Ortsratssitzung vom 13.08.2024 ABL
Über die Sitzung des Ortsrates Thailen am Dienstag, den 13.08.2024 in den Räumen des Bürgerhauses Thailen.
Beginn: 18 Uhr 30 Ende: 19 Uhr 15
Tagesordnung:
| a) Öffentlicher Teil: | |
| Top 1: | Begrüßung und Eröffnung |
| Top 2: | Einwohnerfragestunde |
| Top 3: | Termin Seniorentag |
| Top 4: | Termin St.Martin |
| Top 5: | Mitteilungen, Anfragen, Anregungen |
| b) Nichtöffentlicher Teil: | |
| Top 6: | Grundstücksangelegenheiten |
Anwesend:
Helmut Theis (Ortsvorsteher)
Eva Dettmer (Schriftführerin)
Katja Mühlhausen-Schnur
Franko Willems
Sascha Dickmann
Said Abedini
Unentschuldigt gefehlt:
Dirk Bonnaire
Öffentlicher Teil:
Top 1: Begrüßung und Eröffnung;
Ortsvorsteher Helmut Theis begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die gewählten Mitglieder zur Ortsratssitzung form- und fristgerecht eingeladen wurden.
Der Ortvorsteher informiert darüber, dass im nichtöffentlichen Teil der Sitzung über den Erwerb eines gemeindeeigenen Teilgrundstückes beraten werden muß. Die Tagesordnung wurde einstimmig angenommen.
Der Ortvorsteher weist darauf hin, dass die Niederschrift über die konstituierende Sitzung des Ortsrates im Amtlichen Bekanntmachungsblatt Nr. 29 vom 17. Juli 2024, die auch den Ortsratsmitgliedern zugesendet wurde, fehlerhaft war. Nach seiner Intervention bei der Gemeindeverwaltung erfolgte eine Korrektur im Amtlichen Bekanntmachungsblatt Nr.:30 vom 24 Juli 2024.
Der Ortsrat ist beschlussfähig.
Top 2: Einwohnerfragestunde
Zu diesem Punkt gab es keine Wortmeldungen.
Top 3: Termin Seniorentag
Der Ortsvorsteher informiert darüber, dass das Ortsratsmitglied Franco Willems dankenswerter Weise bereits einen Termin mit Karla für den 29.September vereinbart hat.
Beschluss: einstimmig
Top 4: Termin St. Martin
Das Ortsratsmitglied Katja Mühlhausen-Schnur informiert darüber, dass in Absprache mit den Verantwortlichen des Thailener Kindergartens und des Pfarrbüros der Termin auf den 11.November festgelegt wurde.
Helmut Theis bedankt sich für die Unterstützung.
Beschluss: einstimmig
Top 5: Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
Ortsvorsteher Helmut Theis informiert über das Antwortschreiben der Straßenverkehrs- und Kreisordnungsbehörde des Landkreis Merzig-Wadern bezüglich der Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit zur Vermeidung von Lärmbelästigungen an den Schwarzrinder Seen und eine Geschwindigkeitsreduzierung im Ortseingangsbereich von Thailen.
Er weist darauf hin, dass diese Thematik bereits in der Ortsratssitzung am 10.07.2023 behandelt wurde. Eine erneute Initiative in Form einer Petition, ausgehend von Anwohnern der Schwarzrinder Seen, wurde zur Stellungnahme an die Straßenverkehrsbehörde weiter geleitet.
Beide Anfragen wurden seitens der Behörde abgelehnt.
Begründung:
Die am 08.09.2023 und erneut am 29.07.2024 durchgeführten Lärmberechnungen lagen weit unter den zulässigen Orientierungswerten von Wohn- und Mischgebieten.
Eine Reduzierung der Geschwindigkeit aus Gründen der Verkehrssicherheit ist auch nicht möglich, da es seit dem 01.01.2020 insgesamt nur zu drei polizeilich aufgenommenen Unfällen kam, bei denen sich es um Wildunfälle handelte.
Nach längerer Diskussion fasst der Ortsrat folgenden Beschluss:.
Die Gemeindeverwaltung möge prüfen, in wieweit ein Widerspruch möglich ist. Des Weiteren soll die Straßenverkehrsbehörde über die Zeiträume, Tageszeiten der Lärmberechnungen, Messungen informieren.
Beschluss: einstimmig
Das Ortsratsmitglied Franko Willems informiert darüber, dass er von mehreren Bürgerinnen und Bürgern angesprochen worden ist, dass beim Abbiegen in den Pfaffenweg von der Hauptstraße aus Richtung Weiskirchen kommend durch die dort befindliche Hecke die Sicht versperrt wird. Der Ortvorsteher wird beauftragt, sich mit der Gemeindeverwaltung in Verbindung zu setzen und abzuklären, ob es möglich ist in diesem Bereich einen Spiegel aufzustellen, oder durch den Rückschnitt der Hecke die Situation verbessert werden kann.
-es folgt der nichtöffentliche Teil:-