Am Montag, den 8. Dezember 2025 findet um 18.00 Uhr im Festsaal des Romanischen Rathauses die 8. Sitzung des Stadtrates Weißensee zu nachfolgender Tagesordnung statt:
A) öffentliche Sitzung
| 1. | Eröffnung und Begrüßung |
| 2. | Feststellung der fristgerechten Einladung und Beschlussfähigkeit |
| 3. | Bestätigung der Tagesordnung im öffentlichen Teil der Sitzung |
| 4. | Genehmigung des Protokolls öffentlicher Teil |
| 5. | Einwohneranfragen |
| 6. | Informationen des Bürgermeisters |
| 7. | Vorstellung der Vorentwurfsplanung zur Neugestaltung der Landgräfin-Jutta-Straße |
| 8. | Vorstellung aktueller Stand zur Umsetzung des Abwasserbeseitigungskonzeptes in den Ortsteilen Waltersdorf, Scherndorf und Schönstedt |
| 9. | Beschlussfassung zur Wärmewendestrategie im Rahmen der Kommunalen Wärmeplanung der Stadt Weißensee |
| 10. | Beschlussfassung zur Jahresrechnung 2024 |
| 11. | Beschlussfassung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2024 |
| 12. | Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2021 |
| 13. | Beschlussfassung zum Haushalt 2026 der Kindertagesstätte „Wiesengrün“ |
| 14. | Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2026 und Haushaltsplan 2026 |
| 15. | Beschlussfassung zum Finanzplan und dem dazugehörigen Investitionsprogramm |
| 16. | Beschlussfassung zur Festlegung der Sitzungstermine für das Kalenderjahr 2026 |
| 17. | Beschlussfassung zur Aufhebung des Stadtratsbeschlusses Nr. 237/08/2021 vom 30.08.2021 zur Aufstellung eines Bebauungsplanes „Am Niedersee“ |
| 18. | Beschlussfassung zur Aufhebung des Stadtratsbeschlusses Nr. 274/03/2022 vom 28.03.2022 zur Abwasserentsorgung der Stadt Weißensee |
| 19. | Anfragen und Mitteilungen im öffentlichen Teil der Sitzung |
B) Nicht öffentliche Sitzung
| 1. | Feststellung der fristgerechten Einladung und Beschlussfähigkeit |
| 2. | Bestätigung der Tagesordnung im nicht öffentlichen Teil der Sitzung |
| 3. | Genehmigung des Protokolls nicht öffentlicher Teil |
| 4. | Personalangelegenheiten |
| 5. | Beschlussfassung von Stundungs-, Niederschlagungs- und Erlassungsangelegenheiten |
| 6. | Grundstücksangelegenheiten |
| 7. | Bau- und Vergabeangelegenheiten |
| 8. | Anfragen und Mitteilungen |
Daniel Ecke
Bürgermeister