Teilnehmende Mitglieder des Ortsrates (vgl. Anwesenheitsliste): H. Willi Fischer, Fr. Birgitt Brix, Fr. Birgit Buchmann, H. Andreas Böse, H. Klaus Reinert,
entschuldigt: Fr. Bidon Astrid, H. Schmitt Boris
I. Eröffnung und Begrüßung
Der Vorsitzende Ortsvorsteher H. Wilhelm Fischer begrüßt die anwesenden Ratsmitglieder und eröffnet die Sitzung. Er stellt fest, dass zur Sitzung des Ortsrates des Gemeindebezirkes Weierweiler die gewählten Mitglieder form- und fristgerecht eingeladen wurden. Die Bekanntmachung der Sitzung im Amtlichen Bekanntmachungsblatt der Gemeinde Weiskirchen erfolgte, Widersprüche ergaben sich keine.
II. Öffentlicher Teil
| TOP.1 | Aussprache Protokoll 6. OR Sitzung |
| Zu den in der vorherigen Sitzung behandelten Themen gibt es keine Rückfragen. | |
| TOP.2 | Grundschulentwicklung Gemeinde Weiskirchen |
| H. Fischer informiert die anwesenden Ortsräte über den aktuellen Stand zum Thema Grundschulentwicklung. Entgegen vorherigen Festlegungen wird die Standortbewertung neu aufgenommen und bewertet. Vor dem Hintergrund dieser unklaren Situation nimmt der Ortsrat von einer Stellungnahme Abstand bis detaillierte Informationen und bewertbare Daten vorliegen. | |
| TOP.3 | Finanzielle Unterstützung für die Sanierung der Jugendherberge aus LuKIFG-Mitteln |
| Obwohl die Jugendherberge ein Stück Weiskirchen vermittelt, ist sie aber in privater Hand. Hier sieht der Ortsrat trotz der emotionalen Bedeutung im Moment keine finanziellen Mittel, mit denen dieser Invest unterstützt werden könnte. Das Rückzahlungsversprechen seitens des Eigentümers ist nicht konkret und die von Innenminister H. Jost zugesagten Förderbeiträge zu den Punkten 2 und 3 erscheinen dem Ortsrat rechtlich nicht belastbar. | |
| TOP.4 | Anfragen / Informationen |
| Unser Gemeindehelfer hat die Instandsetzung und Renovierung der Einsegnungshalle erledigt, auch die Hütte auf dem Festplatz wurde mit einem neuen Anstrich versehen. | |
| H. Reinert informierte über Vandalismus im Bereich des Dorfweges und um Gullydeckel, die aus der Halterung entnommen wurden. Speziell im Dunkeln stellt dies eine erhebliche Gefahr für alle Verkehrsteilnehmer dar. |
III. Nichtöffentlicher Teil
Es liegen keine Themen vor.
Da keine weiteren Tagesordnungspunkte mehr bestehen, bedankt sich Herr Fischer für die konstruktive Zusammenarbeit und schließt um 20:00 Uhr die Sitzung.