Niederschrift
Über die öffentliche Sitzung des Ortsrates für den Gemeindebezirk Konfeld am 30.11.2022 im Raum Weiskirchen des „Haus des Gastes“ der Gemeinde Weiskirchen
| Beginn: | 18:00 Uhr |
| Ende: | 19:25 Uhr |
Tagesordnung:
A) Öffentlicher Teil
| 3. | Rückblick 2022 |
| 4. | Mitteilungen, Anfragen, Anregungen |
B) Nichtöffentlicher Teil
| 5. | Grundstücksangelegenheiten |
Anwesend sind:
| 1. | Ortsvorsteher Stefan Jennewein (Vorsitzender) |
| 2. | Wolfgang Sauer (Schriftführer) |
| 3. | Johannes Backes |
| 4. | Elfriede Huppert |
| 5. | Engelbert Gehentges |
| 6. | Dirk Reinert |
| 7. | Jörg Glowick |
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.
Die Einladungen sind form- und fristgerecht ergangen. Änderungen bzw. Ergänzungen zur Tagesordnung erfolgen nicht.
Der Ortsrat ist beschlussfähig.
A) Öffentlicher Teil
1. Erweiterungsbau KITA Konfeld
Für die Erweiterung bzw. den Umbau des Kindergartens Konfeld mit Funktionsräumen wurden bereits mit dem Haushalt und Nachtragshaushalt der Gemeinde aus 2021 Mittel in Höhe von 70.000 € für die Vorplanungskosten zur Verfügung gestellt werden. Die Kommunalaufsicht genehmigte zur Gesamtfinanzierung einen Sonderkredit über den normalen Kreditrahmen hinaus. Zwischenzeitlich konnte seitens des Bistums Trier eine Kostenschätzung mit Gesamtinvestitionen in Höhe von 1,3 Mio. € vorgelegt werden.
Die Finanzierung erfolgt zu 40% durch das Land (520.000 €), zu 30% durch den Landkreis Merzig Wadern (390.000 €) und zu 20% durch die Gemeinde Weiskirchen (260.000 €). Demnach verblieben noch 10% für das Bistum Trier (130.000 €). Allerdings beteiligt sich das Bistum nur mit einem Festzuschuss in Höhe von 100.000 €, so dass die restlichen 30.000 € von der Gemeinde Weiskirchen getragen werden müssen. Somit beträgt der von der Gemeinde Weiskirchen zu tragende Anteil derzeit 290.000 €, der – wie auch die Vorplanungskosten - ausschließlich über Sonderkredite finanziert wird.
Zurzeit sind die verwaltungsmäßigen Voraussetzungen bei Land, Kreis und Gemeinde geschaffen, so dass letztendlich eine öffentliche Ausschreibung der Baumaßnahme von der finalen Zustimmung des Bistums Trier abhängig ist.
2. Haushalt der Gemeinde Weiskirchen 2022 – Information
Ortsvorsteher Stefan Jennewein gibt ausführliche Erläuterungen zur Haushaltssituation der Gemeinde Weiskirchen, die sich in diesem Jahr mehr als prekär darstellt. Die Vorlagen und Verhandlungen mit der Kommunalaufsicht seit Anfang des Jahres gestalteten sich sehr schwierig und erst schmerzhafte Erhöhungen der Grundsteuer A und B sowie der Gewerbe-, Hunde- und Vergnügungssteuer sowie weitere Einsparungen von Investitionen und eine Optimierung der Zinserträge führten nunmehr zur Vorlage eines genehmigungsfähigen Haushaltes.
Enttäuscht zeigt sich der Ortsrat über die verbesserungsfähige Unterstützung durch die Landesregierung.
Weiterhin regt der Ortsrat mit Blick auf die Situation auf dem Energiemarkt sowie aus Nachhaltigkeitsgründen und zur Verbesserung der Klimaneutralität aber auch im finanziellen Interesse der Gemeinde an, über den Bau weiterer Windenergieanlagen auf Gemeindegelände nachzudenken.
Der Ortsrat nimmt den Haushalt zustimmend zur Kenntnis.
