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Stadtanzeiger
Ausgabe 1/2023
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Einladung

Am Montag, d. 06. Februar 2023 findet um 19.00 Uhr im Ratssaal des Romanischen Rathauses die 22. Sitzung des Stadtrates Weißensee zu nachfolgender Tagesordnung statt.

A) öffentliche Sitzung

1.

Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Bürgerfrageviertelstunde

3.

Regularien

4.

Informationen des Bürgermeisters

5.

Beschlussf. zur Gebührennachkalkulation Abwasserentsorgung 2023

6.

Beschlussf. zur 2. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Einleitung von Oberflächenwasser für die Träger der Straßenbaulast

7.

Beschlussf. zur 3. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung für die dezentrale öffentliche Entwässerungseinrichtung der Stadt Weißensee (GS-FES)

8.

Beschlussf. zur 3. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung für die zentrale öffentliche Entwässerungseinrichtung der Stadt Weißensee (BGS-EWS)

9.

Anfragen und Mitteilungen im öffentlichen Teil der Sitzung

B) nicht öffentliche Sitzung

1.

Regularien

2.

Personalangelegenheiten

3.

Beschlussf. von Stundungs-, Niederschlagungs- und Erlassungsangelegenheiten

4.

Grundstücksangelegenheiten

5.

Bau- und Vergabeangelegenheiten

6.

Anfragen und Mitteilungen

Egenolf

Beigeordneter