Niederschrift
über die Sitzung des Ortsrates Thailen am Mittwoch, den 12.03.2025 in den Räumen des Bürgerhauses Thailen
| Beginn: | 19.00 Uhr |
| Ende: | 20.15 Uhr |
Tagesordnung:
a) Öffentlicher Teil:
- Begrüßung und Eröffnung
- Verpflichtung eines neuen Ortsratsmitgliedes
- Einwohnerfragestunde
- Haushaltsberatung
- Schulentwicklung in der Gemeinde Weiskirchen
- Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
b) Nichtöffentlicher Teil:
- Grundstücksangelegenheiten (zum Zeitpunkt der Veröffentlichung lagen keine diesbezüglichen Anfragen vor)
Anwesend:
Helmut Theis (Ortsvorsteher)
Eva Dettmer (Schriftführerin)
Katja Mühlhausen-Schnur
Sascha Dickmann
Said Abedini
Entschuldigt:
Franko Willems
Öffentlicher Teil:
Top 1: Begrüßung und Eröffnung;
Ortsvorsteher Helmut Theis begrüßt die anwesenden Ortsratsmitglieder und als Gast den stellvertretenden Ortsvorsteher von Weierweiler Herrn Boris Schmitt. Der Ortsvorsteher eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die gewählten Mitglieder zur Ortsratssitzung form- und fristgerecht eingeladen wurden.
Der Ortvorsteher bittet um die Aufnahme eines weiteren Tagesordnungspunktes unter Top 6: Verfahren zur 5. Teiländerung des Bebauungsplanes „Schwarzrinder Seen“ auf der Gemarkung Unterthailen Die erweiterte Tagesordnung wurde einstimmig angenommen.
Zum Sitzungsprotokoll der letzten Sitzung gab es keine Einwände.
Der Ortsrat ist beschlussfähig.
Top 2: Verpflichtung eines neuen Ortsratsmitgliedes
Mit Wirkung vom 04.02.2025 hat das Ortsratsmitglied Dirk Bonnaire sein Mandat im Ortsrat niedergelegt.
Die Nachrücker haben ihr Mandat nicht angenommen.
Somit besteht der Ortsrat Thailen nur noch aus sechs Ortsratsmitgliedern.
Top 3: Einwohnerfragestunde
Zu diesem Punkt gab es keine Wortmeldungen.
Top 4: Haushaltsberatung
Der Ortsvorsteher Helmut Theis stellt fest, dass jedem Ortsratsmitglied der Haushalt 2025 der Gemeinde Weiskirchen zugestellt wurde.
Nach längerer Aussprache wurde festgehalten, dass sich die Kreisumlage in diesem Jahr wiederum erhöht hat und 6.000.000€ beträgt.
Für den Friedhof Thailen wurden 10.000€ zum Anlegen einer neuen Baumfeldgrabstelle eingestellt. Nach erfolgter Annahme des Haushaltes soll zeitnah mit der Fertigstellung begonnen werden.
Beschluss:
Der Haushalt 2025 wurde von allen Ortratsmitglieder zur Kenntnis genommen und zur weiteren Entscheidung an den Gemeinderat weitergeleitet.
Top 5: Schulentwicklung in der Gemeinde
Ab diesem Punkt nahm Herr Bürgermeister Stephan Barth an der Sitzung teil. Ortsvorsteher Helmut Theis begrüßte ihn sehr herzlich.
Dieser Punkt wurde bereits in der Ortsratssitzung am 16. 01..2024 behandelt.
Bei dieser Sitzung gab es einen einstimmigen Beschluss des Ortsrates für die Variante 1: Erweiterung und Sanierung der GS Thailen und der FGTS Konfeld, sowie Sanierung der FÖS Rappweiler.
Wegen eines Verfahrensfehlers bei der Abstimmung im Gemeinderat ist eine weitere Abstimmung notwendig geworden.
Zur Vorbereitung der erneuten Abstimmung zu den verbleibenden Varianten 1 und 4.2 wurden den Ortsratsmitgliedern weitere Informationen zur Verfügung gestellt.
