Sitzung des Gemeinderates
Am Donnerstag, dem 08.12.2022 findet um 18:00 Uhr eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Weiskirchen im Sitzungssaal des Rathauses im Ortsteil Weiskirchen statt.
| Tagesordnung: | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
| 2. | Einwohnerfragestunde; |
| 3. | Abschluss eines neuen Straßenbeleuchtungsvertrages; |
| 4. | Modernisierung der Straßenbeleuchtungsanlage in der Gemeinde Weiskirchen; |
| 5. | Feststellung des Jahresabschlusses des Gemeindewasserwerkes zum 31.12.2021; |
| 6. | Behandlung des Jahresgewinns des Gemeindewasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2021; |
| 7. | Gebührenplanrechnung 2023 für das Gemeindewasserwerk Weiskirchen; |
| 8. | Beratung über die Stellenübersicht des Gemeindewasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2023; |
| 9. | Beratung über die Finanzplanung des Gemeindewasserwerkes für die Wirtschaftsjahre 2022 - 2026 |
| 10. | Beratung über den Wirtschaftsplan (Erfolgs-, Vermögens- und Finanzplan) für das Wirtschaftsjahr 2023 des Gemeindewasserwerkes; |
| 11. | Feststellung des Jahresabschlusses des Abwasserwerkes der Gemeinde Weiskirchen zum 31.12.2021 |
| 12. | Behandlung des Jahresverlustes des Abwasserwerkes der Gemeinde Weiskirchen für das Wirtschaftsjahr 2021 |
| 13. | Gebührenplanrechnung 2023 des Abwasserwerkes der Gemeinde Weiskirchen |
| 14. | Beratung über die Stellenübersicht für das Wirtschaftsjahr 2023 des Abwasserwerkes der Gemeinde Weiskirchen |
| 15. | Beratung über die Finanzplanung der Wirtschaftsjahre 2022 - 2026 des Abwasserwerkes der Gemeinde Weiskirchen |
| 16. | Beratung über den Wirtschaftsplan (Erfolgs-, Vermögens- und Finanzplan) für das Wirtschaftsjahr 2023 des Abwasserwerkes der Gemeinde Weiskirchen; |
| 17. | Vergabe der Prüfaufträge hinsichtlich der Prüfungen der Jahresabschlüsse und der Lageberichte zum 31.12.2022 betreffend die Eigenbetriebe Abwasserwerk und Gemeindewasserwerk; |
| 18. | Informationen zur Hochwald Wasser GmbH |
| 19. | Zwischenbericht der Werkleitung nach § 18 EigVO (allgemeine Informationen zu den Eigenbetrieben) |
| 20. | Darlehensaufnahme durch das Gemeindewasserwerk Weiskirchen |
| 21. | Angelegenheiten des EVS; |
| 22. | Beratung und Beschlussfassung über die 3. Änderung der Satzung über das das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Gemeinde Weiskirchen (Friedhofssatzung) |
| 23. | Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Gebührensatzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Weiskirchen zum 01.01.2023 |
| 24. | Neufassung der Kurabgabesatzung |
| 25. | Forstangelegenheiten; |
| 26. | Beratung und Beschlussfassung des Forstwirtschaftsplanes für das Forstwirtschaftsjahr 2023; |
| 27. | Angelegenheiten des Bäderzentrum Vitalis; |
| 28. | Beratung und Beschlussfassung der Stellenpläne für das Haushaltsjahr 2023; |
| 29. | Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2022 bis 2025 |
| 30. | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2022 |
| 31. | Beratung und Feststellung des geprüften Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2021 |
| 32. | Entlastung des Bürgermeisters und seiner Vertreter gem. § 101 Abs. 2 KSVG für das Haushaltsjahr 2021 |
| 33. | Antrag der FWG - Fraktion auf Videoüberwachung im Bereich des Kurparkes, Kirchplatz und Marktplatz |
| 34. | Anfragen, Anregungen, Mitteilungen; |
| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 35. | Beauftragung eines neuen Verwalters für das Verwaltungs- und Dienstleistungszentrum Weiskirchen; |
| 36. | Grundstücksangelegenheiten; |
Unter Hinweis auf § 41 Abs. 3 KSVG wird die Sitzung hiermit öffentlich bekannt gemacht.