3. Rückblick 2022
Ortsvorsteher Stefan Jennewein berichtet über 3 Ortsratssitzungen mit den Schwerpunkten KITA Erweiterungsbau, Haushalt- und Finanzwesen sowie Friedhofsangelegenheiten (12 TOP`s).
Natürlich hat die Corona-Pandemie das kulturelle und soziale Leben in Konfeld weiterhin beeinflusst, wenn nicht sogar geprägt. Ebenso wurde das gesamte Jahr 2022 durch den Angriffskrieg Russlands und den damit einhergehenden außerordentlichen Preissteigerungen bei Lebensmitteln, Energie und Baustoffen sowie die damit verbundene hohe Inflation maßgeblich geprägt.
Von gemeindlichen Veranstaltungen konnten Kirmes und Martinsumzug durchgeführt werden, der Seniorentag musste leider pandemiebedingt kurzfristig entfallen. Darüber hinaus wurde eine Benefizveranstaltung zur Cofinanzierung des Spielgerätes auf dem Dorfplatz durch den Ortsrat unter Beteiligung des Fördervereins KITA Konfeld organisiert und mit schönem Erfolg durchgeführt. In diesem Zusammenhang nochmals herzlichen Dank an die Mitglieder des Ortsrates für die Organisation und Durchführung der Veranstaltung.
Einen guten Eindruck auf dem Friedhof hinterlässt die Neuanlage des anonymen Urnenfeldes als Baumgrabstätten im oberen Bereich des Friedhofes. In diesem Zusammenhang bittet der Ortsrat um die Respektierung der hierfür geltenden Regelungen, wonach der Blumenschmück – auch unmittelbar beim Begräbnis - nicht auf der Grünfläche bzw. der Urnengrabstätte sondern vor den Stelen abgelegt wird.
Auch die Verbesserungen auf dem Dorfplatz mit dem neuen Spielgerät und der vorgegebenen Parkordnung finden guten Anklang.
Erstmals erkennbar war in diesem Jahr der vielfältige Blumenreichtum der Bienenweide auf dem Friedhof. Zur weitergehenden Information erfolgte hier das Anbringen einer Infotafel.
4. Mitteilungen, Anfragen, Anregungen
4.1 Ortsvorsteher Stefan Jennewein teilt mit, dass am 4. Adventssamstag gegen 15:00 Uhr der Nikolaus des Wirtschaftsverbandes Wadern/Weiskirchen auf dem Dorfplatz eine kleine Bescherung für Kinder durchführen wird. Der Förderverein KITA Konfeld wird dabei kleine Weihnachtsleckereien anbieten.
4.2 Der Ortsrat regt eine Verbesserung der Beleuchtung der Zuwegung zum Sportplatz – zumindest in der dunklen Jahreszeit – an. Hier sollten Sportverein und Gemeinde nach einer einvernehmlichen Lösung (Solartechnik) suchen.
4.3 Analog der Parkregelungen für den Dorfplatz gilt auch für den Parkplatz am Friedhof, dass dieser ein Kurzzeitparkplatz ist und für die Friedhofsbesucher reserviert ist.
Zum Jahresabschluss bedankt sich Ortsvorsteher Stefan Jennewein bei den örtlichen Vereinen, die weitgehend wieder ihren Tätigkeiten und Aufgaben nachgehen konnten, für ihr großes Engagement und ihren unermüdlichen Einsatz Ein großes Lob an alle, die unter widrigen Umständen das Bestmögliche aus der Situation gemacht haben.
Ebenso dankt der Ortsvorsteher allen Ortsratsmitgliedern für ihre ehrenamtliche Tätigkeit und Bürgermeister Wolfgang Hübschen, den Mitarbeitern der Verwaltung sowie den Mitarbeitern des Bau- und Betriebshofes für die konstruktive Zusammenarbeit.
Die Mitglieder des Ortsrates bedanken sich beim Ortsvorsteher und stellvertretendem Ortsvorsteher für die geleistete Arbeit, ihr Engagement und die offene Zusammenarbeit.
Der Vorsitzende schließt die Sitzung um 19:25 Uhr