Einladung
Am Montag, d. 27. März 2023 findet um 19.00 Uhr im Festsaal des Romanischen Rathauses die 22. Sitzung des Stadtrates Weißensee zu nachfolgender Tagesordnung statt:
A) öffentliche Sitzung
| 1. | Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Bürgerfrageviertelstunde |
| 3. | Regularien |
| 4. | Informationen des Beigeordneten |
| 5. | Beschlussf. zum Haushaltsplan- und Satzung für das Haushaltsjahr 2023 |
| 6. | Beschlussf. zum Finanzplan und dem dazugehörigen Investitionsprogramm |
| 7. | Beschlussf. zur Billigung des Entwurfes zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 09 „Photovoltaikanlage Drachenschwanz“ und zur öffentlichen Auslegung |
| 8. | Beschlussf. zur Gebührennachkalkulation Abwasserentsorgung 2023 |
| 9. | Beschlussf. zur 2. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Einleitung von Oberflächenwasser für die Träger der Straßenbaulast |
| 10. | Beschlussf. zur 3. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung für die dezentrale öffentliche Entwässerungseinrichtung der Stadt Weißensee (GS-FES) |
| 11. | Beschlussf. zur 3. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung für die zentrale öffentliche Entwässerungseinrichtung der Stadt Weißensee (BGS-EWS) |
| 12. | Anfragen und Mitteilungen im öffentlichen Teil der Sitzung |
B) nicht öffentliche Sitzung
| 1. | Regularien |
| 2. | Personalangelegenheiten |
| 3. | Beschlussf. zur Umschuldung eines Kommunaldarlehens |
| 4. | Beschlussf. von Stundungs-, Niederschlagungs- und Erlassungsangelegenheiten |
| 5. | Grundstücksangelegenheiten |
| 6. | Bau- und Vergabeangelegenheiten |
| 7. | Anfragen und Mitteilungen |
Änderungen vorbehalten!
Egenolf
Beigeordneter