Niederschrift 20.11.2024

Über die öffentliche Sitzung des Ortsrates für den Gemeindebezirk Konfeld am 20.11.2024 im Bistro Soleil in Konfeld

Tagesordnung:

Anwesend sind:

1. Ortsvorsteher Stefan Jennewein (Vorsitzender)

2. Wolfgang Sauer (Schriftführer)

3. Jörg Glowick

4. Elke Lauer

5. Engelbert Gehentges

6. Stefan Conrad

Entschuldigt: Thomas Barth

Gäste: Bürgermeister Stephan Barth

Geschäftsassistentin Jennifer Trampert

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Ortsratsmitglieder sowie insbesondere Bürgermeister Stephan Barth und Geschäftsassistentin Jennifer Trampert

Die Einladungen sind form- und fristgerecht ergangen. Änderungen oder Ergänzungen zur Tagesordnung werden nicht vorgetragen.

Der Ortsrat ist beschlussfähig.

A) Öffentlicher Teil

TOP 1: Information zur Regionalkonferenz über Fördermöglichkeiten im ländlichen Raum durch das Ministerium (MUKMAV)

Ortsvorsteher Stefan Jennewein berichtet über die in Morscholz auf Einladung des Ministeriums und der Agentur ländlicher Raum stattgefundene Informationsveranstaltung zu Fördermöglichkeiten der Dorfentwicklung und Dorferneuerung.

Zitat aus web-Seite des Ministeriums für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz:

Die Herausforderungen, die sich an den ländlichen Raum stellen sind vielfältig. Einige Entwicklungen wirken sich bereits seit Jahrzehnten aus, andere vollziehen sich seit längerem, sind aber wie der demographische Wandel oder der Klimawandel erst seit wenigen Jahren ins Bewusstsein der Tagespolitik gedrungen Als wesentliche aktuelle Herausforderungen für die ländlichen Räume gelten:

• Strukturwandel in der Landwirtschaft
• Strukturwandel in Handwerk, Gewerbe und Wirtschaft
• Globalisierung und EU-Osterweiterung
• der demografische Wandel mit seinen Komponenten Geburtenrückgang, Alterung, Migration und Abwanderung
• gesellschaftlicher Wertewandel
• sich verändernde finanzwirtschaftliche Rahmenbedingungen der Kommunen
• Stadt-Land Beziehungen
• Klimawandel und Bedarf an neuen Energien (Zitat-Ende).

Entsprechende Maßnahmen werden vom Saarland mit 90 % gefördert, wobei der 10 %-ige Eigenanteil (Gemeinde) auch über Eigenleistung erbracht werden kann.

Daher sind Überlegungen und Ideen für konkrete Maßnahmen wie z.B. Verbesserungen am Dorfplatz (Überdachung, Sonnenschutz, Grillplatz), am Spiel- und Bolzplatz, Kirchenumfeld, Mariengrotte und Kurparkzuwegung oder ähnliches zu entwickeln.

Ortsvorsteher Stefan Jennewein wird noch Detailinformationen per Mail verteilen.

TOP 2: Kirmes 2025

Wie bereits in der letzten Ortsratssitzung diskutiert, ist oberste Priorität unsere Kirmes auch in Zukunft attraktiv und vielseitig zu gestalten. Im Vordergrund steht dabei die Vereine und Schausteller zu unterstützen und die Umlagekosten für Energie, Müllentsorgung und Reinigung so gering als möglich zu gestalten.

Ortsvorsteher und Ortsrat werden mit den entsprechenden Personen und Organisationen konkrete Gespräche führen, so dass im Frühjahr ein Gesamtkonzept erarbeitet wird.

TOP 3: Rückblick 2024

Ortsvorsteher Stefan Jennewein berichtet über 5 Ortsratssitzungen mit den Schwerpunkten Machbarkeitsstudien Grundschulen (hierzu wird es Anfang des Jahres eine Sondersitzung des Orts- und Gemeinderates geben) und Neubau eines Hennenstalles. Hierzu gibt es aktuell keine neuen Erkenntnisse und die Gemeindeverwaltung ist derzeit in einer Vorabstimmung bezüglich der bau- und immissionsschutzrechtlichen Kriteren mit verschiedenen Landesbehörden.

Ein großes Lob richtet der Ortsvorsteher an die örtlichen Vereine, die auch in diesem Jahr das Leben in Konfeld mitgestaltet und bereichert haben.

Ebenso dankt er allen Ortsratsmitgliedern für ihre ehrenamtliche Tätigkeit sowie dem Bürgermeister a.D. Wolfgang Hübschen, dem neuen Bürgermeister Stephan Barth, den Mitarbeitern der Verwaltung sowie den Mitarbeitern des Bau- und Betriebshofes für die konstruktive und unkomplizierte Zusammenarbeit.

Abschließend wünschte der Ortsvorsteher allen ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest sowie Erfolg, Zufriedenheit und Gesundheit für das Jahr 2025.

TOP 4: Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

Ortsvorsteher Stefan Jennewein berichtet über den Stand der Arbeiten am Kindergarten und teilt mit, das derzeit der Innenausbau mit Heizung, Estricharbeiten sowie weiteren Gewerken ansteht. Da die Ausführung der einzelnen Gewerke nicht nur witterungsabhängig sondern auch untereinander abhängig sind, wird eine Fertigstellung für Frühsommer 2025 erwartet.

Auf Anfrage einer Bürgerin stellt sich die Frage der Notwendigkeit der Bushaltewartehalle an der Ecke Süd-/Eichenlaubstraße. Da das Erscheinungsbild gerade nicht förderlich für das Ortsbild ist, stellt sich die Frage, ob die Bushaltestelle überhaupt noch angefahren wird. Die Gemeindeverwaltung wird gebeten dies in Erfahrung zu bringen. Sodann ist ein entsprechender Beschluss möglich.

Für die Verwendung der Jagdpachterlöse ist angedacht weitere Instandsetzungen an den Feld- und Waldwegen sowie an den Kurparkwegen von und zur Mariengrotte vorzunehmen.

Die Gemeindeverwaltung wird gebeten schadhafte Bordsteine und Gehwegflächen u.a.in der Straße „Stockland“ zeitnah auszubessern.

Die Parkplatzregelung auf dem Dorfplatz wird trotz unterschiedlicher Feststellungen weiterhin für erforderlich und notwendig erachtet. Eine ähnliche Regelung ist auch für den Parkplatz am Friedhof anzustreben.

Nichtöffentlicher Teil

TOP 5:

Zur Sitzung lagen keine weiteren Tagesordnungspunkte vor.

Der Vorsitzende schließt die Sitzung um 19:10 Uhr

Stefan Jennewein,

Ortsvorsteher