Einladung
Am Montag, d. 23. Oktober 2023 findet um 18.00 Uhr im Festsaal des Romanischen Rathauses die 25. Sitzung des Stadtrates Weißensee zu nachfolgender Tagesordnung statt:
| A) öffentliche Sitzung | |
| 1. | Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Regularien |
| 3. | Bürgerfrageviertelstunde |
| 4. | Informationen des Bürgermeisters |
| 5. | Ehrung eines Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Weißensee |
| 6. | Vorstellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2022 |
| 7. | Beschlussf. von über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2022 |
| 8. | Billigungsbeschluss zur Potentialflächenanalyse der Stadt Weißensee |
| 9. | Beschlussf. zur Gebührenkalkulation Abwasserentsorgung 2024 - 2027 |
| 10. | Beschlussf. zur 2. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Einleitung von Oberflächenwasser für die Träger der Straßenbaulast |
| 11. | Beschlussf. zur 3. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung für die dezentrale öffentliche Entwässerungseinrichtung der Stadt Weißensee (GS-FES) |
| 12. | Beschlussf. zur 3. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung für die zentrale öffentliche Entwässerungseinrichtung der Stadt Weißensee (BGS-EWS) |
| 13. | Berufung eines Wahlleiters und dessen Stellvertreter |
| 14. | Beschlussf. zum Beteiligungsbericht 2023 über die unmittelbare Beteiligung der Stadt Weißensee an der KEBT Kommunale Energie Beteiligungsgesellschaft Thür. AG sowie die unmittelbare Beteiligung am KEBT-Konzern, der die mittelbare Beteiligung der Stadt Weißensee an der TEAG Thür. Energie AG enthält sowie die mittelbare Beteiligung an der Thür. Glasfasergesellschaft mbH (TGG). |
| 15. | Beschlussf. über die Veröffentlichung der Bekanntmachung zum Interessenbekundungsverfahren zur Übernahme der Leistung „Stadtbad“ |
| 16. | Anfragen und Mitteilungen im öffentlichen Teil der Sitzung |
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| B) nicht öffentliche Sitzung | |
| 1. | Regularien |
| 2. | Personalangelegenheiten |
| 3. | Beschlussf. von Stundungs-, Niederschlagungs- und Erlassungsangelegenheiten |
| 4. | Grundstücksangelegenheiten |
| 5. | Bau- und Vergabeangelegenheiten |
| 6. | Anfragen und Mitteilungen |
Daniel Ecke
Bürgermeister