Zur Sitzung wurde unter Mitteilung der Tagesordnung rechtzeitig und ordnungsgemäß eingeladen. Das Haupt - und Finanzausschuss war beschlussfähig:
Beschluss Nr. HA/2023/016
Tagesordnung öffentlicher Teil
Die Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung vom 14.09.2023 wird angenommen.
Beschluss Nr. HA/2023/017
Genehmigung der Niederschrift vom 01.06.2023
Die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 01.06.2023 wird beschlossen.
Beschluss Nr. HA/2023/018
Neugestaltung Kirchplatz Wahlwinkel Antrag auf Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe
Der Haupt- und Finanzausschuss stimmt der überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 58 T€ für die Neugestaltung des Kirchplatzes in Wahlwinkel zu.
Für den grundhaften Ausbau des Kirchplatzes liegt eine Kostenberechnung aufgrund der Planung vor. Somit ergeben sich folgende Gesamtkosten:
| Planung und Bauleitung | 25.000,00 € |
| Baumaßnahme | 174.839,79 € |
| Baugrundgutachten | 2.490,00 € |
| Gesamtkosten brutto | 202.329,79 € |
| Hierfür stehen im | Haushalt 2023 - 130 T€ Neugestaltung Kirchplatz 2.6300231.940000 |
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| sowie ein HH-Rest 2022 - 14 T€ für Bordanlagen 2.6300232.940000 |
| zur Verfügung. | |
| Die Mehrkosten in Höhe von 58 T€ werden von der | |
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| HH-stelle Fußgängerbrücke Laucha Langenhain - mit 52 T€ 2.6300227.940000 |
| und | einem HH-Rest der HH-stelle Bahnübergang Schnepfenthal - mit 6 T€ 2.6300179.940000 |
| finanziert. | |
Die Bekanntmachung der Beschlüsse erfolgt vorbehaltlich der Genehmigung der Niederschrift in der nächsten Sitzung.
Waltershausen, den 13.10.2023
Brychcy
Bürgermeister