Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Waltershausen
Bekanntmachung der Beschlüsse am der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses Donnerstag, 8. Februar 20241 19:00 Uhr
Zur Sitzung wurde unter Mitteilung der Tagesordnung rechtzeitig und ordnungsgemäß eingeladen. Der Haupt und Finanzausschuss war beschlussfähig:
Beschluss Nr. HA/2024/001
Tagesordnung öffentlicher Teil
Die Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung vom 08.02.2024 wird angenommen.
Beschluss Nr. HA/2024/002
Genehmigung der Niederschrift vom 29.11.2023
Die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 29.11.2023 wird beschlossen.
Beschluss Nr. HA/2024/003
Genehmigung der Niederschrift vom 09.11.2023
Die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 09.11.2023 wird beschlossen.
Beschluss Nr. HA/2024/004
Abbruch Am Wallgraben 2 in Winterstein
Durchführung der Maßnahme und Bevollmächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe
Der Haupt- und Finanzausschuss fasst folgenden Beschluss
Dem Abbruch des Gebäudes, Am Wallgraben 2 der Gemarkung Winterstein, Flur 1, Flurstück 87/2, wird vorbehaltlich der Bereitstellung der Fördermittel und des genehmigten Haushaltes zugestimmt und der Bürgermeister wird zur Auftragsvergabe bevollmächtigt.
| geschätzte Gesamtkosten: | 45.000,00 Euro |
| Fördermittel: | 30.000,00 Euro |
| Eigenanteil: | 15.000,00 Euro |
Beschluss Nr. HA/2024/005
Treppe Winterstein
Durchführung der Maßnahme und Bevollmächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe
Der Haupt- und Finanausschuss fasst folgenden Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt die Durchführung die Treppenerneuerung Am Schloss Winterstein (Ärztehaus) Am Wallgraben 3.
Der Bürgermeister wird zur Auftragsvergabe für den Treppenneubau am Schloss Winterstein, Gemarkung Winterstein, Flur 1, Flurstück 90/1, vorbehaltlich des genehmigten Haushaltes bevollmächtigt.
| geschätzte Gesamtkosten: | 30.000,00 Euro |
| Zuwendung: | 0,00 Euro |
| Eigenanteil: | 30.000,00 Euro |
Beschluss Nr. HA/2024/006
Oberes Waldtor Grünflächen
Bevollmächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe
Der Haupt- und Finanzausschuss bevollmächtigt den Bürgermeister zur Auftragsvergabe für die Bepflanzung am Oberen Waldtor vorbehaltlich des genehmigten Haushaltes und sofern in der Zeit der erforderlichen Auftragsvergabe keine Sitzung stattfindet. In diesem Fall ist der Haupt- und Finanzausschuss in der darauffolgenden Sitzung zu informieren.
| Kosten der Bepflanzungen / Grünanlagen | 100.000,- € |
Beschluss Nr. HA/2024/007
Energetische Sanierung der Beleuchtungsanlage Dreifeldhalle
Durchführung der Maßnahme und Bevollmächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe der Planungsleistungen
Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt die Durchführung der Maßnahme „Energetische Sanierung der Beleuchtungsanlage Dreifeldhalle" vorbehaltlich des genehmigten Haushaltes 2024.
| Kosten der Sanierung liegen bei | ≈ 100.000,- € |
| Mögliche Einnahmen durch Förderung | ≈ 60% |
Der Haupt- und Finanzausschuss bevollmächtigt den Bürgermeister, die Planung zu vergeben, falls in der Zeit der erforderlichen Auftragsvergabe keine Sitzung stattfindet. ln diesem Fall ist der Haupt- und Finanzausschuss in der darauffolgenden Sitzung über die Vergabe und die Bevollmächtigung des Bürgermeisters zur Beauftragung der Planungsleistungen zu informieren.
