Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Waltershausen

Bekanntmachung der Beschlüsse der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Donnerstag, 30. April 2026 , 19:00 Uhr

Zur Sitzung wurde unter Mitteilung der Tagesordnung rechtzeitig und ordnungsgemäß eingeladen. Der Haupt - und Finanzausschuss war beschlussfähig:

Beschluss Nr. HA/2026/007

Tagesordnung öffentlicher Teil

Die Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung vom 30.04.2026 wird angenommen.

Beschluss Nr. HA/2026/008

Genehmigung der Niederschrift vom 29.01.2026

Die Niederschrift des öffentlichen Teils vom 29.01.2026 wird beschlossen.

Beschluss Nr. HA/2026/009

Bevollmächtigung des Bürgermeisters zum Ankauf eines neuen Piaggio Porter NPK 300 Dreiseitenkipper für den Bauhof

Der Hauptausschuss fasst den folgenden Beschluss:

Der Bürgermeister wird zum Ankauf eines neuen Piaggio Porter NPK 300 Dreiseitenkipper für den Bauhof der Stadt Waltershausen bevollmächtigt.

Beschluss Nr. HA/2026/010

Energetische Sanierung der Beleuchtungsanlage Saal Freizeitzentrum Gleisdreieck

Durchführung der Maßnahme und Bevollmächtig ung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt die Durchführung der Maßnahme „Energetische Sanierung der Beleuchtungsanlage Saal Freizeitzentrum Gleisdreieck“.

Der Bürgermeister wird bevollmächtigt, den Auftrag für die Bauleistung zu vergeben, falls in der Zeit der erforderlichen Auftragsvergabe keine Sitzung des Stadtrates stattfindet. In diesem Fall ist der Haupt- und Finanzausschuss in der darauffolgenden Sitzung über die Vergabe zu informieren.

Die Finanzierung der Maßnahme ist durch die Einnahme der Fördermittel Klimapackt in 2025 gesichert.

Kosten der Sanierung liegen bei ≈ 70.000,00 €

Einnahmen durch Förderung ≈ 84.661,00 €

Beschluss Nr. HA/2026/011

Grundhafter Ausbau Triftstraße im Ortsteil Langenhain,

außerplanmäßige Ausgabe für den Anteil WAG

Der Hauptausschuss stimmt der außerplanmäßigen Ausgabe für das Haushaltsjahr 2026 in Höhe von 78.360,89 € zugunsten der Baumaßnahmen Grundhafter Ausbau Triftstraße im Ortsteil Langenhain zu.

Beschluss Nr. HA/2026/012

Aula Regelschule am Schulplatz Ertüchtigung 2. Rettungsweg durch Anbau Fluchttreppe

Durchführung der Maßnahme

Bevollmächtig ung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe

Der Hauptausschuss beschließt die Maßnahme Ertüchtigung des 2. Rettungsweg durch den Anbau einer Fluchttreppe an der Aula der Regelschule am Schulplatz, ausführen zu lassen.

Die Gesamtkosten betragen voraussichtlich 45.000,00 €.

Der Hauptausschuss bevollmächtigt den Bürgermeister, den Auftrag für die Bauleistung zur Herstellung der Fluchttreppe zu vergeben, falls in der Zeit der erforderlichen Auftragsvergabe keine Sitzung stattfindet. In diesem Fall ist der Hauptausschuss in der darauffolgenden Sitzung über die Vergabe zu informieren.

Die Bekanntmachung der Beschlüsse erfolgt vorbehaltlich der Genehmigung der Niederschrift in der nächsten Sitzung.

Waltershausen, den 07.05.2026

Graupner

Bürgermeister