Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates Weißensee vom 21.08.2023(genehmigt in der Stadtratssitzung am 23.10.2023)
über die Sitzung des Stadtrates Weißensee vom 21.08.2023 (genehmigt in der Stadtratssitzung am 23.10.2023)
Beschlussf. zur Bestellung eines Kassenverwalters und dessen Stellvertreter
Die Mitglieder des Stadtrates beschließen, dass Frau Ines Hocke mit sofortiger Wirkung zum Kassenverwalter bestellt wird.
Abstimmungsergebnis
| Ja-Stimmen: | 13 |
| Nein-Stimmen: | - |
| Enthaltungen: | - |
Die Mitglieder des Stadtrates beschließen, dass Frau Antje Hartwig mit sofortiger Wirkung zum stellvertretenden Kassenverwalter bestellt wird.
Abstimmungsergebnis
| Ja-Stimmen: | 13 |
| Nein-Stimmen: | - |
| Enthaltungen: | - |
Beschlussf. der Ersten Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung des Städtischen Bades
Die Mitglieder des Stadtrates beschließen die nachfolgende Erste Änderungssatzung zur
Satzung über die Benutzung des Städtischen Bades
im Folgenden - Badeordnung - genannt, auf der Grundlage des § 19 Abs. 1 der Thüringer Kommunalordnung - ThürKO in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Gesetz vom 24. März 2023 (GVBl. S. 127).
Artikel 1
In § 4 wird wie folgt geändert:
1. Satz 3 wird neu gefasst: „Tageskarten gelten für den betreffenden Tag.“
2. Satz 4 wird gestrichen.
Artikel 2
§ 18 Absatz 2 wird wie folgt neu gefasst:
Wer ordnungswidrig im Sinne des Absatzes 1 handelt, kann auf der Grundlage des § 19 Absatz 1 Satz 5 ThürKO mit Geldbuße bis zu fünftausend Euro belegt werden.
Artikel 3
Die Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung des Städtischen Bades tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.
Abstimmungsergebnis
| Ja-Stimmen: | 13 |
| Nein-Stimmen: | - |
| Enthaltungen: | - |
Daniel Ecke
Bürgermeister