Ortsratssitzung vom 20.03.2023.odt
Über die Sitzung des Ortsrates Thailen am Montag, den 20.03.2023 in den Räumen des Bürgerhauses Thailen.
Beginn: 18:00 Uhr, Ende: 19:00 Uhr
Tagesordnung:
| a) Öffentlicher Teil: | |
| Top 1: | Begrüßung und Eröffnung |
| Top 2: | Einwohnerfragestunde |
| Top 3: | Planung Seniorentag |
| Top 4: | Nutzung Bürgerhaus |
| Top 5: | Haushaltsplan 2023 |
| Top 6: | Mitteilungen, Anfragen, Anregungen |
| b) Nichtöffentlicher Teil: | |
| Top 6: | Grundstücksangelegenheiten; |
Anwesend:
Helmut Theis (Ortsvorsteher)
Michael Rau
Katja Mühlhausen-Schnur
Peter Groß
Entschuldigt:
Eva Dettmer
Franko Willems
Sascha Dickmann
Öffentlicher Teil:
Top 1: Begrüßung und Eröffnung;
Der Ortsvorsteher begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass zur Ortsratssitzung die gewählten Mitglieder form- und fristgerecht eingeladen wurden. Die Tagesordnung wurde einstimmig angenommen.
Zum Sitzungsprotokoll der letzten Sitzung gab es keine Einwände.
Der Ortsrat ist beschlussfähig.
Da die Schriftführerin Eva Dettmer und ihr Stellvertreter Sascha Dickmann entschuldigt fehlten, übernimmt das Ortsratsmitglied Michael Rau diese Aufgabe.
Top 2: Einwohnerfragestunde;
Zu diesem Punkt gab es keine Wortmeldungen.
Top 3: Planung Seniorentag
Der Ortsvorsteher schlägt vor, den Seniorentag wie im letzten Jahr im Sommer durchzuführen. Im Vorfeld hatte er sich schon mit der Wirtin „Karla“ vom Gasthaus Schmitt in Verbindung gesetzt um einen Termin zu vereinbaren.
Ein möglicher Termin des Seniorentages wäre am 16. Juli 2023.
Mit diesem Termin waren alle Ortsratsmitglieder einverstanden.
Top 4: Nutzung Bürgerhaus
Der Ortsvorsteher informiert darüber, dass er zur Nutzung des Bürgerhauses einen Mietvertrag vorgefertigt und der Verwaltung zur Überprüfung und weiteren Bearbeitung vorgelegt hat.Nach längerer Aussprache und einigen Abänderungen soll der Mietvertrag der Verwaltung zur Überprüfung vorgelegt werden.
Top 5: Haushaltsplan 2023
Nach Zustellung eines Links durch den Ortsvorsteher konnten sich alle Ortsratsmitglieder über den Haushalt der Gemeinde Weiskichen informieren.
Des weiteren informierte der Ortsvorsteher über das Schreiben des Gemeindekämmerer Christian Dietrich vom 10. März über eine mögliche Änderung des Haushaltsplans bezüglich des Ortsratsbudgets.
Seitens der Verwaltung ist eine Erhöhung auf maximal 3 €/ Einwohner in diesem Jahr möglich.
Nach längerer Aussprache wurde der Erhöhung des Ortsratsbudgets auf 3 € zugestimmt, und der Haushaltsplan 2023 wurde von allen Ortsratsmitgliedern zur Kenntnis genommen.
Top 6: Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
Rundschreiben des Ortsratsmitgliedes Sascha Dickmann an alle Mitglieder des Ortsrates bezüglich der Parksituation an der Grundschule Thailen:
Es wurde auf die problematische Parksituation an der Schule hingewiesen.
Da es sich hierbei nicht um eine neue Situation handelt, hatte sich der Ortsvorsteher mit der Gemeindeverwaltung in Verbindung gesetzt. Am 9.März 2023 fand eine Ortsbesichtigung mit Herrn Ferdinand Breuer statt. Hierbei wurde auch das Lehrpersonal gehört.
Nach Angaben des Lehrpersonals habe sich einerseits die Situation bezüglich der Bushaltestelle verbessert, andererseits seien jedoch die für das Lehrpersonal vorgesehenen Parkplätze des öfteren zugeparkt.
Nach Angaben von Herrn Breuer gebe es gleiche Situationen an anderen Schulen und Kindergärten in der Gemeinde. Da es eine Sache der Ortspolizei sei, habe man sich schon des öfteren mit der Polizei zwecks Kontrollen in Verbindung gesetzt.
Um eine Verbesserung herbeizuführen, ist nun vereinbart worden, entsprechende Hinweisschilder aufzustellen.
Der Ortsvorsteher informierte darüber,dass die Schilder zwischenzeitlich bereits bestellt wurden und zeitnah montiert werden.
Das Ortsratsmitglied Eva Dettmer hatte bezüglich der „Ausschilderung der Schwarzrinderseen“ nachgefragt.
Da diese Anfrage schon in den Ortsratssitzungen vom 14.8.2019 und 23.1.2020 behandelt wurde, hat sich der Ortsvorsteher erneut mit der Gemeindeverwaltung in Verbindung gesetzt.
Laut Angaben der Verwaltung wurde der Antrag an die zuständige Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Merzig-Wadern weiter geleitet. Der Antrag wurde abgelehnt.
Der Ortsvorsteher informiert die Ortsratsmitglieder über das Schreiben der Gemeindeverwaltung vom 16.12.2022, wonach Präsente erst ab dem 90. Geburtstag erstattet werden.
Einheitlich wurde beschlossen, weiterhin ab dem 80. Geburtstag zu gratulieren und die Kosten aus dem Ortsratsbudgets zu begleichen.
Nichtöffentlicher Teil;
Top 7: Grundstücksangelegenheiten;
Zum Zeitpunkt der Sitzung lagen keine Anfragen vor.