Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Waltershausen

Bekanntmachung der Beschlüsse der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Donnerstag, 26. Januar 2023, 19:00 Uhr

Zur Sitzung wurde unter Mitteilung der Tagesordnung rechtzeitig und ordnungsgemäß eingeladen. Der Haupt- und Finanzausschuss war beschlussfähig.

Beschluss Nr. HA/2023/001

Tagesordnung öffentlicher Teil

Die Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung vom 26.01.2023 wird angenommen.

Beschluss Nr. HA/2023/002

Genehmigung der Niederschrift vom 10.11.2022

Die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 26.01.2023 wird beschlossen

Beschluss Nr. HA/2023/003

Verwendung Mittel Klimapakt

Energetische Sanierung der Straßenbeleuchtung "Gewerbegebiet Nord"

Fertigstellung der Lauchaer Höhe, Ziegeleistraße und Am neuen Teich

Durchführung der Maßnahme

Bevollmächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe

Der Haupt- und Finanzausschuss bevollmächtigt den Bürgermeister zur Auftragsvergabe der Bauleistungen für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Bereich des „Gewerbegebietes Nord” Lauchaer Höhe, Ziegeleistraße und Am neuen Teich.

Falls in der Zeit der erforderlichen Auftragsvergabe keine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses stattfindet.

In diesem Fall ist der Haupt- und Finanzausschuss in der darauffolgenden Sitzung zu informieren.

Die geschätzten Gesamtkosten belaufen sich auf ca. 30.394 € Brutto.

Information zur Eilentscheidung nach § 30 ThürKO

Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe

Der Bürgermeister hat am 21.12.2022 eine Eilentscheidung bezüglich einer außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 100.000 € als Liquiditätszuschuss für den optimierten Regiebetrieb Stadtbetriebe Waltershausen getroffen.

Der Haupt- und Finanzausschuss ist in der darauffolgenden Sitzung zu informieren.

Die Bekanntmachung der Beschlüsse erfolgt vorbehaltlich der Genehmigung der Niederschrift in der nächsten Sitzung.

Waltershausen, den 03.02.2023

Brychcy

Bürgermeister