der Verwaltungs- und Baugesellschaft mbH für das Jahr 2023 zur Kenntnis.
Beschluss Nr. STR/2024/075
Beteiligungsbericht der Thüringerwaldbahn und Straßenbahn Gotha GmbH für das Jahr 2023
Der Stadtrat nimmt gemäß § 75a Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) den Beteiligungsbericht der Thüringer Waldbahn und Straßenbahn Gotha GmbH für das Jahr 2023 zur Kenntnis.
Beschluss Nr. STR/2024/076
Beteiligungsbericht der Kommunalen Informationsverarbeitung Thüringen GmbH für das Jahr 2023
Der Stadtrat nimmt gemäß § 75a Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) den Beteiligungsbericht der Kommunalen Informationsverarbeitung Thüringen GmbH (KIV) für das Jahr 2023 zur Kenntnis.
Beschluss Nr. STR/2024/077
Beteiligungsbericht der Stadt Waltershausen über die mittelbare Beteiligung an der Ohra Energie GmbH im Jahr 2023
Der Stadtrat nimmt gemäß § 75a Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) den Beteiligungsbericht über die mittelbare Beteiligung der Stadt Waltershausen an der Ohra Energie GmbH für das Jahr 2023 zur Kenntnis.
Beschluss Nr. STR/2024/078
Beteiligungsbericht der Stadt Waltershausen über die unmittelbare Beteiligung der Stadt Waltershausen an der Kommunalbeteiligung Ohra Energie GmbH für das Jahr 2023
Der Stadtrat nimmt gemäß § 75a Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) den Beteiligungsbericht über die unmittelbare Beteiligung der Stadt Waltershausen an der Kommunalbeteiligung Ohra Energie GmbH für das Jahr 2023 zur Kenntnis.
Die Bekanntmachung der Beschlüsse erfolgt vorbehaltlich der Genehmigung der Niederschrift in der nächsten Sitzung.
Waltershausen, den 25.09.2024
Graupner
Bürgermeister