Bekanntmachung
Sitzung des Gemeinderates
Am Donnerstag, den 07.12.2023 findet um 18:00 Uhr eine Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Weiskirchen im Sitzungssaal des Verwaltungs- und Dienstleistungszentrums Weiskirchen statt.
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | |
| 2. | Einwohnerfragestunde |
| 3. | Feststellung des Jahresabschlusses des Gemeindewasserwerkes zum 31.12.2022; |
| 4. | Behandlung des Jahresgewinns des Gemeindewasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2022 |
| 5. | Gebührenplanrechnung 2024 für das Gemeindewasserwerk Weiskirchen |
| 6. | Neufassung der Wasserwerks-Abgabenordnung zum 01.01.2024 |
| 7. | Beratung über die Stellenübersicht des Gemeindewasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2024 |
| 8. | Beratung über die Finanzplanung des Gemeindewasserwerkes für die Wirtschaftsjahre 2023 - 2027 |
| 9. | Beratung über den Wirtschaftsplan (Erfolgs-, Vermögens- und Finanzplan) für das Wirtschaftsjahr 2024 des Gemeindewasserwerkes; |
| 10. | Feststellung des Jahresabschlusses des Abwasserwerkes der Gemeinde Weiskirchen zum 31.12.2022 |
| 11. | Behandlung des Jahresverlustes des Abwasserwerkes der Gemeinde Weiskirchen für das Wirtschaftsjahr 2022 |
| 12. | Gebührenplanrechnung 2024 des Abwasserwerkes der Gemeinde Weiskirchen; |
| 13. | Neufassung der Abwasserabgabenordnung zum 01.01.2024 |
| 14. | Beratung über die Stellenübersicht für das Wirtschaftsjahr 2024 des Abwasserwerkes der Gemeinde Weiskirchen; |
| 15. | Beratung über die Finanzplanung der Wirtschaftsjahre 2023 - 2027 des Abwasserwerkes der Gemeinde Weiskirchen |
| 16. | Beratung über den Wirtschaftsplan (Erfolgs-, Vermögens- und Finanzplan) für das Wirtschaftsjahr 2024 des Abwasserwerkes der Gemeinde Weiskirchen |
| 17. | Vergabe der Prüfaufträge hinsichtlich der Prüfungen der Jahresabschlüsse und der Lageberichte zum 31.12.2023 betreffend die Eigenbetriebe "Abwasserwerk" und "Gemeindewasserwerk"; |
| 18. | Informationen zur Hochwald Wasser GmbH |
| 19. | Zwischenbericht der Werkleitung nach § 18 EigVO (allgemeine Informationen zu den Eigenbetrieben) |
| 20. | Antrag auf Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes"Auf der Panz - Auf der Heide" im Ortsteil Weiskirchen; |
| 21. | Förderung des Radverkehrs in der Gemeinde Weiskirchen; |
| 22. | Angelegenheiten des EVS; |
| 23. | Beschlussfassung über die Herstellung des Benehmens nach § 74 Kommunalwahlgesetz (KWG) zur Terminierung der Wahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters der Gemeinde Weiskirchen |
| 24. | Beschlussfassung über die Stellenausschreibung zur Wahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters der Gemeinde Weiskirchen |
| 25. | Wahl von besonderen stellvertretenden Gemeindewahlleiterinnen/Gemeindewahlleitern für die Kommunalwahlen in der Gemeinde Weiskirchen |
| 26. | Änderung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Weiskirchen |
| 27. | Auswirkungen der finanziellen Beteiligung der kreisangehörigen Kommunen an der Sanierung des Krankenhauses in Merzig auf den Haushalt der Gemeinde Weiskirchen |
| 28. | Mitgliedschaft im "Kommunalen Netzwerk Saarland"; |
| 29. | Beratung und Beschlussfassung des Forstwirtschaftsplanes für das Forstwirtschaftsjahr 2024; |
| 30. | Neufassung der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen in derGemeinde Weiskirchen |
| 31. | Vorstellung des Plankonzeptes für den vorgesehenen Kur- und Heilwald in der Gemeinde Weiskirchen; |
| 32. | Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung und den 1. Nachtragshaushaltsplan 2023 |
| 33. | Anregungen, Anfragen, Mitteilungen |
| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 34. | Grundstücksangelegenheiten: |
Unter Hinweis auf § 41 Abs. 3 KSVG wird die Sitzung hiermit öffentlich bekannt gemacht.