Niederschrift 20.03.2023(2)
Niederschrift
Über die öffentliche Sitzung des Ortsrates für den Gemeindebezirk Konfeld am 20.03.2023 in der Begegnungsstätte in Konfeld
| Beginn: | 18:00 Uhr |
| Ende: | 19:05 Uhr |
Tagesordnung:
A) Öffentlicher Teil
| 1. | |
| 3. | Mitteilungen, Anfragen, Anregungen |
B) Nichtöffentlicher Teil
4. | Grundstücksangelegenheiten |
Anwesend sind:
| 1. | Ortsvorsteher Stefan Jennewein (Vorsitzender) |
| 2. | Wolfgang Sauer (Schriftführer) |
| 3. | Johannes Backes |
| 4. | Elfriede Huppert |
| 5. | Engelbert Gehentges |
| 6. | Dirk Reinert |
Entschuldigt: Jörg Glowick
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.
Die Einladungen sind form- und fristgerecht ergangen. Änderungen bzw. Ergänzungen zur Tagesordnung erfolgen nicht.
Der Ortsrat ist beschlussfähig.
A) Öffentlicher Teil
| 1. | Stellungnahme Haushalt 2023 der Gemeinde Weiskirchen |
Ortsvorsteher Stefan Jennewein gibt ausführliche Erläuterungen zum vorliegenden Haushaltsentwurf der Gemeinde Weiskirchen, der im Gegensatz zum Vorjahr in der vorliegenden Form genehmigungsfähig ist, da die vorgeschriebene Defizitobergrenze in 2023 eingehalten werden kann.
Dies ist nur möglich aufgrund der Besserstellung durch die Normalentwicklung mit 648.000 € Mehrerträgen auf der Ertragsseite und 552.000 € Minderaufwendungen auf der Aufwandsseite, so dass das zahlungsbezogene Defizit um 1,2 Mio. € reduziert wird.
Ebenso ergab der Jahresabschluss 2021 einen zahlungsbezogenen Überschuss in Höhe von 904.000 €, wovon 311.000 € noch zur Verwendung im Jahr 2023 zur Verfügung stehen.
Die Erhöhung der Kreisumlage wurde durch höhere Schlüsselzuweisungen ausgeglichen.
Der Ortsrat begrüßt mehrheitlich die Erhöhung des Ortsratsbudgets mit dem neben den Ortsratsveranstaltungen auch kleinere Verbesserungen im Ort ermöglicht werden.
Zudem bittet der Ortsrat darum die Instandsetzungen der innerörtlichen Straßen über den Verwaltungshaushalt fortzusetzen.
Der Haushalt wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
| 2. | Ausblick Veranstaltungen in 2023 |
Die Kirmes wird in diesem Jahr vom 24. bis 26.Juni gefeiert. Gestaltung und Ablauf werden noch mit den Vereinsvertretern abgestimmt.
Der Seniorentag wird in diesem Jahr voraussichtlich am 08.Juli stattfinden, Ausweichtermin ist der 12. August. Ortsvorsteher Stefan Jennewein übernimmt die Terminabstimmung und die Planung des Verlaufs.
St. Martin ist auf Freitag, den 10. November, festgelegt.
| 3. | Mitteilungen, Anfragen, Anregungen |
Der Ortsrat stellt mit Bedauern fest, dass auf Feld und Flur die illegalen Müll- und Grünschnittentsorgungen wieder zunehmen und bittet die Bevölkerung um Wachsamkeit sowie festgestellte Verstöße zu melden.
Der Ortsrat dankt dem Gemeindebauhof für die umsichtige und witterungskonforme Ausübung des Winterdienstes.
Leider wird vom Ortsrat eine mangelhafte Unterhaltung der Forstwege festgestellt und kritisiert, da unterlassene Instandsetzungen zu Erosionen in den Fahrspuren führen und große Schäden an der Oberfläche verursachen.
Mit großem Unverständnis nimmt der Ortsrat zur Kenntnis, dass der Erweiterungsbau der KITA Konfeld immer noch nicht in der Ausführung ist. Nachdem Land, Kreis und Gemeinde ihre Finanzierungen bereits im vergangenen Jahr durch entsprechende Bescheide bestätigt haben, fehlt vom Bistum Trier immer noch die formale finanzielle Zustimmung, obwohl seitens des Bistums - unabhängig von der Kostenentwicklung - nur ein Festzuschuss geleistet wird. Angesichts der äußerst unbefriedigenden räumlichen Situation in der KITA selbst und aufgrund der aktuellen Preisentwicklung (Ukraine-Krieg, Energiekostenexplosion, Inflation …) erscheint das Verhalten des Bistums unverantwortlich.
Nichtöffentlicher Teil
| 1. | Grundstücksangelegenheiten |
Es lagen keine Grundstücksangelegenheiten vor.
Stefan Jennewein, Ortsvorsteher