Beschluss Nr. HA/2024/008
Energetische Sanierung der Beleuchtungsanlage Eisbahn
Durchführung der Maßnahme und Bevollmächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe der Planungsleistungen
Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt die Durchführung der Maßnahme „Energetische Sanierung der Beleuchtungsanlage Eisbahn" und die Bevollmächtigung des Bürgermeisters zur Beauftragung der Planungsleistungen, falls in der Zeit der erforderlichen Auftragsvergabe keine Sitzung stattfindet. In diesem Fall ist der Haupt- und Finanzausschuss in der darauffolgenden Sitzung über die Vergabe zu informieren.
Die Finanzierung der Planungsleistungen ist durch die Einnahme der Fördermittel in 2023 gesichert.
| Kosten der Sanierung liegen bei | ≈ 100.000,- € |
Einnahmen durch Förderung in 2023 | ≈ 91.180,80 € |
Beschluss Nr. HA/2024/009
Sanierung der Beleuchtungsanlage Straßenbeleuchtung Albrechtstraße
Durchführung der Maßnahme
Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt die Durchführung der Maßnahme „Sanierung der Straßenbeleuchtungsanlage Albrechtstraße" vorbehaltlich des genehmigten Haushaltes 2024.
| Kosten der Sanierung liegen bei | ≈ 60.000,- € |
Mögliche Einnahmen durch Förderung | ≈ 20% |
Beschluss Nr. HA/2024/010
Energiekonzept Schulplatz
Durchführung der Maßnahme und Bevollmächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe der Planungsleistungen
Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt die Maßnahme Entwicklung eines Energiekonzeptes für den Schulplatz Waltershausen, vorbehaltlich der Genehmigung des Haushaltes 2024/25, ausführen zu lassen.
Die Gesamtkosten betragen voraussichtlich 50.000,00 €.
Der Haupt- und Finanzausschuss beauftragt den Bürgermeister, den Auftrag für die Planung des Energiekonzeptes Schulplatz zu vergeben, falls in der Zeit der erforderlichen Auftragsvergabe keine Sitzung stattfindet.
In diesem Fall ist der Haupt- und Finanzausschuss in der darauffolgenden Sitzung über die Vergabe zu informieren.
Beschluss Nr. HA/2024/011
Klaustor Waltershausen
Bevollmächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe Fachplanung
Steinkonservierung
Der Haupt- und Finanzausschuss beauftragt den Bürgermeister, den Auftrag für die Fachplanung Steinkonservierung, vorbehaltlich der Genehmigung des Haushaltes 2024/25 zu vergeben, falls in der Zeit der erforderlichen Auftragsvergabe keine Sitzung stattfindet. In diesem Fall ist der Haupt- und Finanzausschuss in der darauffolgenden Sitzung über die Vergabe zu informieren.
Die Gesamtkosten betragen voraussichtlich 45.000,00 €.
Beschluss Nr. HA/2024/012
Schloss Tenneberg Rundgang Museum
Durchführung der Maßnahme und Bevollmächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe der Planungsleistungen sowie Beantragung der Fördermittel
Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt die Baumaßnahme Schloss Tenneberg Rundgang Museum, vorbehaltlich der Genehmigung des Haushaltes 2024/25, ausführen zu lassen.
| geschätzte Gesamtkosten: | 100.000,00 Euro |
| Zuwendung Städtebau: | 60.000,00 Euro |
| Eigenanteil: | 40.000,00 Euro |
Der Haupt- und Finanzausschuss beauftragt den Bürgermeister, den Auftrag zu vergeben und die Zuteilung der Fördermittel zu beantragen, falls in der Zeit der erforderlichen Auftragsvergabe keine Sitzung stattfindet.
In diesem Fall ist der Haupt- und Finanzausschuss in der darauffolgenden
Sitzung über die Vergabe zu informieren.
Die Bekanntmachung der Beschlüsse erfolgt vorbehaltlich der Genehmigung der Niederschrift in der nächsten Sitzung.
Waltershausen, den 27.02.2024
Brychcy
Bürgermeister