Der Ortsvorsteher Helmut Theis stellt die Varianten 1 und 4.2 vor.
Bei der Variante 4.2 (Neubau in Rappweiler) wurden die entstehenden Kosten für das leerstehende Schulgebäude in Thailen nicht berücksichtigt. Nach Meinung des Ortsvorstehers dürften für die Renovierung und Unterhaltung Kosten von weit über 100.000€ entstehen. Diese anfallenden Kosten sind bei der Variante 4.2 zu berücksichtigen.
In diesem Zusammenhang fordert Ortsvorsteher Helmut Theis ein tragfähiges Konzept zur weiteren Verwendung des Schulgebäudes in Thailen, sowie die Sanierung des Gebäudes, falls der Gemeinderat die Variante 1 ablehnt.
Die beiden Ortsratsmitglieder Said Abedini und Sascha Dickmann unterstreichen die Notwendigkeit einer Sanierung des Gebäudes.
Nach eingehender Diskussion stimmt der Ortsrat für die Variante 1 und hält somit an seinem Beschluss vom 16. 01. fest.
Beschluss: einstimmig
Top 6: Verfahren zur 5. Teiländerung des Bebauungsplanes „Schwarzrinder Seen“ auf der Gemarkung Untertailen
Zu diesem Tagesordnungspunkt wurden allen Ortsratsmitgliedern die notwendigen Unterlagen zugestellt.
Bei der geplanten Erweiterung „Weindorf am Weinstand“ sollen für das Dauerwohnen Mobilheime aufgestellt werden.
Da die bereits abgebauten Holzfässer nur zu touristischen Zwecken die Übernachtung in Weinfässern ermöglichten, muss für das Dauerwohnen der Bebauungsplan dementsprechend geändert werden.
Die gesamte Infrastruktur des ehemaligen Fasshotels wird weiter genutzt, deshalb sind hier keinerlei Veränderungen für den Mobilheimbau nötig.
Zur Änderung des vorliegenden Bebauungsplanes gab es seitens der Ortratsmitglieder keine Bedenken.
Beschluss: einstimmig
Top 7: Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
Absperrung:
Ortsvorsteher Helmut Theis informiert über die Absperrung der Straße „Im Werggarten“. Ergebnisse über das vom Besitzer beauftragte Gutachten liegen noch nicht vor. Weitere Informationen folgen zu gegebener Zeit.
Hinweisschild:
Des Weiteren weist der Ortsvorsteher darauf hin, dass auf seine Initiative das Hinweisschild „Schwarzrinder Seen“ am Ortsausgang in Richtung Nunkirchen vom Landesamt für Straßenbau wegen Sichtbehinderung ausfahrender Benutzer des Seitenweges entfernt wurde. Es wurde einige Meter weiter in Richtung Schwarzrinderseen versetzt.
Ortseingangsschild:
Ortsvorsteher Helmut Theis weist darauf hin, dass das Weilerschild (Zeichen 385) Thailen aus Richtung Weiskirchen (vor den ersten Häusern) durch ein Ortseingangsschild (Zeichen 310) zu ersetzen ist Ebenso müsste das Ortseingangsschild am Kreisel in Richtung Thailen (Frisör Geschäft) vor den Kreisel aus Richtung Wadern kommend versetzt werden. Er bittet, die Gemeindeverwaltung dies zu überprüfen und die erforderlichen Arbeiten auszuführen.
Petition zur Geschwindigkeitsreduzierung an den Schwarzrinder Seen:
Bürgermeister Stephan Barth greift das Thema, das bereits Gegenstand einer Ortsratssitzung war, wieder auf. Es handelt sich um die Aufhebung der Geschwindigkeitsbegrenzung von 70km/h in Richtung Thailen, die bis zum Ortseingang Thailen weiter bestehen bleiben soll.
Bürgermeister Barth will sich mit den verantwortlichen Behörden in Verbindung setzen. Gleichzeitig weist er auf die Schwierigkeiten zur Lösung dieses Problems hin.
Nichtöffentlicher Teil;
Top 8: Grundstücksangelegenheiten;
Zum Zeitpunkt der Sitzung lagen keine Anfragen vor.