Zur Sitzung wurde unter Mitteilung der Tagesordnung rechtzeitig und ordnungsgemäß eingeladen. Der Stadtrat war beschlussfähig:
Beschluss Nr. STR/2026/028
Tagesordnung öffentlicher Teil
Die Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung vom 19.05.2026 wird angenommen.
Beschluss Nr. STR/2026/041
Genehmigung der Niederschrift vom 03.03.2026 öffentlicher Teil
Die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 03.03.2026 wird beschlossen.
Beschluss Nr. STR/2026/029
Jahresrechnung 2025
Der Stadtrat nimmt gemäß § 80 Abs. 2 ThürKO die Jahresrechnung 2025 der Stadt Waltershausen vom 02.03.2026 und den Erläuterungsbericht nach § 81 Abs. 4 ThürGemHV zur Kenntnis.
Beschluss Nr. STR/2026/030
Beschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeuges Wasser (TSF-W) für die FFW Schnepfenthal
Der Stadtrat beschließt die Beteiligung am Verfahren TSF-W durch das Land Mecklenburg-Vorpommern und die damit verbundene Beschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeuges Wasser (TSF-W) für die FFW Schnepfenthal.
Beschluss Nr. STR/2026/031
Sanierung der Bahnhofstraße Investbeschluss gemäß § 10 ThürGemHV
Der Stadtrat beschließt die Aufnahme der Investition für die Sanierung der Bahnhofstraße und der Heinrich-Schwerdt-Straße in die nächsten Haushaltspläne gemäß § 10 ThürGemHV.
| Die Gesamtkosten betragen voraussichtlich | 2.400.000,00 €. |
| Mögliche Förderung über Städtebau | 1.600.000,00 € |
| Eigenanteil rund | 800.000,00 € |
Beschluss Nr. STR/2026/032
Sanierung der Bahnhofstraße Bevollmächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe der Planungsleistungen
Der Stadtrat bevollmächtigt den Bürgermeister, den Auftrag für die Planungsleistungen im Rahmen des genehmigten Haushaltes 2026 stufenweise zu vergeben, falls in der Zeit der erforderlichen Auftragsvergabe keine Sitzung stattfindet. In diesem Fall ist der Stadtrat in der darauffolgenden Sitzung über die Vergabe zu informieren.
Die Gesamtkosten betragen voraussichtlich 310.000,00 €.
Die Bekanntmachung der Beschlüsse erfolgt vorbehaltlich der Genehmigung der Niederschrift in der nächsten Sitzung.
Waltershausen, den 01.06.2026
Graupner
Bürgermeister