Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Waltershausen

Bekanntmachung der Beschlüsse der Sitzung des Stadtrates der Stadt Waltershausen am Montag, 24. April 2023, 19:00 Uhr

Zur Sitzung wurde unter Mitteilung der Tagesordnung rechtzeitig und ordnungsgemäß eingeladen. Der Stadtrat war beschlussfähig:

Beschluss Nr. STR/2023/023

Tagesordnung öffentlicher Teil

Die Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung vom 24.04.2023 wird angenommen.

Beschluss Nr. STR/2023/024

Genehmigung der Niederschrift vom 21.02.2023

Die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 21.02.2023 wird beschlossen.

Beschluss Nr. STR/2023/025

Vorlage der Jahresrechnung 2022 der Stadt Waltershausen

Der Stadtrat nimmt gemäß § 80 Abs. 2 ThürKO die Jahresrechnung 2022 der Stadt Waltershausen vom 20.03.2023 und den Erläuterungsbericht nach § 81 Abs. 4 ThürGemHV zur Kenntnis.

Beschluss Nr. STR/2023/026

Ergänzungssatzung "Wahlwinkel, Auf der Aub" im Ortsteil Wahlwinkel

Befreiung von der Festsetzung hinsichtlich der Einhaltung des Baufeldes

Der Stadtrat fasst folgenden Beschluss:

Der beantragten Befreiung von den Festsetzungen der Ergänzungssatzung „Wahlwinkel, Auf der Aub“ im OT Wahlwinkel hinsichtlich der Überschreitung des Baufeldes um ca. 2,5 qm auf dem Flurstück 215/0, Flur 4, Gemarkung Wahlwinkel wird zugestimmt.

Beschluss Nr. STR/2023/027

Widmung eines öffentlichen Platzes nach § 6 ThürStrG

hier: Waltershausen OT Schwarzhausen, Am Langen Feld

Gemarkung Schwarzhausen, Flur 1, Flurstück 26/10 (Teilfläche)

Der Stadtrat fasst folgenden Beschluss:

In der Gemarkung Schwarzhausen wird eine Teilfläche des Flurstückes 26/10 der Flur 1 als öffentlicher Platz gemäß § 6 Abs. Abs. 1 ThürStrG gewidmet.

Beschluss Nr. STR/2023/028

Baumaßnahme Straßenbau Triftstraße im Ortsteil Langenhain

Durchführung der Maßnahme

Bevollmächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe

Der Stadtrat stimmt der Durchführung der Baumaßnahme „Triftstraße“ im Ortsteil Langenhain zu.

Der Bürgermeister wird bevollmächtigt, nach erfolgter öffentlicher Ausschreibung den Auftrag zur Baumaßnahme für die Triftstraße im Ortsteil Langenhain zu beauftragen, falls in der Zeit der Auftragsvergabe keine Sitzung des Stadtrates stattfindet. Der Stadtrat ist in der darauffolgenden Sitzung zu informieren.

Hierfür steht ein Haushalt von 488.580 € zur Verfügung

Beschluss Nr. STR/2023/029

Baumaßnahme Platzerneuerung Kirchplatz im Ortsteil Wahlwinkel

Durchführung der Maßnahme

Bevollmächtigung des Bürgermeister zur Auftragsvergabe

Der Stadtrat stimmt der Baumaßnahme „Platzerneuerung Kirchplatz im Ortsteil Wahlwinkel“ zu.

Der Bürgermeister wird bevollmächtigt, den Auftrag zur Baumaßnahme für das Vorhaben „Platzerneuerung Kirchplatz im Ortsteil Wahlwinkel“ zu beauftragen, falls in der Zeit der erforderlichen Auftragsvergabe keine Sitzung des Stadtrates stattfindet.

In diesem Fall ist der Stadtrat in der darauffolgenden Sitzung zu informieren.

Hierfür steht ein Haushalt 2023 von 100 T€ für die Platzgestaltung sowie ein Haushalt 2023 von 14 T€ für die Erneuerung der Bordanlagen zur Verfügung.

Beschluss Nr. STR/2023/030

Gebäudereinigung der städtischen Liegenschaften

Bevollmächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe

Der Stadtrat fasst folgenden Beschluss:

Der Stadtrat bevollmächtigt den Bürgermeister zur Vergabe der Gebäudereinigungsleistungen und zum Abschluss des entsprechenden Reinigungsvertrages für die städtischen Liegenschaften, falls in der Zeit der erforderlichen Auftragsvergabe keine Sitzung des Stadtrates stattfindet. In diesem Fall ist der Stadtrat in der darauffolgenden Sitzung zu informieren. Der geschätzte Auftragswert beträgt ca. 350.000 € pro Jahr für die nächsten 4 Jahre.

Die Bekanntmachung der Beschlüsse erfolgt vorbehaltlich der Genehmigung der Niederschrift in der nächsten Sitzung.

Waltershausen, den 27.04.2023

Brychcy

Bürgermeister